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Geheimdienste : Mehrheit der Deutschen findet Kooperation von BND und NSA richtig

  • -Aktualisiert am

Das Gefühl persönlicher Betroffenheit durch staatliche Überwachungstätigkeiten schwindet immer mehr, trotz der Einschätzung der Mehrheit, dass die Überwachung durch in- und ausländische Geheimdienste immer mehr zunehmen wird. 2013 beunruhigte der Gedanke, dass die persönlichen Telefon- und Internetdaten möglicherweise durch Geheimdienste aufgezeichnet werden könnten, nur 56 Prozent der Bürger zumindest begrenzt, ein Jahr später 43 Prozent, aktuell nur noch 38 Prozent. Der Kreis, den dieser Gedanke sehr beunruhigt, hat sich in diesem Zeitraum von 24 auf 11 Prozent mehr als halbiert.

Noch weniger berührt die Bürger, ob Unternehmen oder europäische Partner Ziel von Ausspähversuchen sind. Zwar sind 57 Prozent überzeugt, dass der amerikanische Geheimdienst (NSA) die Kooperation mit dem BND auch für Wirtschaftsspionage genutzt hat. Eine Welle der öffentlichen Empörung ist daraus jedoch bisher nicht entstanden. Dies ist aber nicht als Billigung zu interpretieren. Aber Grenzüberschreitungen der Dienste werden eher als interner operativer Missstand gesehen, der behoben werden muss, jedoch nicht als etwas, das rechtfertigt, die Arbeit der Dienste grundsätzlich in Frage zu stellen, wie dies im Zuge einer heißlaufenden Debatte teilweise geschehen ist.

An der Bedeutung der Geheimdienste für den Schutz eines Landes gegen Risiken hegt die überwältigende Mehrheit keine Zweifel. 78 Prozent halten Geheimdienste heute generell für wichtig oder sogar sehr wichtig, um ein Land gegen Risiken zu schützen. Wenn es um den Schutz gegen Terrorismus geht, messen sogar 84 Prozent den Diensten große Bedeutung bei. In dieser Frage gibt es keinen nennenswerten Dissens zwischen den Anhängern der verschiedenen Parteien.

Mehrheit befürwortet Zusammenarbeit der Geheimdienste

Die große Bedeutung, die heute den Geheimdiensten zugeschrieben wird, hängt auch mit der wachsenden Beunruhigung über die internationalen Krisenherde und die Risiken, die von radikalen Gruppierungen ausgehen, zusammen. So ist die überwältigende Mehrheit überzeugt, dass von dem Vorgehen des IS im Irak und in Syrien auch Gefahren für Deutschland ausgehen. 77 Prozent der Bevölkerung beunruhigt diese Entwicklung, von den politisch Interessierten 84 Prozent. Das Bedrohungsgefühl durch radikale Gruppierungen steigt seit Jahren an. Vor einem Jahrzehnt stuften 45 Prozent die Gefahren, die für Deutschland von radikalen islamischen Gruppierungen ausgehen, als groß ein, mittlerweile sind es knapp zwei Drittel. Noch höher werden die weltweiten Risiken durch radikale Bewegungen eingeschätzt. Auch die Sorge, persönlich Opfer eines Terroranschlags zu werden, ist gewachsen.

Im Zusammenhang mit diesen Gefahren hält die große Mehrheit eine intensive internationale Kooperation zwischen Geheimdiensten für unabdingbar, gerade auch die Kooperation zwischen dem BND und dem amerikanischen Geheimdienst. 70 Prozent vertreten die Position, dass die globale Gefährdung durch den Terrorismus eine enge Zusammenarbeit der Dienste erfordert. Lediglich 13 Prozent sind dafür, die Zusammenarbeit des BND mit anderen Geheimdiensten auf ein Minimum zu begrenzen, um sicherzustellen, dass nicht andere Staaten über Ausmaß und Ziele der Überwachungstätigkeit bestimmen. Auch hier gibt es bei den Anhängern der verschiedenen Parteien einen breiten Konsens.

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