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Kontrollen an der Grenze : Französische Irritationen

An der deutsch-französischen Grenze werden ab Montagmorgen verstärkte Kontrollen durchgeführt. Bild: Frank Röth

Eigentlich wollte die französische Regierung ein einheitliches europäisches Vorgehen in der Corona-Krise. Die deutschen Grenzkontrollen kamen dazwischen. Nun bemüht sich Paris um Koordination.

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          Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am Montagmorgen in einer Telefonkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, der EU-Kommissionsvorsitzenden Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel seinen Unmut über die unkoordinierten Grenzschließungen innerhalb der EU zum Ausdruck gebracht. Das verlautete aus dem Elysée-Palast nach dem Gespräch. Macron habe „die unilateralen Maßnahmen an den Grenzen“ verurteilt. Dabei blieb unklar, ob die Kritik auch das Vorgehen der Bundesregierung treffen sollte. Deutschland hatte beschlossen, Franzosen nicht mehr ohne weiteres über die knapp 450 Kilometer lange Landesgrenze einreisen zu lassen.

          Stephan Löwenstein
          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.
          Rüdiger Soldt
          Politischer Korrespondent in Baden-Württemberg.
          Michaela Wiegel
          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Der französische Innenminister Christophe Castaner versuchte die Schockwirkung dieser Ankündigung auf seine Landsleute abzumildern. Die Maßnahme sei „in Absprache“ erfolgt, außerdem könne von einer Grenzschließung keine Rede sein. Es handele sich vielmehr um „verstärkte Kontrollen“. Der Warenverkehr funktioniere weiterhin, auch Pendler, die im Nachbarland arbeiteten, könnten weiterhin die Grenze passieren.

          Dem eilig veröffentlichten Kommuniqué des Innenministers war dennoch zu entnehmen, wie viel Irritationspotential die deutsche Entscheidung mit sich bringt. Castaner sollte eigentlich im Sinne Präsident Macrons darauf hinwirken, dass im Schengenraum konzertiert vorgegangen wird. Der Präsident organisierte gleich am Montagmorgen eine Telefonkonferenz mit der Bundeskanzlerin, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie dem EU-Ratspräsidenten Charles Michel, um die Frage der Grenzschließungen zu besprechen. Das teilte der Elysée-Palast mit.

          An der deutsch-französischen Grenze sind derweil seit Montagmorgen nur nach acht Übergänge geöffnet. Die Bundespolizeidirektion in Stuttgart wird unterstützt von Beamten der Bundespolizei-Bereitschaftspolizei. Berufspendler und Lieferanten dürfen weiterhin aus Frankreich nach Deutschland einreisen. Reisende ohne triftigen Reisegrund können die Grenze nicht mehr passieren.

          Welche Grenzübergänge geschlossen sind, welche noch geöffnet sind, konnte die Bundespolizei am Montag zunächst nicht sagen. „Die Lage ist dynamisch“, sagte Daniel Rosin, Sprecher der Bundespolizeidirektion Stuttgart. Die Landespolizei unterstützt die Bundespolizei, sie sichert zum Beispiel geschlossene Grenzübergänge.

          Bei den Kontrollen stehen zwar einreisende Personen aus Frankreich im Mittelpunkt, aber auch deutsche Staatsbürger, die ausreisen wollen, können dies ohne triftige Gründe nicht mehr tun. „Wir rechnen damit, dass es gerade an der Europabrücke in Kehl verkehrstechnisch zu Beeinträchtigungen kommen wird“, sagte der Sprecher.

          Schutzkleidung legen die Bundespolizisten nur an, wenn es die Lage erfordert. Sollte bei einem Reisenden ein Infektionsverdacht bestehen, dann wird er, sofern er deutscher Staatsbürger ist, sofort an das zuständige Gesundheitsamt gemeldet. Französische Staatsbürger werden an die dortigen Behörden zurückgewiesen. „Wenn es Corona-Verdachtsfälle gibt, frieren wir die Lage ein“, sagte der Sprecher. In den nächsten Tagen soll für eine Einreise aus Frankreich ein Formular nötig sein, dass aber die französischen Behörden ausstellen müssen.

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