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Mehrere Einsätze am Samstag : 45 Polizisten bei Demonstrationen in Berlin verletzt

  • Aktualisiert am

Aus dem Demonstrationszug in Neukölln mit etwa 2000 Teilnehmern sollen laut Polizei Steine geworfen worden sein. Bild: dpa

Rund 1100 Polizeibeamte waren am Samstag bei mehreren Demonstrationen in Berlin im Einsatz. In Neukölln sollen bei einem Protest gegen die geplante Räumung einer Szene-Kneipe Steine geworfen worden sein.

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          Im Zusammenhang mit Demonstrationen sind am Samstag in Berlin 45 Polizisten verletzt worden. Eine Zuordnung zu den einzelnen Demonstrationen sei aktuell nicht möglich, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag.

          Nach Angaben vom Samstag waren im Stadtteil Neukölln bei einer Demonstration gegen geplante Räumungen bei Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei Einsatzkräfte verletzt worden. Aus dem Demonstrationszug mit etwa 2000 Teilnehmern waren laut Polizei Steine geworfen worden. Zudem wurde Pyrotechnik gezündet. Der Versammlungsleiter beendete den Aufzug daraufhin. Die Demonstration richtete sich gegen eine geplante Räumung der Szene-Kneipe Syndikat. Zudem wollten die Demonstranten Solidarität mit anderen linken Projekten zeigen.

          Insgesamt waren nach Polizeiangaben 1100 Beamte bei den Demonstrationen am Samstag im Einsatz. Darunter waren auch eine Demonstration und Kundgebung gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Die Kundgebung war von der Polizei beendet worden. Bei der Auflösung musste die Polizei auch einzelne Teilnehmer wegtragen. Ob auch bei diesen Einsätzen Polizisten verletzt wurden, konnte der Polizeisprecher am Sonntag nicht sagen.

          Mehr als 20.000 Menschen hatten zuvor unter Missachtung der Abstandsregeln und ohne Mund-Nasen-Schutz gegen die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus protestiert. Wegen der Nichteinhaltung der Auflagen löste die Polizei am späten Nachmittag die Kundgebung auf.

          Die Auflösung zog sich bis in die Nacht hinein. Am Brandenburger Tor harrten am späten Abend noch hunderte Menschen aus. Auf Twitter teilte die Polizei mit, es würden Anzeigen erstellt und teilweise Menschen weggetragen. Neben Corona-Leugnern und Impfgegnern waren auch viele Teilnehmer mit eindeutig rechtsgerichteten Fahnen oder T-Shirts in der Menge.

          Anmelder der Versammlungen waren die Initiative „Querdenken 711“aus Stuttgart und die Berliner „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ (KDW). Sie sprachen von 1,3 Millionen Teilnehmern. Viele der Demonstranten waren am Morgen mit Bussen angereist, laut Veranstalter aus 134 Orten bundesweit.

          Kritik an Verstößen gegen Hygieneregeln

          Aus der Politik kam scharfe Kritik am Verhalten der Demonstranten in einer Zeit steigender Corona-Neuinfektionen. Demonstrationen müssten zwar auch in Corona-Zeiten möglich sein, schrieb Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf Twitter. „Aber nicht so. Abstand, Hygieneregeln und Alltagsmasken dienen unser aller Schutz.“ SPD-Chefin Saskia Esken schrieb ebenfalls auf Twitter: „Tausende Covidioten feiern sich in Berlin als ’die zweite Welle’, ohne Abstand, ohne Maske.“

          Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte in der RBB-“Abendschau“, es ärgere ihn maßlos, dass Menschen aus anderen Teilen Deutschlands nach Berlin kämen, um hier ein Demonstrationsrecht auf Grundlage von Hygieneregeln wahrzunehmen, dass sie dann missachteten. Die Demonstranten würden die Fakten nicht zur Kenntnis nehmen und riskierten damit die Gesundheit anderer Menschen.

          Die Deutsche Stiftung Patientenschutz forderte derweil ein härteres Vorgehen gegen Demonstranten, die in der Corona-Pandemie Abstandsregeln und Maskenpflicht missachten. „Offenbar schauen Ordnungsämter und Polizei immer mehr weg, damit es nicht eskaliert“, sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. „Auch trauen sich weniger Menschen, ihren Gegenüber auf einen fehlenden Infektionsschutz hinzuweisen.“ Dadurch entstünden „rechtsfreie Räume und die Infektionsrate steigt“.

          „Deutschland zeigt sich heute in der Corona-Krise tief gespalten“, fügte Brysch hinzu. Die Mehrheit achte Hygiene- und Abstandsregeln, doch eine Minderheit ignoriere die Vorgaben. „Selbst härtere Strafen bei Verstößen werden daran nichts ändern.“ Es müsse zunächst geltendes Recht durchgesetzt werden.

          Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Fassung dieser Meldung waren die verletzten Beamten zunächst ausschließlich mit dem Geschehen um die Kundgebung gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Verbindung gebracht worden. Tatsächlich bezieht sich die Meldung über die verletzten Beamten jedoch auf das gesamte Demonstrationsgeschehen, eine einzelne Zuordnung war laut Polizeisprecher am Sonntagmittag noch nicht möglich. Wir haben den Fehler korrigiert und bitten um Entschuldigung.

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