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HIV am Arbeitsplatz : Restrisiko Kündigung

  • -Aktualisiert am

Kündigung wegen der Krankheit: Sebastian F. klagt vor Gericht gegen seinen ehemaligen Arbeitgeber. Bild: Jens Gyarmaty

Weil er bei seiner Einstellung angab, HIV-positiv zu sein, wurde Sebastian F. gekündigt und bekam Hausverbot. Das Arbeitsgericht Berlin lehnte seine Klage ab, am Freitag wird über die Berufung entschieden.

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          Kommt die Rede auf HIV, geht es den meisten Menschen vermutlich wie einst Sebastian F. „Man denkt, dass man gut informiert ist, aber dann weiß man doch wenig“, sagt der 24 Jahre alte Berliner, der diese Erfahrung gleich zweimal machen musste: einmal, als er vor zwei Jahren von seiner Infektion erfuhr, und ein weiteres Mal im vergangenen Jahr, als er wegen seiner Infektion seinen Arbeitsplatz verlor.

          Stefan Locke

          Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in Dresden.

          Sebastian F., der in Wirklichkeit einen anderen Namen hat, ist ein schlaksiger Typ, der älter aussieht und den man in seinem modischen Mantel, dem schwarzen Schal und der eleganten Brille glatt für einen Junior-Unternehmensberater halten könnte. Vor gut einem Jahr hatte er endlich eine Stelle in einem Berliner Pharmaunternehmen gefunden: Er sollte bei der Produktion die Qualität von Radiopharmaka zur Krebsdiagnostik prüfen. „Es war genau das, was ich wollte“, sagt F., der nach dem Abitur eine Ausbildung als Chemielaborant absolviert hatte. Das Arbeitsklima in seiner neuen Abteilung gefiel ihm gut: „Ich war der jüngste von zehn Mitarbeitern, es ging sehr familiär zu.“

          Kündigung und Hausverbot

          Bei der betriebsärztlichen Untersuchung wurde er im Fragebogen auch nach HIV gefragt, und gab alles wahrheitsgemäß an. Er ging bis dahin ziemlich offen mit seiner Infektion um und hatte, noch dazu bei einem Pharmaunternehmen, nicht das Gefühl, etwas verbergen zu müssen. Der Betriebsarzt jedoch eröffnete ihm, dass er ihn mit dieser Diagnose nicht in der Produktion arbeiten lassen könne, da interne Regeln den Einsatz von HIV-Infizierten im Reinraum ausschlössen. „Da wurde mir mulmig“, erzählt F., dem seine neue Stelle, zumal in der Probezeit, plötzlich wieder unsicher erschien.

          F. wandte sich direkt an seinen Chef und klärte ihn auf. „Der war zwar perplex, sah aber kein gravierendes Problem.“ Der Betriebsarzt schlug ein Gespräch mit der Unternehmens- und Personalleitung vor, auf das sich F. akribisch vorbereitete. Er hatte alle Fakten über HIV parat, sprach über Ansteckungswege, Gefahren und Therapie. Doch am Ende des Treffens bekam er die Kündigung und ein sofortiges Hausverbot. „Sie haben überhaupt nicht mit sich reden lassen“, sagt er. „Und da dachte ich: Das lasse ich mir nicht gefallen.“ F. suchte sich einen Anwalt und Unterstützung, darunter auch bei der Deutschen Aids-Hilfe (DAH).

          Ein Monatsgehalt als Kompensation

          „Wir erleben es leider immer wieder, dass Menschen wegen ihrer HIV-Infektion gekündigt wird“, sagt Holger Wicht von der DAH. Das jedoch sei nicht rechtens, schon gar nicht, wenn das Kündigungsschutzgesetz gilt. Häufig suchten Firmen deshalb Vorwände. Selten werde der Grund so offen genannt wie in diesem Fall. F. entschloss sich zur Klage. Bei einem Gütetermin bot ihm sein früherer Arbeitgeber ein Monatsgehalt als Kompensation an. F. lehnte ab. „Ich will nicht, dass die Firma damit durchkommt.“ Denn es sei klar, „dass ich im Recht bin“.

          Das Arbeitsgericht Berlin sah das anders und wies die Klage im Juli ab. Es sei verständlich, dass die Firma jegliches Restrisiko ausschließen wolle, urteilte die Richterin. Zudem sei offensichtlich, dass ein Irrtum Menschen gefährden und für das Unternehmen „vernichtend“ sein könne. „Diese Befürchtung ist unbegründet“, sagt dagegen Holger Wicht von der Aids-Hilfe. HIV könne im Arbeitsalltag nicht übertragen werden, schon gar nicht unter Laborbedingungen. Sebastian F. hätte Proben aus der laufenden Produktion entnehmen, ihre Qualität prüfen und sie dann vernichten sollen. „Kollegen und Kunden wären durch diese Arbeit zu keiner Zeit gefährdet gewesen“, sagt auch Vera Egenberger vom Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung (BUG), das F. bei der Berufungsklage unterstützt. „Viele Menschen haben nach wie vor eine irrationale Angst vor einer Infektion im täglichen Miteinander.“ Das führe selbst im Gesundheitswesen immer wieder zu Ausgrenzung, obwohl die HIV-Übertragungswege gut erforscht seien. „Die Mystifizierung und die Angst“, sagt Egenberger deshalb, „schaffen erst das Problem.“

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