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Gestiegene Erwartungen : Her mit der Polizei!

Polizei im Einsatz: Blockupy-Proteste 2015 in Frankfurt Bild: Jens Gyarmaty

Die Sehnsucht der Bevölkerung nach einer starken Polizei ist so groß wie seit Jahren nicht mehr. Der „Schutzmann“ soll uns Sicherheit geben. Gefährdet aber sind vor allem die Polizisten selbst.

          9 Min.

          Alle lieben nun die Polizei. Nach München, weil alle Angst um Leib und Leben hatten, als man nicht wusste, ob sich dort jetzt Paris oder Nizza oder Brüssel wiederholt oder alles zusammen, und deshalb innerhalb von Minuten alles auf die Straße geworfen wurde, was an Einsatzkommandos in Deutschland und Österreich zu haben war – vor den Augen der Welt, tadellos funktionierend.

          Karin Truscheit

          Redakteurin im Ressort „Deutschland und die Welt“.

          Schon während des Einsatzes wurde die Polizei auf allen Kanälen gelobt, der Pressesprecher der Münchner Polizei als Star gefeiert, und selbst Renate Künast twitterte nicht: „2300 Polizisten für ein paar vermeintliche Terroristen? Ist das nicht too much? Fragen!!!“

          So schnell wie Todesangst wirkt keine Imagekampagne. Es braucht also, so niederschmetternd das für die Polizei sein muss, Lebensgefahr und die Bilder von SEKlern mit MP im Anschlag, um vielen Menschen vor Augen zu führen, dass die Polizei, und zwar auch eine ganze Menge davon, zur Stelle ist, wenn man sie braucht. Dass diese Polizisten nicht nur die „Schupos“ sind, die mit der roten Kelle winken oder einen anhalten, wenn man beim Fahrradfahren mit dem Handy telefoniert.

          Über Nacht, durch die Nacht von München in erster Linie, aber auch zuvor die Nächte von Würzburg und danach Ansbach, ist nun der Polizist, der eigentlich doch „Freund und Helfer“ sein sollte, wieder zum „Schutzmann“ im Wortsinne geworden, zum Schutzmann der gesamten Nation jedoch. Eine Rolle, die so deutlich noch nie zuvor von ihm verlangt wurde.

          „Sicherheitspakete geschnürt“

          Denn bislang war die Polizei in der öffentlichen Wahrnehmung immer für den Schutz von Individuen oder den Schutz bestimmter Gruppen zuständig: von Politikern und Industriellen zu Zeiten der RAF, heute vor allem von Asylbewerbern, um sie vor den zunehmenden rechtsextremen Übergriffen zu schützen.

          Wer als Bürger jedoch nie (potentielles) Opfer war, hat sich meist wenig um Polizei in ihrer Schutzfunktion gekümmert, es sei denn, wenn Missstände anzuprangern waren wie die Fehler, die während der Ermittlungen zu den NSU-Morden gemacht wurden. Jetzt nimmt jedoch die breite Masse „ihre“ Polizei in die Pflicht. Zu spüren war es das erste Mal direkt nach den Geschehnissen in der Silvesternacht auf der Kölner Domplatte, als alle Welt, auch Polizeiskeptiker der Grünen, auf einmal tönte: Her mit der Polizei!

          Ein paar Monate und viele Anschläge später werden nun in Deutschland „Sicherheitspakete geschnürt“, allein Bayern will nicht nur 2000 Polizisten bis 2020 einstellen, sondern auch ballistische Helme, spezielle Schutzwesten und gepanzerte Fahrzeuge anschaffen.

          Die Erwartungen steigen

          Die Hightech-Warrior-Anmutung täuscht indes schnell darüber hinweg, worum es eigentlich geht: dass diese Helme bestimmter Munition, der aus Kriegswaffen wie Kalaschnikows, trotzen sollen, ohne durchschossen zu werden. Denn, wie es ein Polizist formuliert: „Unsere normalen Westen der Schutzklasse 1 sind für Beschuss mit Kurzwaffenmunition konzipiert. Doch da muss man jetzt umdenken.“

          Mit der ins Militärische übergreifenden Aufrüstung der Polizei – kein deutsches Phänomen, wie die geplante Verstärkung der Londoner Polizei durch schwerbewaffnete und vermummte Kräfte („Operation Hercules“) zeigt – steigen die Erwartungen an sie. Doch man wird die Polizei auch mental-psychologisch, wie immer man es nennen mag, auf ihre sich wandelnde Rolle einstimmen müssen. Denn das, was in München geschah, war für die Polizei nicht nur logistisch ein immenser Kraftakt.

          Unterfordert war die Polizei auch bislang schon nicht. Um die Gefahren, die dieser Job mit sich bringt, am eigenen Leib zu spüren, muss man als Polizist nicht unbedingt von Terroristen angegriffen werden. Es reicht, auf die Straße zu gehen und zu einem beliebigen Einsatz gerufen zu werden. Wie der 46 Jahre alte Polizist im hessischen Herborn, der im vergangenen Dezember an Heiligabend in einem Regionalzug von einem Mann erstochen wurde, der auch seinen Kollegen schwer verletzte.

          Maschinenpistolen im Kofferraum

          Die beiden Polizisten waren vom Zugbegleiter zu Hilfe geholt worden, da sich der Mann einer Fahrkartenkontrolle widersetzt hatte. Und als vor sechzehn Jahren die Diskussion über die Pflicht zum Tragen schusssicherer Westen im Einsatz hochkochte, waren zuvor nach Routine-Verkehrskontrollen in Dortmund und im bayerischen Bubenreuth vier Polizisten erschossen worden.

          Das waren noch die Zeiten, als die Polizei in einem anheimelnden Bahamabeige und Schilfgrün auf Streife ging und nur drei Dinge an ihrem Gürtel trug: Waffe, Handschellen, Gummi-Schlagstock. Heute schleppen die Polizisten an ihrem Gürtel neben Waffe, Teleskopschlagstock und Einsatzmagazin zumeist noch Funkgerät, Pfefferspray, Taschenlampe, Kombinationswerkzeug, Latex-Handschuhe, Handschellen aus Metall und, wenn ein Paar nicht ausreicht, zusätzliche Plastikschließen mit sich herum.

          Im Kofferraum der Streifenwagen liegen längst Maschinenpistolen (auch das schon vor dem Terror), und die neuen Uniformen vermitteln inzwischen in fast allen Bundesländern eindrücklich das Machtmonopol in Mitternachtsblau.

          „Nicht gekannte Brutalität“

          Schutzwesten tragen die Polizisten am besten bei jedem Einsatz, am Körper befestigte Bodycams sollen Angreifer abschrecken, und wenn die Bereitschaftspolizei in voller Kampfmontur ausrückt, wie in Frankfurt bei der EZB-Eröffnung, meint man, Transformers hätten die Straße übernommen. Nach diesem Großereignis im März vergangenen Jahres sagte der Frankfurter Polizeipräsident, die Attacken auf Polizei und Rettungskräfte seien von einer „nicht gekannten Brutalität“ gewesen.

          Das statistische Hintergrundrauschen zu Protektoren und Pfefferspray liefern allein schon die Zahlen im Bundeslagebild des Bundeskriminalamts zum Thema „Gewalt gegen Polizeibeamte“, die sich seit 2011 auf einem gleichbleibend hohen Niveau bewegen: So wurden im Jahr 2015 33.773 versuchte und vollendete Fälle von Gewalttaten gegen Polizisten registriert. Darunter Delikte wie Mord (11 Fälle), Totschlag (37) oder Körperverletzungen und Bedrohungen (insgesamt rund 13.000 Fälle).

          Widerstandshandlungen nehmen mit rund 20.200 Fällen die größte Gruppe der Delikte ein. Doch die Anzahl der Polizisten, die bei all diesen Gewalttaten Opfer wurden, ist fast doppelt so hoch: 64.371 Polizisten waren es 2015. Das hängt damit zusammen, dass ein um sich tretender und schlagender Mann, der in Gewahrsam genommen wird, direkt mehrere Polizisten verletzen kann.

          Die einzig wirklich positive Entwicklung

          Denn es sind nicht nur die Großereignisse wie Fußballspiele oder Demonstrationen, bei denen es zu einer „hohen Bereitschaft zur Gewaltanwendung“ kommt, wie das BKA hervorhebt. Gerade der Anteil allein handelnder Täter zeigt demnach, dass die zunehmende Gewaltbereitschaft auf der Straße den Polizeialltag prägt. So will man in Bayern, auch das wurde im aktuellen Sicherheitspakt beschlossen, Angriffe gegen Polizei- und Rettungskräfte schärfer bestrafen und das Strafmaß bei „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ auf bis zu fünf Jahre Freiheitsstrafe erhöhen.

          Immerhin, das ist die einzig wirklich positive Entwicklung im Lagebild, wurden 2015 mit insgesamt 79 Polizisten deutlich weniger Beamte Opfer von versuchten Tötungsdelikten als noch 2014: da waren es 123 Beamte. Dass es dennoch so viele sind, wundert Polizisten nicht, die schon lange im Dienst sind: Ein Messer oder eine abgeschlagene Flasche hat man heute schneller am Hals als noch vor zwanzig Jahren.

          Was jedoch nicht zurückgeht, sind die „einfachen Körperverletzungen“, die für den steten Anstieg von Fall- und Opferzahlen in erster Linie verantwortlich sind. Das führt dazu, dass Polizisten zum Beispiel auch bei hochsommerlichen Temperaturen gerne ihre Lederhandschuhe tragen: Gebissen wird mittlerweile so häufig wie gespuckt.

          Atmungsaktive Spuckhauben

          Gerade das „Bespuckt-Werden“, meist als „Beleidigung“ gewertet, zählt zu den besonders erniedrigenden und oft genug im Wortsinne verletzenden Angriffen. Wie schnell es dazu kommen kann – in Bayern wurden 2015 rund 460 Fälle von „Anspucken“ registriert –, zeigt ein Blick in die Polizeiberichte deutscher Großstädte, in denen sich die durchschnittliche „Polizei-Kundschaft“ wiederfindet: Drogenabhängige spucken vor Polizisten auf den Boden oder ihnen ins Gesicht, ebenso Betrunkene oder Demonstranten, arabischstämmige Männer, deutsche Männer, deutsche Frauen.

          Ende Juli kontrollierten in München Polizisten in der Drogen-und Trinkerszene am Hauptbahnhof einige Personen. Eine 23 Jahre alte Frau weigerte sich, trat nach den Beamten. Es wurden ihr Handschellen angelegt, die Frau wehrte sich massiv. Sie verletzte sich dabei leicht am Mund und bespuckte die Polizisten mit einem „Blutspeichelgemisch“. Drei Beamte warten nun auf das Ergebnis ihrer Blutuntersuchung, da die Frau angab, an Hepatitis C erkrankt zu sein.

          Vom Ekel einmal abgesehen, den Geruch und Konsistenz fremder Spucke im eigenen Gesicht auslösen, birgt das Anspucken (wie das Beißen auch) ein hohes Gesundheitsrisiko: von Durchfallerkrankungen durch Noro-Viren über Hepatitis B und C bis hin zu HIV-Infektionen. Auch darauf hat die Polizei reagiert: Sogenannte Spuckhauben, durchsichtige und atmungsaktive Überziehhauben, gehören inzwischen zur Ausstattung vieler Polizeistreifen. Bis die Haube jedoch über den Kopf des Spuckenden gestülpt wird, ist es oft schon zu spät.

          Angerempelt, im Gesicht getätschelt

          Als „Prügelknabe der Nation“, wie es Polizeigewerkschafter gerne formulieren, will sich indes kein Polizist sehen. Die meisten lieben ihren Beruf, nehmen Risiken, Überstunden und mäßige Bezahlung hin, halten die Meinungsfreiheit hoch, selbst wenn die jüngste Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu der von Polizeigegnern gern zur Schau getragenen Parole „All cops are bastards“ (ACAB) von vielen als „falsches Signal zur falschen Zeit“ empfunden wird.

          Was die Polizisten jedoch vielmehr umtreibt, ist die zunehmende Respektlosigkeit, die ihnen auf der Straße entgegenschlägt. Ein Empfinden, für das Polizisten sich fast entschuldigen zu müssen meinen. „Es mag altmodisch klingen, aber gerade auch dieser Mangel an Respekt fordert die Kollegen sehr, vor allem die jungen Polizisten. Das versuchen wir in den Trainings aufzufangen“, sagt Fritz Rüffel, Leiter des Karlsruher Innenstadtreviers und seit 1977 im Dienst.

          „Aufzufangen“ heißt, im Einsatztraining in Rollenspielen immer wieder durchzuexerzieren, dass man bei jeder normalen Kontrolle mit „Fick dich“ beschimpft werden kann, dass Polizistinnen vor allem von Migranten als „Dreckshuren“, Polizisten als „Nazi-Ärsche“ geschmäht werden, dass man geduzt, angerempelt, im Gesicht getätschelt oder als „Vollpfosten“ verspottet wird.

          „Deeskalieren“ als Handlungsprinzip

          Vor allem aber wird trainiert, dass man sich dabei nicht provozieren lässt. „Deeskalieren“ als Handlungsprinzip. Dass die Impulskontrolle bei derartiger psychischer und körperlicher Beanspruchung in den meisten Fällen gelingt, während man sich gleichzeitig vor Tritten und Schlägen wegducken muss, spricht für Ausbildungsqualität und Berufsethos der Polizei.

          Wie vielfältig der Polizeialltag sein kann, ist in der breiten Öffentlichkeit kaum bekannt; es sei denn, man bekommt zufällig mit, wie Polizisten – auch das gehört mitunter zum Job – morgens auf einem Spielplatz, der nachts als Schwulentreff genutzt wird, hinter dem Klettergerüst gebrauchte Kondome einsammeln, bevor Kinder diese finden.

          Damit Staatsanwälte und Richter sich besser ein Bild davon machen können, über was sie zu verhandeln haben, laden manche Polizeiinspektionen sie regelmäßig ein, nachts mit auf Streife zu fahren. Das „Spannungsfeld“ dieses Berufs will die Kampagne „Auch Mensch“ der Gewerkschaft der Polizei (GdP) mit Videoclips und Plakaten verdeutlichen: Man sieht zum Beispiel einen jungen Polizisten, der zur Hälfte in Uniform, zur anderen Hälfte zivil gekleidet ist. Auf der Uniformseite läuft ihm dickflüssige, blaue Farbe durch das Gesicht, nach einer Attacke mit einem Farbbeutel.

          Viele scheitern schon vor den Aufnahmetests

          Traumjob Polizei? Offenbar nicht mehr für allzu viele. Die Polizei nehme inzwischen jeden, „der kein Bein nachzieht und kein Strafverfahren gegen sich laufen hat“, meint André Schulz, Bundesvorstand des Bundes deutscher Kriminalbeamter (BdK). Zwar würden die Bundesländer verneinen, dass die Bewerberzahlen drastisch zurückgingen. „Aber die zählen auch jede Online-Bewerbung dazu.“

          Von den vielen Online-Bewerbungen, die „zum Spaß schnell mal abgeschickt werden“, bleibe jedoch am Ende oft nicht die Anzahl „qualifizierter“ Bewerber übrig, die nötig sei, um die offenen Stellen zu besetzen, sagt Schulz.

          Viele Bewerber scheitern auch schon vor den Aufnahmetests, die auf ihre Bewerbung erst noch folgen. Schulz berichtet von einem jungen Mann, der nach seiner Bewerbung aufgefordert wurde, seine Geburtsurkunde nachzureichen, und dann das kleine Armband mit seinem Namen drauf schickte, das ihm als Neugeborenem im Krankenhaus umgebunden wurde.

          Anforderungen herabgestuft

          Nach Bewerbern, vor allem auch solchen mit Migrationshintergrund, sucht die Polizei inzwischen auf allen Kanälen mit aufwendigen Video-Clips und Bildern durchtrainierter, smarter Polizistinnen und Polizisten. Ein eigener Instagram-Account soll jetzt auch der durch die Flüchtlingskrise besonders beanspruchten Bundespolizei helfen, Interessenten für ihre „vielfältigen Karrieremöglichkeiten“ zu begeistern.

          Dabei stuft die Polizei die Anforderungen an ihre Bewerber schon seit längerem herab, vieles gilt inzwischen als verhandelbar: das Höchstalter, der Notendurchschnitt, der Sporttest, die Mindestgröße. Hier war zum Beispiel die Bundespolizei mit bislang 1,65 Meter für Männer und 1,63 Meter für Frauen nie besonders fordernd. Jetzt heißt es dazu bei Facebook auf der „offiziellen Karriere-Fanpage“ der Bundespolizei: „Eine weitere gute Nachricht: Für die Einstellung 2016 ist keine Mindestgröße mehr vorgesehen.“

          Offenbar denkt man erstmals auch darüber nach, ob sichtbare Tätowierungen an Gesicht, Hals oder Händen wirklich K.-o.-Kriterien bleiben müssen. Rechtschreibfehler sind es schon lange nicht mehr: Schleswig-Holstein will im Prüfungsdiktat des Auswahlverfahrens keine Rechtschreibfehler mehr zählen, um die Durchfallquote zu senken.

          „Wir helfen beim Anziehen“

          Da könnte sich die Polizei über den Zuspruch von Polizistensohn Jan Böhmermann eigentlich freuen, der mit seinem Anti-Gangsta-Rap-Song „Isch hab Polizei“ dem Kasperle-Polizisten ein Hipster-Hau-drauf-Modell entgegenstellt: „Polizei kennt von jeden BMW den Fahrzeughalter. / Guck mal am Gürtel da. Mein Gott Walther! / Polizei fickt dich böser Junge und deine Gangsta-Ehre. / Denn Polizei hat Maschinengewehre.“

          Als „gelungen“ bezeichnete das Video Kevin Komolka, 27, Bundesvorsitzender der „Jungen Gruppe“ der GdP. Auch wenn „nicht alle Aussagen“ zuträfen (damit meint er vielleicht Zeilen wie „Brichst du Gesetz, bricht Polizei dir die Beine“), könne er sich doch vorstellen, dass junge Leute durch das Video „Lust“ bekämen, sich mit Polizei zu befassen und „bei uns anzufangen“.

          Wie viel Humor und Spaß an ihrem Job Polizisten allen Fährnissen zum Trotz haben können, zeigt eine Twitter-Aktion der Berliner Polizei, die unter dem Hashtag „#24hPolizei“ die Öffentlichkeit immer wieder mal mit Informationen über ihre Einsätze unterhält – und im Mai in einem Tweet mitteilte: „In #Mitte zieht sich gerade eine Frau vor einer Tram an der Endhaltestelle aus. Wir helfen beim Anziehen.“

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