Unterdrückt vom Staat : Deutschland schiebt keine Uiguren mehr nach China ab
- Aktualisiert am
Sicherheitskräfte patrouillieren vor einer Moschee in der Stadt Kashgar in Xinjiang. Bild: AP
Mehr als eine Million Uiguren sollen in ihrer Heimat in chinesischen Umerziehungslagern eingesperrt sein. Angehörige der muslimischen Volksgruppe werden nicht mehr abgeschoben, hat die Bundesregierung nun offenbar entschieden.
Uiguren und Angehörige anderer muslimischer Minderheiten dürfen bis auf weiteres nicht mehr nach China abgeschoben werden. Das gehe aus einer Antwort des Innenministeriums in Berlin auf eine Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Margarete Bause hervor, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Die Politikerin verwies dem Blatt zufolge auf Verstöße gegen elementare Menschenrechte in der autonomen Region im Nordwesten Chinas.
Die Uiguren sind dort schweren Repressionen durch den Staat ausgesetzt. Ein UN-Menschenrechtsgremium hatte zuletzt berichtet, mehr als eine Million Angehörige der Volksgruppe würden in chinesischen Einrichtungen festgehalten, die geheimen Internierungslagern ähnelten.
Aufstände und Unterdrückung
Die Uiguren sind ein muslimisches Turkvolk, das insbesondere in Xinjiang lebt. Dort sind bei Unruhen in den vergangenen Jahren Hunderte Menschen ums Leben gekommen. Die Regierung in Peking macht dafür islamistische Aufständische und Separatisten verantwortlich, die Angriffe planten und die Spannungen zwischen der muslimischen Minderheit und der Mehrheit der Han-Chinesen schürten.
Am 3. April war ein Angehöriger der muslimischen Minderheit zurück nach China geschickt worden, obwohl über seinen Asylfolgeantrag noch nicht entschieden war. Deutschland bemüht sich nun, den 23 Jahre alten Mann zurückzuholen, sein Verbleib ist aber unbekannt.
