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Kampf gegen Coronavirus : EU plant Verbot nicht notwendiger Einreisen für 30 Tage

Ursula von der Leyen am Montag in Brüssel Bild: EPA

Im Kampf gegen die Coronavirus-Epidemie will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Einreisen in die EU aussetzen. Dies solle für alle nicht absolut notwendigen Reisen und zunächst für 30 Tage gelten, sagte von der Leyen am Montag in Brüssel.

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          Die Europäische Union will sämtliche „nicht essentielle Einreisen“ aus anderen Staaten unterbinden. Das teilte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag nach einer Schaltkonferenz der G7-Staaten mit. „Je weniger Reisen, desto besser können wir das Virus eindämmen“, sagte sie.

          Thomas Gutschker

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Die Beschränkungen sollen zunächst für dreißig Tage gelten, sie können verlängert werden. Die Staats- und Regierungschefs sollen bei einem Sonderrat am Dienstag, abermals per Videokonferenz, darüber entscheiden; die Umsetzung ist Sache jedes einzelnen Landes an der Außengrenze. Nicht betroffen von den Beschränkungen sind das Vereinigte Königreich und die vier Staaten, die mit dem Schengenraum assoziiert sind, darunter die Schweiz und Norwegen.

          Von der Leyen forderte die Mitgliedstaaten außerdem auf, Grenzkontrollen im Schengenraum besser untereinaner abzustimmen. Sie schlug Schnellspuren für Lastwagen vor, damit Waren nicht in den teilweise kilometerlangen Staus feststecken. Insbesondere sollten medizinische Lieferungen, verderbliche Waren und Notfalltransporte die Grenzen bevorzugt passieren dürfen.

          Bis Montagabend hatten Deutschland, Österreich, die Tschechische Republik, Dänemark, Estland, Ungarn, Polen und Litauen Einreisebeschränkungen verhängt, außerdem Norwegen und die Schweiz. Der Sprecher von der Leyens kritisierte die einseitigen Entscheidungen mit den Worten: „Das Corona-Virus ist schon in allen Mitgliedstaaten. Deshalb ist die Schließung von Grenzen nicht notwendigerweise ein zweckmäßiges Mittel, um sicherzustellen, dass wir die Verbreitung des Virus in der EU eindämmen können.“

          In einer Mitteilung an den Europäischen Rat und an das Parlament schrieb die EU-Kommission, dass die Weltgesundheitsorganisation Reisebeschränkungen zwar nicht als wirksamsten Weg ansehe, um einer Pandemie zu begegnen. „Doch macht es die rasche Ausbreitung von Covid-19 erforderlich, nicht nur die Gesundheit unserer Bevölkerungen zu schützen, sondern auch zu verhindern, dass sich das Virus weiter von der EU in andere Länder verbreitet.“ Das Ziel der Reisebeschränkungen sei es, die Zahl einreisender Personen „drastisch zu vermindern“. In der Mitteilung werden die Mitgliedstaaten an der Außengrenze davor gewarnt, einseitige Einreisesperren zu erlassen – offenbar gibt es derlei Pläne. Das führe nur zu Ausweichbewegungen. Wenn sich hingegen alle Staaten abstimmten, dann „würde dies die Aufhebung der internen Kontrollen (im Schengenraum) ermöglichen, die mehrere Mitgliedstaaten verhängt haben“, argumentiert die EU-Kommission.

          Verstärkte Gesundheitschecks

          In der Mitteilung werden auch sämtliche Ausnahmen von der Einreisesperre aufgelistet. So müssen sämtliche EU-Bürger, deren Familienmitglieder und Drittstaatler ausgenommen sein, die einen langfristigen Aufenthaltstitel in einem Mitgliedsland besitzen. Darüber hinaus sollen ausgenommen werden: medizinisches Personal, Personal an der Grenze, Lastwagenfahrer, Diplomaten sowie Passagiere, die entweder auf der Durchreise sind oder aus unbedingt notwendigen familiären Gründen reisen. Des weiteren sollen auch Personen, die um internationalen Schutz bitten, eingelassen werden.  Bei all diesen Menschen soll es verstärkte Gesundheitschecks geben. 

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