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Große Razzia im Ruhrgebiet : Nadelstiche in der Nacht

Rund 1300 Polizisten waren in Nordrhein-Westfalen im Einsatz. Bild: dpa

Mit über Tausend Beamten führte die Polizei in Nordrhein-Westfalen die größte Razzia gegen Clan-Kriminalität in der NRW-Geschichte durch. Vor allem Wettbüros, Cafés, Teestuben und Shisha-Bars waren ein erklärtes Ziel der Behörden.

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          Es ist kurz nach 21 Uhr am Samstagabend, als eine lange Reihe von Kleinbussen der Polizei, des Zolls und des Ordnungsamts durch Bochum rauscht und die Häuserzeilen in ein zuckendes Blau taucht. Ziel der Beamten ist die Brüderstraße im Vergnügungsviertel der Stadt. Das „Bermudadreieck“ ist eigentlich ein friedliches, quirliges Kneipenviertel. Doch seit eineinhalb Jahren verändert sich die Gegend. In der Brüderstraßen schlossen auf nur etwas mehr als 100 Metern in den vergangen eineinhalb Jahren viele traditionelle Lokale; stattdessen machten überall sogenannte Shisha-Bars auf. In Bochum, wo Clan-Kriminalität bisher keine große Rolle spielt, war man alarmiert. Aus Nachbargroßstädten im Ruhrgebiet wie Dortmund und Essen ist bekannt, dass Wasserpfeifen-Bars kriminellen Familien-Clans häufig dazu dienen, ihre Rauschgift- oder Schwarzgeldgeschäfte abzuwickeln.

          Reiner Burger

          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.

          Deshalb gibt es in Bochum nun immer wieder konzertierte Nadelstiche gegen die Szene, siebzehn Mal schon haben Polizei, Zoll und Ordnungsamt in den vergangenen eineinhalb Jahren die Lokale kontrolliert. Die Methode ist, niederschwellig einzugreifen. Denn wenn die Behörden schon kleine Ordnungswidrigkeiten wie den Verstoß gegen das Nichtrauchergesetz konsequent ahnden, senden sie nicht nur ein unmissverständliches Signal an die Szene, dass der Staat genau hinschaut. Vielmehr fungieren die beteiligten Behörden auch als Türöffner füreinander. Alleine hätten weder Polizei, noch Zoll, Steuerfahndung oder Ordnungsamt eine Chance, in die geschlossene Gesellschaft einzudringen.

          Bei gemeinsamen Einsätzen aber kommt oft eins zum anderen: Die Leute vom Ordnungsamt stellen in einer Shisha-Bar eine gefährliche Kohlenmonoxidkonzentration fest, der Zoll stößt auf unversteuerten Tabak, die Steuerfahndung findet große Mengen Bargeld mit ungeklärter Herkunft, und die Bereitschaftspolizei nutzt den Einsatz für eine systematische Personenkontrolle und stößt auf Verdächtige, die mit Haftbefehl gesucht werden. Auch am Samstagabend gehen die Behörden demonstrativ gemeinsam vor, integraler Bestandteil des Konzepts ist auch, dass der Staat ein klares Zeichen setzt: Ein Dutzend Mitarbeiter der beteiligten Behörden marschiert in eine besonders aufwändig ausgestattete Bar namens „Huqqa“. Derweil sichern Bereitschaftspolizisten die Eingänge des Lokals. Auf der mit Heizpilzen versehenen Terrasse saugen junge Gäste im Neonlicht scheinbar gelangweilt an ihren Wasserpfeifen.

          „Bei uns gilt nicht das Gesetz der Familie, sondern das Gesetz des Staates.“

          Der Einsatz der Ordnungshüter ist Teil einer großangelegten Razzia, die sechs Polizeibehörden im Ruhrgebiet am Samstagabend jeweils um Punkt 21 Uhr in Wettbüros, Cafés, Teestuben und Shisha-Bars begonnen haben. Rund 1300 Polizisten sind in Dortmund, Essen, Duisburg, Recklinghausen, Gelsenkirchen, Bochum und einigen weiteren Städten in der näheren Umgebung im Einsatz. Hinzu kommen einige hundert Mitarbeiter anderer Behörden wie des Zolls und der Ordnungs- und Gewerbeaufsichtsämter oder der Feuerwehr. Aus früheren Einsätzen wissen die Behörden: Weil Mitglieder der Familien-Clans im ganzen Ruhrgebiet vernetzt sind, muss möglichst gleichzeitig zugeschlagen werden, um den Überraschungseffekt nutzen zu können.

          Es handele sich um die bisher größte Razzia gegen kriminelle Familien-Clans in Nordrhein-Westfalen, sagt Innenminister Herbert Reul (CDU), der sich an diesem Abend nicht nur in Bochum, sondern auch in Duisburg und – tief in der Nacht – dann auch in der Essener Diskothek „Essence“ persönlich ein Bild vom Einsatz macht. Essen gilt neben Bremen und Berlin als Hochburg krimineller libanesisch-türkischer Großfamilien. Die Straftaten reichen von Schutzgelderpressung über Geldwäsche und Rauschgiftkriminalität bis hin zu schweren Gewaltdelikten mit Schusswaffengebrauch. „Wir senden heute wieder einmal eine klare Botschaft“, sagt der von einer Traube von Kamerateams umringte Reul. „Bei uns gilt nicht das Gesetz der Familie, sondern das Gesetz des Staates.“ Kriminelle Clan-Mitglieder sollten merken, dass der Staat sie nicht in Ruhe schalten und walten lasse. „Zu keiner Zeit und an keinem Ort.“

          Die Großrazzia passt gut zur Nulltoleranz-Strategie, welche die schwarz-gelbe Landesregierung seit ihrem Amtsantritt im Sommer 2017 verfolgt. Dabei arbeiten die nordrhein-westfälischen Strafverfolger auch intensiv mit anderen Landesbehörden zusammen. Im Oktober ging die Polizei in einem Großeinsatz in Nordrhein-Westfalen und Sachsen gegen Mitglieder eines Seitenarms des Miri-Clans vor. Drei Clan-Mitglieder wurden im Ruhrgebiet festgenommen, ein vierter Mann, der sich als „Patron“ bezeichnet, wurde in Auerbach im Vogtland gefasst. Die Ermittler werfen den vier Brüdern vor, gewerbs- und bandenmäßig mit Kokain und Marihuana gehandelt zu haben. Bei der Durchsuchung im Ruhrgebiet und in Sachsen stieß die Polizei auf mehrere Kilogramm der beiden Drogen.

          Auf Rückschläge müsse man sich einstellen

          Wie groß die Herausforderungen sind, vor denen die Sicherheitsbehörden im Kampf gegen Familienbanden stehen, hatte Innenminister Reul erst im Dezember deutlich gemacht. Das Treiben von 50 kriminellen Clans in Nordrhein-Westfalen, deren Kontakte nach Erkenntnissen des Landeskriminalamts bis nach Bremen, Berlin und Skandinavien reichen, besorge ihn „extrem“, ihr Agieren sei ein „frontaler Angriff auf den Rechtsstaat“. Vergangene Woche setzte Justizminister Peter Biesenbach (CDU) wie schon zuvor in Duisburg auch in Essen Sonderstaatsanwälte gegen Clan-Kriminalität ein.

          Kernaufgabe der beiden neuen Essener Sonderstaatsanwälte soll es sein, die Finanzquellen der kriminellen Großfamilien auszutrocknen. Die zwei Essener Sonderstaatsanwälte arbeiten nicht nur mit der Polizei, der Steuerfahndung, dem Zoll und kommunalen Behörden, sondern auch mit der Zentralstelle für Vermögensabschöpfung bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm zusammen.

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          Am Samstagabend betont Innenminister Reul, man dürfe nicht alle Mitglieder von Clans unter Generalverdacht stellen. „Selbstverständlich gibt es in diesen Familien auch viele rechtschaffene Leute. Und es gibt Leute, die vom kriminellen Tun genug haben. Diesen sollten wir in Zukunft auch Ausstiegsangebote unterbreiten.“ Wichtig sei ein langer Atem im Kampf gegen kriminelle Clans. „Das muss kontinuierlich laufen, nachhaltig, eine Show bringt uns gar nichts.“ Auch auf Rückschläge müsse man sich einstellen.

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