https://www.faz.net/-gum-8lfn6

EuGH-Gutachten : TÜV Rheinland kann wegen Brustimplantaten haftbar sein

  • Aktualisiert am

Eine Krankenschwester in Nizza mit zwei fehlerhaften Brustimplantaten, die zuvor einer Patientin entfernt wurden. Bild: dapd

Hunderttausende Frauen ließen sich gefährliche Brustimplantate einsetzen. Wer muss für mangelhafte Medizinprodukte haften? Nach einem EU-Gutachten nicht unbedingt nur der Hersteller.

          1 Min.

          Im Streit um die Haftung für mangelhafte Brustimplantate steht nun womöglich der TÜV Rheinland in der Pflicht. Der TÜV hatte die Implantate der französischen Firma Poly Implan Prothèse (PIP) zertifiziert. In den am Donnerstag veröffentlichten Schlussanträgen führte Eleanor Sharpston, Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), aus, dass er haften müsse, falls er wusste, dass die Implantate fehlerhaft sein könnten, aber seine Zertifizierung trotzdem ohne neue Produktprüfung aufrecht erhielt.

          PIP hatte seine Implantate mit billigem Industriesilikon befüllt. Weltweit ließen sich zehntausende Frauen die Implantate einsetzen. Französische Behörden stoppten 2010 den Vertrieb, weil sich Berichte über geplatzte oder undichte Silikonkissen häuften. Auf Empfehlung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) ließen sich seit 2012 viele Frauen die Implantate entfernen. Bei fast jeder zweiten von ihnen hatte laut BfArM zumindest ein Silikonkissen Risse.

          Im Ausgangsverfahren fordert eine deutsche Klägerin 40.000 Euro Schmerzensgeld vom TÜV Rheinland, weil die französische Firma pleite ist. Der Bundesgerichtshof (BGH) legte den Fall dem EuGH vor. Sollte der Gerichtshof den Schlussanträgen von Generalanwältin Eleanor Sharpston folgen, was er meist tut, ist damit aber noch nicht sicher, dass die Klägerin Schmerzensgeld bekommt.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Moderator Ken Jebsen während einer Demonstration am 13.12.2014 vor dem Schloss Bellevue in Berlin

          Anonymous : Hacker greifen Ken Jebsen an – Webseite lahmgelegt

          Die Hacker-Gruppe Anonymous hat sich die Seite des Verschwörungstheoretikers Ken Jebsen vorgenommen. Dabei habe sie nicht nur zehntausende Daten zu Abonnenten erbeutet, sondern auch Informationen zu Spenden abgegriffen.

          G 7 in Cornwall : Brexit-Störgeräusche für Johnson

          Eigentlich sollte es beim G-7-Gipfel vor allem um Corona und die Herausforderung durch China und Russland gehen. Doch immer wieder muss sich Gastgeber Boris Johnson auch mit dem Streit mit der EU auseinandersetzen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.