https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/mafia-prozess-in-duisburg-schoeffe-immer-wieder-eingeschlafen-17697023.html

Befangenheitsantrag gestellt : Schöffe schläft bei Mafia-Prozess

Alle wach: Auftakt des Prozesses im Hochsicherheitstrakt des Düsseldorfer Oberlandesgerichts im Oktober 2020 Bild: AFP

Seit über einem Jahr läuft in Duisburg ein Prozess wegen internationalen Kokainhandels. Nun hat die Verteidigung einen Befangenheitsantrag gestellt – weil ein Schöffe immer wieder eingeschlafen sein soll.

          2 Min.

          Im Mafia-Prozess vor dem Landgericht Duisburg haben die Verteidiger einen Befangenheitsantrag gegen einen der Schöffen gestellt – weil der Laienrichter während der Vernehmung eines Kronzeugen so tief eingeschlafen war, dass er geweckt werden musste. Ein Gerichtssprecher bestätigte der F.A.Z. ein entsprechendes Ablehnungsgesuch.

          David Klaubert
          Redakteur im Ressort „Deutschland und die Welt“.

          In dem Verfahren, das im Oktober 2020 begonnen hatte, sind 14 Männer angeklagt, es geht um internationalen Kokainhandel. Fünf von ihnen wirft die Staatsanwaltschaft zudem vor, zur ’ndrangheta zu gehören, der kalabrischen Mafia. Ursprünglich waren für den Prozess 91 Verhandlungstage bis Ende dieses Jahres eingeplant. Auch weil es wegen Corona-Erkrankungen und der Quarantäne eines Angeklagten zu Verzögerungen kam, sind nun Termine bis Dezember 2022 angesetzt.

          Verteidiger führte „Schlafprotokoll“

          Seit einigen Wochen wird im Hochsicherheitstrakt des Oberlandesgerichts Düsseldorf der Kronzeuge Giuseppe T. vernommen. Persönlich anwesend ist er dafür nicht – er wird per Video von einem „sicheren Ort“ in Italien zugeschaltet. T. stammt aus einem kleinen Ort in Kalabrien. Er beteuert, selbst nie Mitglied der ’ndrangheta geworden zu sein. Allerdings hatte er jahrelang im Auftrag wichtiger Mafiaclans Kokaintransporte aus Südamerika nach Europa organisiert. 2015 entschloss er sich, mit der italienischen Justiz zu kooperieren. Seine eigene Strafe wurde dafür reduziert, Ende 2018 wurde er aber noch einmal verurteilt, weil er während des Zeugenschutzprogramms Überfälle beging.

          Öffnen
          ’ndrangheta : Warum die kalabrische Mafia so mächtig ist Bild: Picture-Alliance

          Bei der Videoschalte mit diesem Kronzeugen nickte am Montagvormittag einer der beiden Schöffen der 4. Großen Strafkammer ein. Nach Informationen der F.A.Z. wurde er von einem der Berufsrichter geweckt, worauf einer der Verteidiger beantragte, den Vorfall zu protokollieren. Ein weiterer Verteidiger, der in dem sehr großen Gerichtssaal ganz vorne sitzt, meldete sich zu Wort und verlas ein „Schlafprotokoll“, das er selbst geführt hatte.

          Seit Anfang Dezember war der Schöffe demnach an mindestens sechs Verhandlungstagen immer wieder eingenickt, zum Teil minutenlang. Dem Antrag, den Laienrichter wegen Befangenheit abzulehnen, schlossen sich die Verteidiger aller Angeklagten an. „Wer einschläft, stellt nach außen hin zur Schau: Das interessiert ihn alles nicht“, begründet Anwalt Patrick Lauterbach den Schritt.

          Nach einem ähnlichen Vorfall vor dem Landgericht Münster hatte die Kammer dort vor einigen Jahren entschieden, den Schöffen zu ersetzen und die Hauptverhandlung noch einmal von vorne zu beginnen. Damals war der Laienrichter allerdings schon am ersten Prozesstag eingenickt. Im vergangenen Jahr urteilte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe, dass ein Schöffe, der vor dem Landgericht Kassel „über einen nicht unerheblichen Zeitraum fest geschlafen“ hatte, ein absoluter Revisionsgrund ist. Das bereits mit einem Urteil abgeschlossene Verfahren musste neu aufgerollt werden.

          Die Kammer in Duisburg will nun bis zum nächsten Verhandlungstag Anfang Januar über den Befangenheitsantrag entscheiden. Auch wenn die Richter ihm stattgegeben würden, würde die Verhandlung aber nicht platzen. Wie bei so großen Verfahren üblich, sind neben den drei Berufsrichtern und den beiden Schöffen schon seit Verhandlungsbeginn auch eine Ergänzungsrichterin sowie drei Ergänzungslaienrichter dabei. Sollte der müde Schöffe also ausfallen, könnte er direkt ersetzt werden.

          Topmeldungen

          Gottesdienst zu Christi Himmelfahrt: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (mit geneigtem Kopf), links neben ihm die Präsidentin des ZdK, Irme Stetter-Karp, und die Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne); rechts neben Steinmeier Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU)

          Kirchentag in Stuttgart : Das Echo aus der Kirche

          Den Katholikentag in Stuttgart dominiert das Thema sexueller Missbrauch. Doch es ist nicht die einzige Ursache der Krise der katholischen Kirche in Deutschland.
          Freudenschreie in den Nachthimmel über Paris: Real Madrid gewinnt die Champions League.

          Champions-League-Finale : Der Liverpooler Albtraum ist Real

          In der Schlussphase wirft der FC Liverpool nochmal alles nach vorne, doch das Team von Trainer Jürgen Klopp kämpft vergebens. Nach dem Endspiel der Champions League jubelt einzig Real Madrid.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.
          Baufinanzierung
          Erhalten Sie Ihren Bauzins in 3 Minuten
          Automarkt
          Finden Sie Ihren Gebrauchtwagen
          50Plus
          Serviceportal für Best Ager, Senioren & Angehörige