https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/kommentar-zu-corona-zustaendigkeiten-die-bund-ist-arrogant-16654793.html
Jasper von Altenbockum (kum.)

Zuständigkeiten bei Corona : Der Bund ist arrogant

Könnten sie es besser? Jens Spahn und Horst Seehofer weisen auf die Verantwortung der anderen hin. Bild: EPA

Jens Spahn und Horst Seehofer erinnern daran, dass die Länder und Kommunen die Entscheidungen bei Maßnahmen gegen das Coronavirus treffen. Vor der nationalen Öffentlichkeit wirkt das, als redeten die Profis über die Amateure.

          1 Min.

          Für Jens Spahn und Horst Seehofer beginnt jetzt eine Zeit, in der nicht nur das Wohlergehen der Bevölkerung auf dem Spiel steht. Geht es um Seuchen, daran erinnerte der Innenminister und ehemalige Landwirtschaftsminister in Berlin, stünden die politischen Verantwortlichen unter Beobachtung, auch wenn sie gar nicht immer verantwortlich seien.

          In Deutschland erinnern Katastrophen schlagartig daran, dass der Bund oft nur koordinierende und antreibende Funktion hat, die Länder und Kommunen aber die Entscheidungen treffen und die Arbeit machen. Im Falle des Coronavirus geht es außer um die Krankenversorgung erst einmal darum, die möglichen Infektionsketten zu unterbrechen. Da kann der Bund durch die jetzt angeordnete Registrierung des grenzüberschreitenden Verkehrs aus betroffenen Ländern allenfalls mitwirken.

          Diese Rolle verführt immer wieder dazu, sich bereitwillig entlocken zu lassen, dass der Bund das alles eigentlich besser könnte und der „föderale Weg“ nur eine Verlegenheitslösung sei. Auch am Donnerstag gefielen sich Spahn und Seehofer darin.

          Vor der nationalen Öffentlichkeit, in der anti-föderale Stimmung den Ton angibt, wirkt das so, als redeten die Profis über die Amateure. Gegenüber Bürgermeistern, Landräten und Landesbehörden ist das eine Form von Bundesarroganz, die für die Stärke dezentraler Entscheidungsgewalt wenig Gefühl zeigt. Sie liegt unter anderem darin, dass sie Panik entgegenwirkt. Und das ist derzeit das Wichtigste.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Noch ein halbes Jahr: Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann kündigt seinen Rückzug an.

          Frankfurter OB Feldmann : Am niedrigen Anspruch gescheitert

          Peter Feldmann sah sich stets als Durchschnittsbürger. Selbst an dieser Latte ist der Frankfurter Oberbürgermeister hängengeblieben. Der Zeitpunkt seines angekündigten Rückzugs wird von Eitelkeit und finanziellen Motiven mitbestimmt.
          Wertvolle Fracht: Flüssiggas-Tanker nördlich von Qatar

          Kampf ums Gas : Europa räumt den LNG-Markt leer

          Mit viel Geld kaufen die reichen Industriestaaten das Flüssiggas auf. Die Versorgungsrisiken in den Schwellenländern wachsen entsprechend.
          Gespaltenes Verhältnis: Die Fans des FC Bayern kritisieren immer wieder die Klubführung um Oliver Kahn (l.) und Herbert Hainer.

          Der FC Bayern und Qatar : Zehn Männer, zwei Stunden

          Der FC Bayern München löst ein Versprechen ein und diskutiert über das Thema Qatar – wo in diesem Jahr die Fußball-WM stattfinden wird. Eine wichtige Frage bleibt dabei aber unbeantwortet.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.