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Staatsbesuch der Queen : Die Königin hat ein Zeichen gesetzt

Queen mit Sternenbanner: Königin Elisabeth II während ihres Deutschland-Besuchs Bild: AFP

Beim Besuch von Königin Elisabeth II. in Deutschland übermitteln Gastgeber und Gast dieselbe Botschaft: Großbritannien soll in der EU bleiben. Das ist wichtig für die britisch-deutsche Partnerschaft. Ein Kommentar.

          Wenn Königin Elisabeth II. wieder zurück in Großbritannien sein wird, dann werden ihr nicht nur die vielen Menschen, die ihr in Deutschland zugejubelt haben, in Erinnerung bleiben. Es dürfte vor allem eine Botschaft sein, die ihr Bundespräsident, Kanzlerin und hessischer Ministerpräsident übermittelten: Wir, die Deutschen, wollen, dass das Vereinigte Königreich in der Europäischen Union bleibt! Vielleicht nicht um jeden Preis, aber das ist unser Wille. Die Bekräftigung der britisch-deutschen Partnerschaft fiel nachdrücklicher, leidenschaftlicher aus als bei früheren Gelegenheiten und bei explizit politischen Anlässen. Die Königin hörte allerdings auch, dass eine gedeihliche Fortentwicklung der EU, trotz Verunsicherung wegen des Griechenland-Dramas, der deutschen Politik Verpflichtung ist; dass die Zugehörigkeit zur Union der Europäer für das europäische Kernland nach wie vor mehr ist als eine Kosten-Nutzen-Rechnung.

          Elisabeth wiederum setzte selbst ein Zeichen auf ihrer fünften Staatsvisite, welches so, besonders im eigenen Land, nicht erwartet worden ist: Sie warnte vor der gefährlichen Spaltung Europas im Westen wie im Osten; sie wollte das als Appell verstanden wissen, dieser Gefahr entgegenzutreten. Das bedeutet nichts anderes, als sich für die Einheit Europas einzusetzen, den Zusammenhalt zu wahren und die Fliehkräfte zu bändigen. Soviel Staat ist im Moment mit der EU schließlich nicht zu machen – Euro-Krise und Arbeitsmigration sind Stichworte, welche die generelle Europa-Skepsis in Großbritannien unterfüttern.

          Aber, wer weiß, vielleicht kann gerade die deutsch-britische Partnerschaft, welche die Königin mit ihrem Besuch würdigte und abermals beglaubigte, die innerbritische Europa-Debatte beeinflussen. Denn es ist klar, dass sich diese Partnerschaft, die nicht immer frei von Dissonanzen war und ist, am besten im Rahmen einer (funktionierenden) EU entfalten kann. Dass das politische Führungspersonal Deutschlands, des Landes, dem die Briten im Moment großen Respekt entgegenbringen, so offen Britannien umwirbt, könnte die Regierung Cameron mit ruhigerer Zuversicht in die Reformverhandlungen treten lassen. Da wird man feststellen, dass gar nicht wenige EU-Länder diesen oder jenen Vorschlag Camerons unterstützen. Nur den großen Rückbau wird es nicht geben. Deutschland jedenfalls ist ein Partner, der Großbritannien nicht zum Ausgang drängt.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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