https://www.faz.net/-gum-6km9f

Duisburg : Abwahl von Oberbürgermeister Sauerland gescheitert

  • Aktualisiert am

Bleibt im Amt: Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) Bild: dpa

Sieben Wochen nach der Loveparade-Katastrophe ist ein Abwahlantrag von SPD, FDP und Linken im Duisburger Rat gescheitert. Oberbürgermeister Sauerland (CDU) bleibt damit im Amt. Die erforderliche Zweidrittelmehrheit kam nicht zustande.

          Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) bleibt im Amt. Sieben Wochen nach der Loveparade-Katastrophe mit 21 Toten und rund 500 Verletzten scheiterte ein von drei Fraktionen getragenen Abwahlantrag am Montag im Duisburger Rat. Die erforderliche Zweidrittelmehrheit kam nicht zustande.

          Von den insgesamt 74 Stadtverordneten stimmten lediglich 41 für die Einleitung eines Abwahlverfahrens. Sechs Ratsmitglieder entzogen sich durch Abwesenheit der Abstimmung. SPD, FDP und Linke, die zusammen über 39 Stimmen verfügen, hatten den Antrag auf Abwahl gestellt. Benötigt wurden aber mindestens 50 Stimmen.

          Sauerland hatte einen Rücktritt als Konsequenz der tödlichen Vorfälle am 24. Juli abgelehnt. Er wolle an der Aufklärung des Unglücks in seiner Funktion als Oberbürgermeister mitwirken, ließ er verlauten. Ihm wird vorgeworfen, auf Stadtverwaltung und Polizei Druck ausgeübt zu haben, sich über Sicherheitsbedenken im Sinne des Veranstalters hinwegzusetzen.

          Zahlreiche Politiker aus Bund und Land wie auch Bundespräsident Christian Wulff hatten Sauerland nahelegt, mit seinem Rücktritt die politische Verantwortung zu übernehmen. Neben Sauerland werden aber auch dem Veranstalter und der Polizei Fehler vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Wann die Ermittlungen abgeschlossen sein werden, ist noch nicht absehbar.

          Vor allem die CDU-Mitglieder stärkten Sauerland den Rücken und stimmten gegen den Abwahlantrag. Sie haben das Vorgehen als Vorverurteilung abgelehnt. Auch aus Reihen von Grünen und einer Wählergemeinschaft blieb die einheitliche Zustimmung versagt. Auch sie verweisen auf die laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. Sauerland selbst durfte nicht mitabstimmen.

          Weitere Themen

          Israels Botschafter sorgt sich wegen Antisemitismus Video-Seite öffnen

          Jeremy Issacharoff : Israels Botschafter sorgt sich wegen Antisemitismus

          Israels Botschafter in Deutschland, Jeremy Issacharoff, hat sich in einem Interview besorgt über einen zunehmenden Antisemitismus in Europa geäußert. Er unterstütze den Vorschlag von CDU-Chefin AKK für mehr Besuche von Schülern in Holocaust-Gedenkstätten, halte aber Besuche von Deutschen in Israel für genauso wichtig.

          Topmeldungen

          Transfer-Offensive : Borussia Dortmund hat ein großes Problem

          Der BVB beeindruckt mit seinen starken Neuzugängen. Doch die Offensive auf dem Transfermarkt hat auch ihre Schattenseiten. Der Kader ist nun viel zu üppig besetzt. Auf der Streichliste stehen prominente Namen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.