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Lockdown-Bonus gefordert : Heil will leichteren Hartz-IV-Bezug bis Ende 2021 verlängern

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Arbeitsminister Hubert Heils (SPD) zu Besuch bei einem Ausstellungsbauer Bild: dpa

Die Beantragung von Hartz IV ist bis Ende des Jahres vereinfacht. Arbeitsminister Heil findet aber: „Wir wollen diese Menschen nicht ab 1. Januar behelligen“. Und der Verdi-Chef fordert einen Lockdown-Bonus für Hartz-IV-Bezieher.

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          Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will den vereinfachten Zugang zu Hartz-IV-Leistungen in der Corona-Krise bis Ende des kommenden Jahres fortführen. Die leichtere Beantragung ist derzeit bis Ende 2020 befristet, doch das werde nicht ausreichen, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag). „Die Regelung muss bis Ende des nächsten Jahres verlängert werden.“

          Der Minister erklärte, die Maßnahme richte sich besonders an viele Selbstständige, denen in der Pandemie der Verdienst komplett weggebrochen sei, sowie an Arbeitnehmer, die schon vor der Pandemie nicht gut verdient hätten und jetzt durch Kurzarbeit starke Einkommensausfälle hätten und ergänzende Grundsicherung brauchten. „Wir wollen diese Menschen nicht ab 1. Januar mit einer Vermögensprüfung behelligen oder mit der Frage, ob ihr Wohnraum womöglich zu groß ist.“

          Die Regierung hatte erst Anfang September den erleichterten Zugang zu Hartz IV bis Ende 2020 verlängert. Das Vermögen der Betroffenen wird damit weiter nur eingeschränkt von den Jobcentern überprüft. Tatsächliche Kosten für Unterkunft und Heizung werden anerkannt. Bei der Bewilligung vorläufiger Leistungen gibt es Vereinfachungen.

          Verdi-Chef Frank Werneke fordert darüber hinaus noch einen Bonus für Hartz-IV-Bezieher für die Zeit des bestehenden Teil-Lockdowns in Deutschland. Da die Bereitstellung von Lebensmitteln durch die Tafeln derzeit nicht funktioniere, kämen viele Bezieher von Grundsicherung nicht über die Runden, sagte Werneke. Deshalb solle es einen Zuschlag von 150 Euro auf die Regelsätze zumindest für den Monat November geben. Werneke schloss sich damit entsprechenden Forderungen von Wohlfahrtsverbänden an. Ab kommenden Montag greifen umfangreiche Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland.

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