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Extremismus nimmt zu : Wie aus Corona-Geschwurbel Entführungspläne werden

  • -Aktualisiert am

Demonstranten in Rostock halten ein Plakat in Anspielung auf den Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Bild: dpa

Ein Teil der Corona-Protestszene radikalisiert sich immer weiter. Sogenannte Delegitimierer wollen Politiker entführen oder töten und planen den Umsturz. Die Sicherheitsbehörden sind alarmiert.

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          Mit Protest gegen die Pandemiepolitik hatten die Plakate nichts mehr zu tun, die mehrere Teilnehmer bei einer größeren Corona-Demonstration in Düsseldorf Mitte Dezember zeigten. „Wir sind im Krieg! Korrupte Parteien und Verwaltung gegen das Volk“, hieß es auf dem Banner eines Mannes. Ein anderer reckte ein großes Pappschild mit einem in der Reichsbürgerszene beliebten Verschwörungsmythos in die Höhe: „Die Wahlen sind seit 1956 ungültig.“

          Reiner Burger
          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.

          Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern beobachten seit einigen Monaten, dass Teile der Protestbewegung gegen die staatlichen Schutzmaßnahmen in der Pandemie eine „systemfeindliche Agenda“ verfolgen. Diesen verfassungsfeindlichen Akteuren geht es darum, die Grundordnung der Bundesrepublik „zu delegitimieren und Gewalt zur Durchsetzung der eigenen politischen Auffassungen zu propagieren“, heißt es vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz. Als erster Nachrichtendienst widmet er extremistischen Corona-Leugnern und Impfgegnern in seinem neuen Jahresbericht sogar ein eigenes Kapitel. Es trägt den sperrigen Titel „Demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates“.

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