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Einspruch exklusiv : Abmahnwelle gegen Atemschutz-Hersteller?

  • -Aktualisiert am

Verschiedene Atemschutzmasken vor einem Geschäft in Berlin, 2. April 2020 Bild: AFP

Werden Hersteller von Atemschutzmasken von geldgierigen Anwälten abgemahnt, oder haben sich die Warnungen vor ebendiesem Szenario verselbstständigt? Die Wahrheit liegt irgendwo dazwischen.

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          Es war eine Nachricht, die wie geschaffen schien, im Empörungszentrum der ohnehin angespannten Öffentlichkeit zu detonieren: Näherinnen, die behelfsmäßige Gesichtsmasken zum Schutz gegen Ansteckung mit dem Coronavirus herstellen, würden durch Anwälte mit Abmahnungen drangsaliert, weil Bezeichnungen wie „Schutzmaske“ oder „Atemschutz“ einen Verstoß gegen das Medizinproduktegesetz darstellten. Dass mit solchen formaljuristischen Winkelzügen ausgerechnet eine sinnvolle Präventionsmaßnahme behindert werden sollte, schien alle negativen Vorurteile zu bestätigen, die über Juristen und besonders über sogenannte Abmahnanwälte im Umlauf sind. Die Geschichte hat nur einen Haken: Sie stimmt nicht.

          Der Reihe nach: Am 27. März erscheint auf der Website der „IT-Recht Kanzlei München“ ein Ratgeberartikel, der erläutert, dass selbstgemachte, provisorische Atemschutzmasken nicht den Erfordernissen des Medizinproduktegesetzes genügen. Wenn diese Masken dann gleichwohl mit Begriffen beworben würden, die eine medizinische Schutzwirkung indizieren, könne dies zu Abmahnungen führen. In dem Artikel heißt es aber auch: „Achtung: Abmahnungen in dem Zusammenhang sind uns aktuell keine bekannt.“ Daran hat sich auch am 2. April noch nichts geändert, wie die Kanzlei auf Nachfrage bestätigt.

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