Polen hat wegen der Coronavirus-Krise in der Nacht zur Sonntag seine Grenzen zu Deutschland und anderen EU-Nachbarländern für Ausländer geschlossen. Bild: dpa
An den Grenzen zu Österreich, zur Schweiz, Luxemburg, Dänemark und Frankreich wird von Montag an wieder kontrolliert. Wie lange die Regelung gelten soll, lässt der Innenminister offen. Die Lage sei „sehr ernst".
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Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat verschärfte Kontrollen und Einreiseverbote an den Grenzen zur Schweiz, zu Frankreich, Österreich, Dänemark und auch Luxemburg angekündigt. „Für Reisende ohne triftigen Reisegrund gilt, dass sie nicht mehr einreisen können“, sagte Seehofer am Sonntagabend in Berlin. Die Entscheidung werde an diesem Montag ab 8 Uhr greifen.
„Die Ausbreitung des Coronavirus schreitet schnell und aggressiv voran“, sagte er. „Die Lage ist sehr ernst“, sagte. „Wir müssen davon ausgehen, dass der Höhepunkt dieser Entwicklung noch nicht erreicht ist“, so Seehofer. Aber: „Deutsche Staatsangehörige haben selbstverständlich das Recht, wieder in ihr Heimatland einzureisen.“ Ausgenommen seien auch der Warenverkehr und der Verkehr von Pendlern.
Er ließ aber offen, wie lange die Grenzkontrollen bestehen bleiben. „Wir müssen von Zeit zu Zeit immer wieder überlegen, was ist notwendig“, sagt der Innenminister. Dies müsse mit der EU abgesprochen werden. Anlass für die Grenzkontrollen sei die Ausweisung von Elsass und Lothringen als Risikogebiet durch das Robert-Koch-Institut gewesen. Generelle Fiebermessungen soll es laut Bundespolizei-Präsident Dieter Romann nicht geben. Wenn Beamte Verdacht schöpfen, werde das Gesundheitsamt hinzugezogen.
Der Krisenstab der Bundesregierung unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkel soll am Montag über Rückholaktionen von Deutschen im benachbarten Ausland beraten. Danach solle darüber entschieden werden, sagte Seehofer mit Blick auf die eingeschränkten Flug- und Zugverbindungen.
Frankreich wird von Montag an seine Kontrollen an der Grenze zu Deutschland verstärken. Das Innenministerium in Paris sprach am Sonntag nicht von einer Schließung der Grenzen, sondern teilte mit, die Grenzübertritte würden auf das strikt Notwendige zurückgefahren. Der Warenverkehr solle aber aufrecht erhalten bleiben und Pendler sollten weiterhin passieren dürfen.
Dänemark und Polen schlossen ihre Grenzen. Tschechien verhängte einen ab Montag geltenden kompletten Reisebann. Österreich stellte den Bahnverkehr nach Italien ein und schloss seine Grenzen zum Nachbarland fast vollständig. Seehofer rechnet nach einigen Worten damit, dass am Montag ein Vorschlag für eine europäische Gesamtlösung vorgestellt wird.
Derweil hielt SPD-Bundestagsfraktionsvize Bärbel Bas es für möglich, dass in ganz Deutschland eine sehr weitgehende Stilllegung des öffentlichen Lebens nötig werden könnte. „Wenn die Zahl der Neuinfizierungen mit den derzeitigen Maßnahmen nicht verlangsamt werden kann, muss auch ein kompletter Lockdown erwogen werden“, sagte Bas der „Welt“. Laut Robert-Koch-Institut wurden bis Sonntagmittag 4838 Infektionen und zwölf Todesfälle in Deutschland gemeldet.
Deutsche Urlauber werden zurückgeflogen
Unterdessen will die Lufthansa bis Mittwoch mit 15 Sonderflügen etwa 3000 bis 4000 Urlauber aus der Karibik und von den Kanaren zurück nach Deutschland bringen. Das teilte ein Lufthansa-Sprecher am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur mit. Es handele sich um Urlauber auf den Inseln und auch Kreuzfahrtpassagiere, die wegen der Reisebeschränkungen sonst nicht hätten zurückkehren können. Die ersten Rückkehrer wurden bereits am Sonntag in Deutschland erwartet. Mehrere Reedereien und Touristikunternehmen hätten die Lufthansa beauftragt, die Urlauber von Teneriffa, Punta Cana und Barbados aus zurückzufliegen. Zu den 15 Sonderflügen kämen noch zwei reguläre Flüge aus der Dominikanischen Republik und Barbados. Zielflughäfen sind Frankfurt, München, Hamburg und Berlin.
In Marokko kommt die Bundesregierung deutschen Touristen zur Hilfe, die dort wegen gestrichener Rückflüge festsitzen. „Das Auswärtige Amt und die Deutsche Botschaft Rabat arbeiten gemeinsam mit den Reiseveranstaltern und den EU-Partnern mit Hochdruck daran, Rückreisemöglichkeiten für deutsche Staatsangehörige aus Marokko zu schaffen“, erklärte am Sonntag ein Sprecher in Berlin. Für Angesichts der Ausbreitung des Coronavirus hatte Marokko entschieden, alle Flugverbindungen nach Deutschland, Belgien, Portugal und in die Niederlande zu stoppen.