https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/buendnis-blockiert-bau-von-fehmarnbelt-tunnel-17735613.html

Bundesverwaltungsgericht : Bündnis blockiert Bau von Fehmarnbelt-Tunnel

  • Aktualisiert am

Bagger an der Tunnel-Baustelle auf der Insel Fehmarn Bild: Getty

Ein Tunnel zwischen Deutschland und Dänemark soll die gestressten Verkehrswege entlasten. Umweltschützer haben das Großprojekt nun mit einem Gerichtsurteil vorerst stoppen lassen. Wie lange dauert die Verzögerung?

          2 Min.

          Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat Berichten zufolge die Baggerarbeiten für den Fehmarnbelttunnel zwischen Deutschland und Dänemark auf deutscher Seite gestoppt. Damit folgten die Richter einem Antrag des Aktionsbündnisses gegen eine feste Fehmarnbeltquerung, berichtete die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Montagsausgabe). „Das ist ein überraschender und nicht zu unterschätzender Erfolg“, sagte der Anwalt des Bündnisses, Wilhelm Mecklenburg, der Zeitung. 

          Das Aktionsbündnis hatte demnach am Donnerstag beantragt, dass das Ausbaggern des Tunnelgrabens vor Fehmarn im Bereich von geschützten Riffen untersagt werden soll, bis das Gericht in etwa drei Monaten über einen Eilantrag des Bündnisses gegen die Arbeiten entschieden hat.

          In einem Beschluss, der am Freitag getroffen wurde, verlangte das Gericht dem Bericht zufolge nun genau das vom Land Schleswig-Holstein: Es sei „sicherzustellen, dass mit Eingriffen in Riffflächen, bezüglich derer gemäß den Urteilen des Senats ein ergänzendes Verfahren durchzuführen war, noch nicht begonnen wird“.

          Ein Riff steht im Weg

          Das schleswig-holsteinische Verkehrsministerium hatte im Zuge dieses „ergänzenden Verfahrens“ im September die Zerstörung der geschützten Riffe auf der Tunneltrasse erlaubt, aber den dänischen Bauherrn Femern AS verpflichtet, an anderer Stelle in der Ostsee vor Fehmarn neue Riffe anzulegen. Das Aktionsbündnis reichte gegen diesen Beschluss des Landes Klage und den Eilantrag ein.

          Der Wirtschaftsminister von Schleswig-Holstein, Bernd Buchholz (FDP), erklärte dem NDR gegenüber: „Selbst wenn das Aktionsbündnis damit eine Verzögerung des Bauablaufs bewirken sollte – die Klage wird weder eine substanzielle Veränderung des Projekts selbst noch des Zeitplans mit sich bringen.“ Es sei für das Land klar, dass es bis zur Eilentscheidung des Senats keine weiteren Arbeiten in den strittigen Bereichen geben werde. Das Land werde dann eine Regelung zu den Ausgleichsflächen für die Riffe finden. Am Montag wolle das Land mit dem Bauherrn über das weitere Vorgehen beraten.

          Der milliardenschwere Bau des rund 18,5 Kilometer langen Straßen- und Schienentunnels zwischen Fehmarn sowie der dänischen Insel Lolland ist eines der größten Infrastrukturprojekte in der EU. Dänemark und Deutschland hatten das Vorhaben schon 2014 in einem Staatsvertrag vereinbart, der Tunnel wird von Dänemark gebaut und später betrieben.

          Das Projekt ist auf deutscher Seite umstritten. Erst im November vergangenen Jahres hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den Weg dafür frei gemacht, indem es Klagen von Fährunternehmen sowie Umweltschutzverbänden abwies. Dabei konzentriert sich die Bundesrepublik vor allem auf den Ausbau der Verkehrsanbindungen des neuen Tunnels an das vorhandene Straßen- und Schienennetz. Auch das zieht größere Folgeprojekte nach sich. So ist der Bau einer neuen Brücke zwischen der Insel Fehmarn und dem Festland erforderlich.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Der türkische Präsident Tayyip Erdogan am 18. Mai 2022 im türkischen Parlament

          NATO-Norderweiterung : Was Erdogan eigentlich will

          Die Blockadedrohung bei der NATO-Erweiterung zeigt, wie weit sich die Türkei und der Westen entfremdet haben. Hauptadressat der türkischen Forderungen ist Washington.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.
          Baufinanzierung
          Erhalten Sie Ihren Bauzins in 3 Minuten
          Automarkt
          Finden Sie Ihren Gebrauchtwagen
          50Plus
          Serviceportal für Best Ager, Senioren & Angehörige