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Corona-Lockerungen : Das sind die Pläne der Länder

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Am 13. Mai dürfen in Rheinland-Pfalz die Gastronomie-Betriebe wieder öffnen. (Archivbild) Bild: dpa

Nur in einem Bundesland dürfen sich bis zu fünf beliebige Personen treffen. Wie nutzen die Länder ansonsten ihre neuen Freiheiten? Was die Ministerpräsidenten am Mittwoch angekündigt haben.

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          In einer gemeinsamen Videokonferenz haben Bund und Länder am Mittwoch den Rahmen für weitere Lockerungen abgesteckt: Unter anderem sollen die Kontaktbeschränkungen leicht aufgeweicht bis zum 5. Juni verlängert und das Besuchsverbot für Alten- und Seniorenheime gelockert werden. Ausfüllen können die Länder den Rahmen selbst  und auch von den Vereinbarungen abweichen. Die Beschlussvorlagen und die Ankündigungen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten im Überblick:

          Baden-Württemberg

          Im Südwesten werden die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Seuche bis Pfingsten nach einem Ampelsystem in fünf Stufen gelockert: Vom 11. Mai an ist Sport in Außenanlagen wieder möglich. Das Besuchsverbot in Krankenhäusern und Altenheimen wird gelockert, unter strengen Hygieneauflagen sind Besuche wieder möglich. Ähnlich wie die Friseure dürfen auch Kosmetik- oder Tattoo-Studios unter Einhaltung strikter Hygiene-Vorschriften wieder öffnen. Noch in der Woche vor Pfingsten sollen die Viertklässler der Grundschulen wieder den Unterricht besuchen, Campingplätze und Ausflugsziele werden wieder geöffnet, es muss aber Einlasskontrollen geben. Gastwirte sollen erst ihre Terrassen öffnen und in einem weiteren Schritt auch in den Innenräumen wieder Gäste bewirten dürfen.

          Von Pfingsten an dürfen dann auch Hotels, Pensionen, Herbergen und Freizeitparks wieder öffnen. In Spaß- und Freizeitbädern dürfen aber nur Schwimmkurse abgehalten werden. Freibäder, Badeseen, Mannschaftssporteinrichtungen, Kneipen, Bars, Theater, Bordelle, Saunen und Wellness-Einrichtungen bleiben im Südwesten auf unbestimmte Zeit geschlossen. Messen, Volksfeste, Großveranstaltungen, Kongresse und Vereinsfeste dürfen bis Ende des Jahres nicht stattfinden.

          Die grün-schwarze Landesregierung will das weitere Vorgehen von der Zahl der neuen Corona-Infektionen abhängig machen, für einzelne Einrichtungen werden noch Hygienekonzepte erarbeitet. Ob die Kitas und Grundschulen weiter geöffnet werden, soll auch von einer medizinischen Studie zur Infektionsgefahr, die von Kindern ausgeht, abhängig gemacht werden.

          Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) kritisierte das Vorgehen anderer Bundesländer deutlich. In der Besprechung mit den anderen Ministerpräsidenten habe man leider einige Fragen nicht klären können, weil andere Landesregierungen schon vor der Besprechung mit der Bundeskanzlerin Lockerungspläne beschlossen hätten. „Aus meiner Sicht wird diese Entwicklung die Eindämmung der Pandemie in Zukunft erschweren“, sagte Kretschmann. (rso.)

          Bayern

          Am Dienstag in München hatte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Kontaktbeschränkungen als „Herzstück der Strategie“ gegen Corona bezeichnet – eine gewisse Lockerung will er nun aber doch mittragen: Die Angehörigen zweier Hausstände sollen sich künftig auch in Bayern zusammen im öffentlichen Raum bewegen dürfen. Ansonsten will der Freistaat bei dem im „Bayern-Plan“ vorgesehenen Stufenplan bleiben. Demnach muss man von diesem Mittwoch an keinen „triftigen Grund“ mehr vorbringen können, wenn man die eigene Wohnung verlässt. Auch von diesem Mittwoch an sind alle Spielplätze wieder offen.

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