Corona-Gipfel : Lockdown wird verlängert – mit Öffnungsmöglichkeiten
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Kurz vor Mitternacht ist es so weit: Bundeskanzlerin Merkel verkündet die neuen Beschlüsse. Bild: AP
Nach stundenlangen Beratungen haben sich Bund und Länder auf neue Corona-Maßnahmen geeinigt. Kontaktbeschränkungen werden etwas gelockert, der Einzelhandel darf unter Auflagen wieder öffnen. Die Beschlüsse im Überblick.
Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird angesichts weiterhin hoher Infektionszahlen grundsätzlich bis zum 28. März verlängert. Allerdings soll es je nach Infektionslage viele Öffnungsmöglichkeiten geben. Das haben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länder-Ministerpräsidenten am Mittwoch in mehr als neunstündigen Verhandlungen beschlossen. Zuvor waren Lockerungen erst ab einer Inzidenz von 35 vorgesehen, doch nun gilt diese Zahl nicht mehr als maßgeblicher Richtwert für Öffnungsmaßnahmen. Stattdessen werden sie ab einem Inzidenzwert von unter 100 möglich; umfassender können sie bei einem Wert unter 50 werden.
Bund und Länder einigten sich auf eine stufenweise Öffnungsstrategie mit eingebauter Notbremse: Führen in einer Region einzelne Lockerungen zu einem starken Anstieg der Infektionszahlen, werden dort automatisch alle schon erfolgten Erleichterungen wieder gestrichen.
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem Robert-Koch-Institut (RKI) zuletzt binnen eines Tages 11.912 Corona-Neuinfektionen. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 359 weitere Todesfälle verzeichnet. Das ging aus Zahlen des RKI vom Donnerstag hervor. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Morgen bundesweit bei 64,7 und damit etwas höher als am Vortag (64,0).
Merkel und die Regierungschefs der Länder erkannten bei ihren Beratungen zwar an, dass es bei Bürgern und Wirtschaft den starken Wunsch nach Lockerungen gibt. Sie verwiesen jedoch auf die nach wie vor hohe Zahl der Neuinfektionen und auf das Vordringen der als besonders ansteckend geltenden Virusvarianten. Von der Opposition sowie von kommunaler Ebene kam deutliche Kritik an den Beschlüssen.
Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels im Wortlaut (PDF)
Deutschland habe Stärke gezeigt in seiner Reaktion auf die zweite Welle der Pandemie, sagte Merkel nach den Beratungen. „Und jetzt liegt die Aufgabe der Politik darin, die nächsten Schritte klug zu gehen. Es sollen Schritte der Öffnung sein und gleichzeitig Schritte, die uns in der Pandemie nicht zurückwerfen dürfen.“ In Europa gebe es viele Beispiele für eine „dramatische dritte Welle“, sagte die Kanzlerin. „Diese Gefahr, da dürfen wir uns nichts vormachen, besteht auch für uns.“ Merkel betonte aber: „Der Frühling 2021 wird anders sein als der Frühling vor einem Jahr.“ Inzwischen habe man bei der Bekämpfung der Pandemie zwei starke Helfer: die Impfstoffe und die erweiterten Testmöglichkeiten.
Wieder mehr Kontaktmöglichkeiten – schnellere Impfungen
Die Kanzlerin machte deutlich, dass die Impfkampagne beschleunigt werden solle. „Wir glauben, dass wir hier noch Steigerungspotential haben“, sagte sie. Vereinbart wurde, dass Ende März/Anfang April die haus- und fachärztlichen Praxen umfassend in die Impfkampagne eingebunden werden. Kostenlose Schnelltests – mindestens einer pro Woche für jeden Bürger – sollen von nächster Woche an kommen. Der Bund will die Kosten übernehmen. Bund und Länder erwarten zudem, dass auch Unternehmen als gesamtgesellschaftlichen Beitrag ihren in Präsenz Beschäftigten pro Woche das Angebot von mindestens einem kostenlosen Schnelltest machen.
