https://www.faz.net/-guw-9y4vj

Einspruch exklusiv : Abmahnwelle gegen Atemschutz-Hersteller?

Verschiedene Atemschutzmasken vor einem Geschäft in Berlin, 2. April 2020 Bild: AFP

Werden Hersteller von Atemschutzmasken von geldgierigen Anwälten abgemahnt, oder haben sich die Warnungen vor ebendiesem Szenario verselbstständigt? Die Wahrheit liegt irgendwo dazwischen.

          5 Min.

          Es war eine Nachricht, die wie geschaffen schien, im Empörungszentrum der ohnehin angespannten Öffentlichkeit zu detonieren: Näherinnen, die behelfsmäßige Gesichtsmasken zum Schutz gegen Ansteckung mit dem Coronavirus herstellen, würden durch Anwälte mit Abmahnungen drangsaliert, weil Bezeichnungen wie „Schutzmaske“ oder „Atemschutz“ einen Verstoß gegen das Medizinproduktegesetz darstellten. Dass mit solchen formaljuristischen Winkelzügen ausgerechnet eine sinnvolle Präventionsmaßnahme behindert werden sollte, schien alle negativen Vorurteile zu bestätigen, die über Juristen und besonders über sogenannte Abmahnanwälte im Umlauf sind. Die Geschichte hat nur einen Haken: Sie stimmt nicht.

          Constantin van Lijnden

          Redakteur für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Der Reihe nach: Am 27. März erscheint auf der Website der „IT-Recht Kanzlei München“ ein Ratgeberartikel, der erläutert, dass selbstgemachte, provisorische Atemschutzmasken nicht den Erfordernissen des Medizinproduktegesetzes genügen. Wenn diese Masken dann gleichwohl mit Begriffen beworben würden, die eine medizinische Schutzwirkung indizieren, könne dies zu Abmahnungen führen. In dem Artikel heißt es aber auch: „Achtung: Abmahnungen in dem Zusammenhang sind uns aktuell keine bekannt.“ Daran hat sich auch am 2. April noch nichts geändert, wie die Kanzlei auf Nachfrage bestätigt.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          F.A.Z. PLUS:

            Sonntagszeitung plus

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Finale der Vendée Globe : Die große Angst vor dem kleinen Fehler

          Bei der Vendée-Globe-Regatta geht es eng zu wie noch nie. Auch der Deutsche Boris Herrmann hat Chancen auf den Sieg. Auf den letzten Seemeilen spielt die Psyche eine große Rolle – und vielleicht auch alte Zeitgutschriften.

          Lernen im Homeschooling : Das Leben fühlt sich nicht echt an

          Im Homeschooling leiden besonders die Grundschüler, die mit dem selbständigen Lernen oft heillos überfordert sind. Auch Eltern und Lehrer kommen an ihre Grenzen. Psychologen raten, den Druck rauszunehmen.
          Verschiedene Geldanlagen zu verwalten kann manchem vorkommen wie Jonglage.

          Geldanlage : Neuer Glanz auf altem Vermögen

          So schnell schrumpft ein Vermögen, das auf Bankkonten schlummert: Wer die Inflation vermeiden will, muss sein Geld anders unterbringen. Unser Autor hat Tipps zur Aufstellung und zur Umschichtung von Hab und Gut.