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Dessau : Selbst ernannter König von Deutschland vor Gericht

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Das System bin ich: Peter F. am Donnerstag vor Gericht Bild: dpa

Peter F., der ohne Erlaubnis der BaFin in dem von ihm selbst geschaffenen „Königreich Deutschland“ mehrere Banken und Versicherungen betrieb, steht wegen ebenjener Tätigkeiten nun in der realen Bundesrepublik vor Gericht.

          Ein selbst ernannter Regent steht seit Donnerstag in Sachsen-Anhalt vor Gericht und hat dort zum Auftakt für einen Eklat gesorgt. Der 49 Jahre alte Peter F. behauptete, das Amtsgericht Dessau-Roßlau könne über ihn als Oberhaupt des „Königreichs Deutschland“ überhaupt nicht befinden. Deshalb forderte er die Einstellung des Verfahrens wegen unerlaubten Betreibens einer Krankenkasse und wollte das Gericht verlassen, noch bevor die Anklage verlesen werden konnte. Polizisten nahmen ihn vorläufig fest und brachten ihn zurück. Der „König von Deutschland“ nahm dann doch an der Verhandlung teil.

          Laut Anklage hat der Mann zwischen Mitte 2009 und Mitte 2011, bevor er sich 2012 zum Regenten ernannte, ohne entsprechende Erlaubnis eine Krankenversicherung betrieben. Die Einnahmen sollen sich auf rund 360.000 Euro belaufen haben. Angeklagt ist der Mann wegen Verstoßes gegen das Versicherungsaufsichtsgesetz. Laut Gericht drohen ihm bis zu fünf Jahre Freiheitsstrafe oder eine Geldstrafe. Der Mann hatte die „NeuDeutsche Gesundheitskasse“ ohne Erlaubnis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gegründet. Die Anhänger von Peter F. können Euro gegen „Engelgeld“ tauschen, das nicht zurückgetauscht werden kann, und damit dann beispielsweise kostenpflichtige Meditationskurse buchen.

          König von Deutschland: Der Angeklagte wies sich mit einer selbst erstellten Identitätskarte aus.

          Der selbst ernannte König, der sich ohne Anwalt selbst verteidigt, wies die Vorwürfe zurück und trat vor Gericht sehr selbstbewusst auf. Auf seinem weißen Oberhemd prangte ein Wappen mit dem Schriftzug „Königreich Deutschland“. Der in Halle an der Saale geborene Mann wies sich mit einem Ausweis seines Königreiches aus.

          Zu den Vorwürfen sagte er, ihm sei es stets um eine Verbesserung des Systems gegangen. Er habe keine Krankenversicherung im klassischen Sinn betreiben, sondern Unterstützungsleistungen anbieten wollen, auf die es aber keinen Rechtsanspruch geben sollte. Auf viele Fragen des Richters konnte er keine Antworten geben. Der gelernte Koch hatte im Herbst 2012 auf dem Gelände eines früheren Krankenhauses in Wittenberg sein „Königreich Deutschland“ ausgerufen und sich zum Oberhaupt ernannt. Er ist bereits mehrfach mit Behörden in Konflikt geraten.

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