Umfrage : Justiz an der Belastungsgrenze
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Stapel mit Prozessakten im Gerichtssaal des Landgerichts Koblenz Bild: dpa
Laut Deutschem Richterbund braucht Deutschland rund 2000 zusätzliche Richter und Staatsanwälte. Eine Klageflut bei Asylverfahren und immer aufwendigere Strafverfahren gegen international vernetzte Täter sorgten für eine starke Überlastung der Gerichte.
Die Justiz arbeitet in vielen Teilen Deutschlands an der Belastungsgrenze. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in den Bundesländern. Obwohl viele Länder danach das Justizpersonal bereits kräftig aufstocken, mangelt es vielerorts weiter an Personal. Richter und Staatsanwälte ächzen seit langem unter einer Klageflut etwa bei Asylverfahren. In einigen Bundesländern sind die Haftanstalten überbelegt. Verdächtige müssen wegen der Überlastung der Justiz immer wieder auf freien Fuß gesetzt werden.
„Die Arbeitsbelastung insbesondere in der Strafjustiz ist enorm hoch“, sagte Sven Rebehn, Geschäftsführer des Deutschen Richterbundes. „Vor allem die Staatsanwaltschaften haben sich zum Nadelöhr bei der Strafverfolgung entwickelt.“
Nach den Berechnungen des Verbandes braucht Deutschland 2000 zusätzliche Richter und Staatsanwälte. Strafverfahren seien häufig aufwendiger als noch vor 10 oder 20 Jahren. Häufig hätten Strafverfahren Auslandsbezüge und richteten sich gegen international verzweigte Tätergruppen. Die auszuwertenden Datenmengen hätten sich vervielfacht. Verfahren würden eingestellt oder dauerten immer länger. „Das sind deutliche Anhaltspunkte für eine überlastete Justiz“, sagte Rebehn.
