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Neuinfektionen in Österreich : „Um alles in der Welt einen zweiten Lockdown verhindern“

„Zweiten Lockdown verhindern“: Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Bild: dpa

Zum ersten Mal seit Wochen steigt die Zahl der Coronainfektionen in Österreich wieder in den dreistelligen Bereich. Die Regierung will einen zweiten Lockdown verhindern. Wie kann sie regionale Cluster eindämmen?

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          Trotz neuerlich gestiegener Corona-Infektionszahlen hofft die österreichische Regierung, der Entwicklung durch regionale Eindämmung Herr zu werden. Das haben Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) am Freitag in Wien deutlich gemacht. Man wolle „um alles in der Welt einen zweiten Lockdown verhindern“, sagte Kurz. Durch „Containment“ gelte es, „regionale Cluster vor Ort“ einzudämmen, um einen „Flächenbrand zu verhindern“.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Erstmals seit Beginn der Lockerungen Mitte Mai ist diese Woche die Zahl an Neuinfektionen in Österreich pro Tag über hundert gestiegen, am Freitag mit 109 schon zum zweiten Mal. Ein Schwerpunkt liegt dabei in Oberösterreich. Als „Cluster“ hat die Landesregierung in Linz dabei die „Gemeinde Gottes Pfingstkirche“ identifiziert, auf welche 45 von 71 Infektionen zurückzuführen seien. Für 500 Personen (von ihnen 200 aus der betreffenden Pfingstlergemeinde) wurde Quarantäne angeordnet, außerdem wurden Schulen und Kindergärten in fünf Bezirken geschlossen.

          Beherzt die Hand zum Gruß

          Die Einhaltung der Ein-Meter-Abstandsregel im öffentlichen Raum, der Maskenpflicht in Verkehrsmitteln und der Sperrstunde ab 1 Uhr nachts sollen in Linz verschärft überwacht werden. Diese Regeln gelten immer noch in ganz Österreich, werden aber dem Augenschein nach vielfach nur mehr lax eingehalten. In Wien hat sich am Donauufer eine Art Partyszene etabliert, und in der Provinz reichen Gesprächspartner einem mit dem Hinweis „Wir sind hier auf dem Land“ beherzt die Hand zum Gruß.

          Gleichwohl sind diese Woche weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens zurückgenommen worden. So darf das Personal in Gaststätten nun auch ohne Mund-Nasen-Bedeckung bedienen, was für die Kellner zweifellos eine erhebliche Erleichterung darstellt. Am vergangenen Wochenende, dem ersten mit richtigem Sommerbetrieb, kam es in den Freibädern trotz begrenzter Zutrittszahlen an den Kassen und Eingängen sowie rund um die Pools zu manchem Gedränge, wie berichtet wurde. Die Regierung belässt es vorerst bei Ermahnungen, gepaart mit Dank und Lob an die bisher geleistete Mitarbeit. Vizekanzler Kogler riet zu einem „Urlaub mit Hausverstand“, es gelte, im Spannungsfeld von „Freiheit und Verantwortung“ das richtige Maß zu finden. „Ein Sommer wie damals wird es nicht, denn damals war das Virus nicht da.“ Die Bürger sollten „genießen und aufpassen“. Es werde nach den Lockerungen „immer wieder wo was aufflackern, dann heißt es: Decken drauf und derschlagt’s“. Maßgeblich sei es dabei, schnell und örtlich angepasst zu reagieren.

          Faßmann hält Schulschließungen nicht für geeignet

          Ob die Reaktion in Oberösterreich angemessen war, darüber gibt es auch in den Reihen der Kanzlerpartei ÖVP – die auch in Linz den Landeshauptmann stellt – unterschiedliche Auffassungen. Bildungsminister Heinz Faßmann sagte, er halte große Schulschließungen, die wie in diesem Fall 90.000 Schüler betreffen, nicht für geeignet. Er wolle nach den Sommerferien in solchen Fällen differenzierter vorgehen und zuerst nur einzelne Klassen oder Schulen schließen. Das „reflexartige Schließen von Schulen“ führt Faßmann darauf zurück, dass man früher angenommen habe, dass Schulen ein „Umschlagplatz von Viren“ seien. Das Coronavirus scheine hier aber anders zu funktionieren, man solle bei solchen Entscheidungen wissenschaftliche Befunde beachten. Kurz und Kogler unterließen es hingegen, die Verantwortlichen in Linz für die Schulschließungen zu kritisieren und teilten mit, die Maßnahmen seien mit der Regierung abgesprochen gewesen.

          Regionale „Cluster“ waren zuvor schon an unterschiedlichen Orten und in unterschiedlichen Milieus aufgetreten: In einem Asylbewerberheim in Wien ebenso wie in einem Rotary-Club in Salzburg. Um solche Herde einzudämmen, setzt die Regierung neben regionalen Einschränkungen auf großzügige Testungen und eine Rückverfolgung von Kontakten. Eine aktualisierte Version der „Stopp Corona“-App für Mobiltelefone wurde Ende Juni vom Roten Kreuz eingeführt. Gesundheitsminister Rudolf Anschober hat angekündigt, dafür künftig großflächig zu werben.

          Kurz sagte, in den vergangenen Wochen sei es einige Male gut gelungen zu verhindern, dass sich solche regionalen Ansteckungsherde weiter verbreiten. Ärgerlich sei es, dass es mancherorts noch 24 Stunden oder mehr dauere, bis nach einer Meldung auch eine Testung erfolge, obwohl die Regierung für mehrere Millionen Euro Tests bereitstelle.

          Als Folgerung aus den bisherigen Erfahrungen will die konservativ-grüne Regierung ein neues Krisen- und Katastrophenschutzgesetz einführen. Kurz sagte, es gehe darum, ein „Maximum an Resilienz“ zu erreichen. Er nannte als Stichworte Beschaffungen durch die öffentliche Hand im Krisenfall, das Zusammenspiel von Bund, Ländern und Gemeinden zu verbessern und die öffentliche Verwaltung krisenfest zu machen. Die Frage, ob mit dem neuen Gesetz auch eine besondere Rechtslage eingeführt werden soll, in der beispielsweise Gesetze beschleunigt beschlossen oder durch Verordnungen ersetzt werden könnten, ließ Kurz offen: Das Gesetz stehe erst am Anfang der Erarbeitung.

          Korrektur: In einer früheren Version des Artikels hieß es durch eine falsche Formulierung, die Wiener Freibäder hätten am vergangenen Wochenende ihren Betrieb aufgenommen. Tatsächlich dürfen sie seit Ende Mai öffnen.

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