https://www.faz.net/-guw-a11d2

EU-Reisebeschränkungen : Keine generellen Einreise-Ausnahmen für Paare

  • Aktualisiert am

Ein Pärchen am Flughafen Barcelona: Für viele Paare, die in verschiedenen Ländern leben, ändert sich durch die Einreiselockerungen in Deutschland nichts. Bild: dpa

Der seit März geltende EU-Einreisestopp ist in Deutschland seit Donnerstag für zunächst elf Staaten gelockert. Für andere Länder sind Sonderregelungen vorgesehen. Doch vielen Paaren bleibt auch weiterhin ein Wiedersehen verwehrt.

          1 Min.

          Das Bundesinnenministerium lehnt eine Lockerung der coronabedingten EU-Einreisebeschränkungen für nicht offiziell verbriefte Paare ab. Das entspreche nicht den Vereinbarungen auf europäischer Ebene, erklärte das Ministerium am Freitag in Berlin. „Wir sehen da auch keinen Auslegungsspielraum“, sagte ein Sprecher.

          EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hatte am Vortag EU-Staaten und Reiseunternehmen dazu aufgefordert, den Begriff der „Partnerschaft“ so weit wie möglich zu fassen. Der Partner oder „Sweetheart“, mit dem ein EU-Bürger oder EU-Einwohner eine dauerhafte und nachgewiesene Beziehung habe, solle von den Einreisebeschränkungen ausgenommen werden, schrieb Johansson unter den Hashtags #loveisessential (Liebe ist unverzichtbar) und #loveisnottourism (Liebe ist kein Tourismus).

          Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst zu verbieten. Seit Anfang Juli wird dieser Einreisestopp langsam und zunächst für 14 Länder gelockert, in Deutschland zunächst für nur elf Staaten. Dabei ist vor allem die Zahl der Covid-19-Neuinfektionen der vergangenen 14 Tage entscheidend. Doch auch für die anderen Staaten, aus denen Bürger noch nicht wieder einreisen dürfen, sind Ausnahmen vorgesehen – etwa für EU-Bürger und ihre Familien.

          Die Lockerungen umfassen den Familiennachzug zu Deutschen oder EU-Bürgern, die in Deutschland wohnen. Das gilt für Eheleute und eingetragene Ehepartner sowie minderjährige Kinder. „Dies entspricht auch dem Vorschlag der Kommission“, sagte ein Sprecher. Für andere Beziehungen gelte der besondere Schutz des Grundgesetzes nicht, zudem stelle sich die Frage, wie Visastellen und Grenzbehörden eine Beziehung überprüfen sollten. Die EU-Kommission habe für diesen Personenkreis keine Empfehlungen gegeben. „Sofern Kommissarin Johansson insofern anderes fordert, gibt sie nicht die Haltung der Kommission als Kollegium wieder“, sagte der Sprecher.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Corona-Krise : Warum die Zahlen in Spanien wieder ansteigen

          Nirgendwo in Westeuropa gibt es so viele Neuinfektionen wie in Spanien – und das, obwohl nahezu überall Maskenpflicht herrscht und die Behörden wieder Ausgangssperren verhängen. Nun warnt das Auswärtige Amt auch vor Reisen nach Madrid.
          Mike Pompeo und seine Frau Susan bei der Ankunft am Prager Flughafen am 11. August

          Zum Auftakt der Europareise : Pompeo erhält eine deutliche Botschaft

          Der amerikanische Außenminister besucht in dieser Woche vier europäische Länder. Es geht um Truppenstationierungen und um China. Gleich zu Beginn kommt aus Moskau deutliche Kritik: vom deutschen Außenminister.

          Putins Corona-Politik : Der Impfstoff-Murks aus Moskau

          Putin hat mit der Zulassung des weltweit ersten Corona-Impfstoffs vielleicht seinen Sputnik-Moment, doch Sektkorken knallen keine. Das rücksichtslose politische Manöver kann der Impfstoffentwicklung weltweit schaden.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.