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Nicht gekippt : In Schleswig-Holstein gilt Beherbergungsverbot weiter

  • Aktualisiert am

Menschen sind am Strand von Westerland auf Sylt unterwegs. Bild: Bodo Marks/dpa

In einem Bundesland nach dem anderen fallen die Auflagen für Urlauber aus Corona-Hotspots. Auch Bayerns Markus Söder gibt den Regeln keine Zukunft mehr. Doch ein Gericht im hohen Norden stemmt sich gegen den Trend und lehnt den Eilantrag einer Familie ab, die nach Sylt wollte.

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          Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht hat einen Eilantrag gegen das Beherbergungsverbot in dem Bundesland abgelehnt. Eine Familie aus dem Kreis Recklinghausen (Nordrhein-Westfalen), die ab Freitag auf Sylt Urlaub machen wollte, hatte den Antrag gestellt, teilte das Gericht in der Stadt Schleswig am Donnerstagabend mit.

          Würde der Vollzug des Beherbergungsverbotes jetzt ausgesetzt, könnten Menschen aus inländischen Risikogebieten zu touristischen Zwecken unkontrolliert nach Schleswig-Holstein kommen, hieß es in der Begründung der Richter. In Anbetracht der am Donnerstag veröffentlichten Zahlen über den Anstieg der Neuinfektionen könne dies zu Gefährdungen für das öffentliche Gesundheitswesen führen, „zumal eine Weiterverbreitung des Coronavirus oft unentdeckt und schwer kontrollierbar erfolge“.

          In Baden-Württemberg und Niedersachsen hatten Verwaltungsrichter das Verbot am Donnerstag für rechtswidrig erklärt. Sachsen und das Saarland strichen die Regel.

          Bayern deutet Umdenken an

          Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder geht nun auf Distanz zu den umstrittenen Regelungen für Urlauber aus Gegenden mit besonders hohen Infektionszahlen. Die Einschränkungen seien im Kampf gegen die Seuche „in der Tat nicht das Wichtige. Das wird jetzt auch Stück für Stück auslaufen“, sagte der CSU-Chef am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“. Söder sagte mit Blick auf Bayern: „Auch bei uns wird das so sein, dass wir das Stück für Stück auslaufen lassen“ - Voraussetzung sei aber, dass die Menschen sich an die neuen, strengeren Kontaktbeschränkungen hielten.

          Am Donnerstag hatte die bayerische Regierung beschlossen, dass das Beherbergungsverbot für Reisende aus Corona-Hotspots bis auf Weiteres in Kraft bleiben soll. Es solle aber bis nach den Herbstferien regelmäßig überprüft werden. Bisher dürften Touristen aus Risikogebieten nur in ein Hotel, wenn sie einen negativen Corona-Test vorlegen können, der nicht älter als 48 Stunden ist.

          Mecklenburg-Vorpommern will Einschränkungen beibehalten

          Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, will dagegen an dem Einreise- und Beherbergungsverbot festhalten. Das Oberverwaltungsgericht habe bisher bei jeder Klage bestätigt, „dass wir als Hochtourismusland mit Millionen von Touristen gute Gründe haben zu sagen, wir müssen den Reiseverkehr unter Kontrolle haben“, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Insofern bin ich da optimistisch, was unsere Regeln angeht.

          Die Regierungschefin kann sich aber vorstellen, die besonders harten Regeln aufzuweichen. Künftig könnten die Quarantänepflicht oder ein zweiter Corona-Test nach fünf Tagen möglicherweise nicht mehr ganze Regionen wie Berlin betreffen, sondern nur noch „Hochrisikogebiete“ wie etwa den stark betroffenen Berliner Bezirk Neukölln. „Das wäre eine Lösung“, sagte Schwesig.

          Das Beherbergungsverbot war bei den Beratungen der Ministerpräsidenten im Kanzleramt am Mittwoch am umstrittensten. Bund und Länder fanden denn auch keine Einigung und vertagten das Thema erst einmal bis zum 8. November.

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