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Einspruch exklusiv : Die Corona-App und der Datenschutz

  • -Aktualisiert am

Wie stark muss eine Corona-App den Datenschutz berücksichtigen? Bild: dpa

Sollte eine „Corona-App“ freiwillig oder verpflichtend eingeführt werden – oder überhaupt nicht? Welche Ausnahmen lässt die DSGVO zur Pandemiebekämpfung zu? Ein Blick auf die Rechtslage.

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          Von der „Corona-App“ versprechen sich viele effiziente Hilfe im Kampf gegen die Pandemie. Die Debatte um eine solche Software hat Gestalt angenommen. Unter den verschiedenen denkbaren Modellen scheint sich eine Variante durchzusetzen, die über die Bluetooth-Verbindungen der Handys misst, ob sich Personen derart nahegekommen sind, dass die Gefahr einer Infektion besteht. Das Heinrich-Hertz-Institut hat technische Details dieses Ansatzes öffentlich gemacht. Die Verfolgung der Kontakte sei „anonym und die Privatsphäre schützend“ und befinde sich „in voller Übereinstimmung mit der DSGVO“. Das liege insbesondere an der Freiwilligkeit der Nutzung.

          Die meisten Stimmen halten in der aktuellen Debatte die Freiwilligkeit für verfassungsrechtlich erforderlich. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht will aufgrund der Eingriffsintensität einer Tracking-App für die Privatsphäre des Einzelnen eine freiwillige Lösung.  Eine gesetzliche Verpflichtung zur Installation der App lehnt sie – zumindest vorerst – ab und baut auf die Akzeptanz in der Bevölkerung. Ebenso haben sich am Wochenende Kanzleramtsminister Braun und der sächsische Ministerpräsident Kretschmer geäußert. Für letzteren wird die „Corona-App“ bald zum Alltag gehören. Die Akzeptanz begründe sich aus der Freiwilligkeit.

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