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Spahn über das Coronavirus : Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten von Samstag an

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Bild: EPA

Er halte diesen Eingriff für zumutbar mit Blick auf die Verantwortung für andere, sagte der Bundesgesundheitsminister. Angesichts der steigenden Corona-Fallzahlen zeigte sich Spahn besorgt und mahnte abermals: „Die Pandemie ist noch nicht vorbei.“

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          Für Einreisende aus Risikogebieten gilt von Samstag an die Pflicht für einen Corona-Test. Das teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag in Berlin mit. „Mir ist sehr bewusst, dass es ein Eingriff in die Freiheit des Einzelnen ist“, sagte Spahn. Er halte diesen Eingriff aber für zumutbar mit Blick auf die Verantwortung für andere. Wer der Pflicht nicht nachkomme, müsse ein Bußgeld zahlen, das im Höchstfall bis zu 25.000 Euro betragen könne. Zudem blieben in diesem Fall die jeweiligen landesrechtlichen Bestimmungen für eine Quarantäne erhalten.

          Julia Anton

          Redakteurin im Ressort Gesellschaft bei FAZ.NET

          Seit vergangenem Samstag können sich Einreisende bereits freiwillig kostenlos testen lassen. Die Tests sollen zunächst aus Geldern der Krankenkassen finanziert werden. Dafür wird die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds verwendet, der allerdings dafür höhere Bundeszuschüsse erhält. 

          Von der Debatte, dass die Rückkehrer den Test selbst zahlen sollten, halte er nichts. Dies würde die Solidargemeinschaft in Frage stellen. Tests dürften nicht zur sozialen Frage erklärt werden. Viele Urlauber hätten sich ihre Reisen zudem hart erspart. Zwar würde in den für Rückkehrer eingerichteten Testzentren noch nicht immer alles optimal laufen, aber insgesamt sei die Umsetzung gut gelungen. Für in die EU einreisende Bürger aus Drittstaaten forderte Spahn einen verpflichtenden Corona-Test noch vor Abflug. Dies müsse man aber auf EU-Ebene umsetzen. 

          Die Mehrheit der Infizierten habe sich zuletzt zwar in Deutschland angesteckt, aber die Relation der positiven Tests falle bei Reiserückkehrern höher aus als bei Testungen im Inland. Spahn zufolge fallen bei Tests im Inland derzeit 0,8 bis 1 Prozent der Tests positiv aus, bei Reiserückkehrern je nach Situation und Flughafen teilweise mehr als 2 Prozent.

          „Die Pandemie, das zeigen diese Zahlen, ist noch nicht vorbei“, mahnte der Gesundheitsminister. Derzeit sehe man viele kleinere Ausbrüche. Ein Teil der gestiegenen Fallzahlen sei auch darauf zurückzuführen, dass die Testkapazitäten erhöht wurden. Dies habe den Vorteil, dass Infektionsketten nachvollzogen und unterbrochen werden könnten.

          Die Frage, ob wir in einer zweiten Welle seien oder diese komme, halte er nicht für zielführend. Entscheidend sei, ob die Gesundheitsämter und die Krankenhäuser den Anstieg bewältigen können. „Stand heute kann das Gesundheitssystem mit der aktuellen Infektionslage gut umgehen“, sagte Spahn. Es gebe ausreichend freie Intensivkapazitäten.

          Sollten die Zahlen weiter steigen, müsse man sich jedoch fragen, welche Arten von Veranstaltungen stattfinden könnten. Der Minister wies darauf hin, dass es zuletzt beispielsweise auch bei Familienfeiern zu Ansteckungen gekommen sei. Mit Blick auf einen abermaligen Lockdown sagte er: „Ich glaube nicht, dass man nochmal so umfangreich Geschäfte schließen würde.“ Man müsse sich darauf konzentrieren, einen zweiten Lockdown zu verhindern. Das sei „nicht besonders schwer“, sagte Spahn und verwies auf die AHA-Regeln: Abstand halten, Hygiene, Alltagsmaske tragen. Er sei auch manchmal genervt vom Tragen einer Maske. „Aber es ist eben notwendig.“ Die AHA-Regeln seien „ein kleiner Preis“ wenn man so die unkontrollierte Ausbreitung des Virus verhindern könne. „Geben wir weiter auf einander Acht“, appellierte Spahn. 

          Dem Robert-Koch-Institut (RKI) sind zuletzt wieder deutlich mehr Corona-Neuinfektionen gemeldet worden. Am Donnerstagmorgen waren es 1045 neue Fälle, am Tag zuvor 741. Anfang Juli hatte die Zahl der Neuinfektionen noch zwischen 300 und 500 am Tag betragen. Die 1000er-Marke war zuvor seit Mitte Mai nicht mehr überschritten worden. Insgesamt haben sich seit Beginn der Pandemie mindestens 213.067 Menschen in Deutschland mit dem Coronavirus infiziert, 9175 Menschen starben. Die Zahl der Genesenen schätzt das RKI auf 195.200. 

          Städte, Gemeinden und Landkreise in Deutschland sehen sich für den Fall weiter steigender Corona-Infektionszahlen aber gerüstet. „Darauf sind die Kommunen und die staatlichen Einrichtungen nach den Erfahrungen der ersten Infektionsfälle deutlich besser vorbereitet“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der Deutschen Presse-Agentur.

          Ein Blick auf die Zahlen in den einzelnen Landkreisen zeigt, dass von insgesamt 412 nur 65 Kreise innerhalb der letzten sieben Tage null Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gemeldet haben. Bund und Länder hatten sich im Mai darauf geeinigt, dass bei mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern geprüft werden muss, ob vor Ort zusätzliche Maßnahmen zur Eindämmung ergriffen werden müssen. Überschritten wird dieser Wert derzeit nur im bayerischen Landkreis Dingolfing-Landau, wo es einen größeren Ausbruch auf einem Gemüsehof gegeben hatte.

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