https://www.faz.net/-gum-9c7i1

Radikaler Islamist : Hessen schiebt Gefährder in die Türkei ab

  • Aktualisiert am

Abgeschobener Gefährder: Der radikale Islamist Fatih I. befindet sich wieder in der Türkei. Bild: Helmut Fricke

Das juristische Tauziehen um die Abschiebung von Haikel S. nach Tunesien dauerte Monate. Bei Fatih I. dauerte das Prozedere deutlich kürzer. Der als Gefährder eingestufte Mann ist wieder in der Türkei.

          Hessen hat einen als Gefährder eingestuften Islamisten in die Türkei abgeschoben. Wie das Innenministerium am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, wurde der 31 Jahre alte Fatih I. von Sicherheitsbegleitern der Bundespolizei am Flughafen Istanbul übergeben. „Dieser Gefährder war tief in der radikalen Salafistenszene verankert“, begründete Innenminister Peter Beuth (CDU) die Maßnahme. „Außerdem hat er als Geldgeber und Logistiker in Syrien Terroristen unterstützt.“

          Damit wurden nach Angaben des Ministeriums in den letzten fünf Monaten drei Islamisten nach dem sogenannten „Gefährder-Paragraphen“ des Aufenthaltsgesetzes aus Hessen abgeschoben. Neben dem polizeibekannten Othman D., der offen mit dem sogenannten Islamischen Staats (IS) sympathisiert haben soll, war nach monatelangem juristischem Tauziehen auch der als islamistischer Gefährder eingestufte Haikel S. nach Tunesien abgeschoben worden.

          „Wer die Gräueltaten von gewissenlosen Fanatikern finanziert, ist bei uns nicht mehr willkommen“, betonte der Innenminister. Mit der nun dritten Abschiebung eines gefährlichen Islamisten sendeten die hessischen Sicherheitsbehörden ein klares Signal: „Der Rechtsstaat ist wehrhaft und handlungsfähig.“

          40 Personen als Gefährder eingestuft

          Fatih I. war den Angaben zufolge aus der Justizvollzugsanstalt Frankfurt I zum Flughafen gebracht und dort an die Bundespolizei übergeben worden. Seit Ende März 2014 habe sich der Türke durchgehend in Haft befunden. Bis Ende 2017 habe er eine Strafhaft wegen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland in zwei Fällen verbüßt. Der Mann soll einen Großteil seines zuvor in Deutschland erworbenen Privatkredits in Höhe von insgesamt 25.000 Euro der terroristischen Vereinigung Junud Al-Sham zur Verfügung gestellt haben. Zudem habe es Hinweise auf Unterstützungshandlungen zugunsten des IS gegeben.

          Aufgrund einer Ausweisungsverfügung des Landrates des Wetteraukreises war Fatih I. nach Angaben des Ministeriums im Juni 2016 in Abschiebehaft genommen worden. Die vom Ministerium angeordnete Abschiebungsanordnung nach dem „Gefährder-Paragraphen“ sei im März dieses Jahres erfolgt. Nach der Rücknahme mehrerer Klagen gegen die eigene Rückführung sei die Abschiebung des Gefährders in die Türkei dann innerhalb von einer Woche umgesetzt worden.

          In Hessen werden nach Angaben des Innenministeriums rund 40 Personen als islamistische Gefährder eingestuft, von denen sich nahezu zwei Drittel im Ausland aufhalten oder in Haft befinden.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Kamala Harris : Patriotisch gegen Trump

          Kamala Harris ist die neueste Kandidatin, die 2020 gegen Donald Trump antreten will. Sie war die zweite schwarze Senatorin in der Geschichte des Landes und will als erste Präsidentin abermals Geschichte schreiben.

          Handball-WM : Kroatiens Wut auf die Schiedsrichter

          Deutschland spielt ohnehin dank des Publikums in der Kölner Halle quasi zu acht bei der Handball-WM: Die Kroaten monieren nach der 21:22-Niederlage, dass zudem die Schiedsrichter geholfen hätten.
          Charlotte Brontës junge Heldin war beim Blättern in einem Buch glücklich wie selten. Diese speziell dafür vorbereitete Ausgabe von „Jane Eyre“ lässt sich nach der Lektüre so falten, dass – wahlweise — eine Aufforderung oder eine Verlockung zu lesen ist.

          Erklärung von 130 Forschern : Zur Zukunft des Lesens

          Bildschirme und bedrucktes Papier sind als Lesemedien nicht gleichwertig: Mehr als 130 Leseforscher aus ganz Europa haben eine Erklärung zur Zukunft des Lesens im Zeitalter der Digitalisierung unterzeichnet.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.