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Kampf gegen Corona : Bundesregierung hält Abriegelungen von Gebieten für möglich

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Ein Beamter der Bundespolizei kontrolliert im April die Papiere eines Fahrzeugführers an der Grenze zu den Niederlanden. Bild: dpa

Die Infektionszahlen schießen in Deutschland in die Höhe. Müssen manche Gebiete daher bald abgeriegelt werden? Das sei nicht geplant, sagt die Bundesregierung – aber möglich.

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          Die Bundesregierung hält die von RKI-Präsident Lothar Wieler ins Gespräch gebrachte Abriegelung von Gebieten mit hohen Corona-Zahlen grundsätzlich für ein mögliches Mittel im Kampf gegen die Pandemie. „Die Beschränkungen von Ein- und Ausreisen kann rein epidemologisch gesehen eine Möglichkeit sein, um eine Verbreitung des Virus zu verhindern“, sagte Vize-Regierungssprecherin Martina Fietz am Freitag vor Journalisten in Berlin auf eine entsprechende Frage.

          Von konkreten Plänen in diese Richtung konnte Fietz aber nicht berichten. „Unser Ziel ist es, so viel wie möglich vom öffentlichen und privaten Leben aufrecht zu erhalten“, sagte Fietz. „Deshalb ist es wichtig, dass wir die Maßnahmen entschieden einhalten und die Bevölkerung daran mitwirkt.“

          „Aufpassen, dass wir die Kontrolle behalten“

          Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte, es gebe „keine konkreten Szenarien“ für einen Einsatz der Bundespolizei im Falle von Abriegelungen. Der Sprecher verwies zugleich darauf, dass die Bundespolizei auf Anfrage der Bundesländer Unterstützung bei Corona-Maßnahmen leisten könne.

          Fietz wies darauf hin, die Bundesregierung habe „immer wieder betont, dass bei regionalen Ausbrüchen immer zielgerichtete regionalspezifische Maßnahmen ergriffen werden sollen“. Sie fügte hinzu: „Wir müssen aufpassen, dass wir die Kontrolle über das Geschehen behalten und die Zahlen in den Griff bekommen.“ Bereits jetzt seien einige Gesundheitsämter angesichts der hohen Infektionszahlen bei der Kontaktverfolgung „an ihrer Belastungsgrenze“.

          Die Debatte über mögliche Abriegelungen von Corona-Hotspots hatte der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Wieler, losgetreten. Vor neun Monaten habe er noch gesagt, dass er sich das nicht vorstellen könne, sagte er dem Sender „Phoenix“ am Donnerstag. „Inzwischen kann ich mir vorstellen, dass solche Maßnahmen durchgeführt würden“, sagte Wieler in dem Interview.

          Würden die Maßnahmen nicht verschärft, würden die Infektionszahlen möglicherweise sogar auf bis zu 10.000 täglich steigen, sagte der RKI-Chef. Er sei nach wie vor der Ansicht, dass dies verhindert werden könne.

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