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Das ändert sich im August : Masern-Impfpflicht und mehr Bafög

  • Aktualisiert am

Kinder, die nicht gegen Masern geimpft sind, können ab 1. August vom Kita-Besuch ausgeschlossen werden. Ungeimpften Angestellte droht ein Tätigkeits- oder Betretungsverbot. Bild: dpa

Studierende bekommen ab August mehr Bafög, Lehrer und Erzieher müssen gegen Masern geimpft sein. Alle Neuerungen im Überblick.

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          Die Energiekrise hat Europa weiter im Griff. Ab August wollen die EU-Staaten daher Gas für den Notfall sparen. Wie sich das für Verbraucherinnen und Verbraucher genau auswirken wird, ist noch unklar. In anderen Bereichen gibt es im kommenden Monat dagegen konkrete Auswirkungen – etwa bei Arbeitsverträgen und Geldanlagen. Ein Überblick:

          Zweite Stufe der Masern-Impfpflicht

          Zum Schutz vor ansteckenden Masern greift nun auch die zweite Stufe der vor zwei Jahren eingeführten Impfpflicht für Schulen und Kitas. Am Sonntag endete die Frist zur Vorlage von Impfnachweisen für Kinder und Beschäftigte, die am 1. März 2020 schon in den Einrichtungen waren.

          Die Frist sollte ursprünglich bereits am 31. Juli vergangenen Jahres auslaufen. Sie wurde dann aber zwei Mal verlängert, weil die Corona-Krise die Abläufe erschwerte. Seit März 2020 gilt die Pflicht schon für Neuaufnahmen in Kitas und Schulen.

          Die Masern-Impfpflicht gilt für Gemeinschaftseinrichtungen, in denen viele Menschen zusammenkommen. Seit 1. März 2020 ist in Kitas oder Schulen für mindestens ein Jahr alte Kinder vor der Neuaufnahme ein Nachweis Pflicht: per Impfausweis, mit dem gelben Untersuchungsheft oder einem ärztlichem Attest, wenn das Kind schon Masern hatte.

          Bis Sonntag mussten nun auch Nachweise für Kinder und Beschäftigte da sein, die am 1. März 2020 schon in den Einrichtungen waren. Geschieht das nicht, muss die Leitung das Gesundheitsamt benachrichtigen, das im Einzelfall über Tätigkeits- oder Betretungsverbote entscheidet.

          Nichtgeimpfte Kinder können vom Kita-Besuch ausgeschlossen werden, wie das Bundesgesundheitsministerium erläuterte. An Schulen geht dies wegen der Schulpflicht nicht. Verhängt werden können am Ende auch Bußgelder bis zu 2500 Euro.

          Bafög-Sätze steigen

          Für Studierende, Auszubildende und Schüler, die Bafög bekommen, gelten ab 1. August zahlreiche Erleichterungen.

          Die Bafög-Sätze steigen um knapp sechs Prozent, der Förderhöchstsatz wird von 861 Euro auf 934 Euro angehoben. Der sogenannte Grundbedarfssatz steigt um 5,75 Prozent auf 452 Euro im Monat. Der Wohnkostenzuschlag für Studierende, die nicht im Elternhaus wohnen, erhöht sich um elf Prozent von 325 Euro auf 360 Euro.

          Zudem erhalten Bafög-Empfänger, die nicht bei ihren Eltern wohnen, einen einmaligen Heizkostenzuschuss von 230 Euro für die Heizperiode 2021/2022.

          Arbeitsverträge müssen transparenter sein

          Ab 1. August müssen in neuen Arbeitsverträgen mehr Informationen festgehalten sein. Das betrifft unter anderem Einzelheiten zur Bezahlung – auch von Überstunden – oder dass Arbeitnehmer ihren Arbeitsort frei wählen können, sofern dies vereinbart wurde, wie lange eine eventuelle Probezeit dauert und bis wann genau bei befristeten Verträgen das Beschäftigungsverhältnis andauert.

          Weniger Gas verbrauchen mit dem Notfallplan

          Wegen der Energiekrise wollen die EU-Staaten ab diesem Monat weniger Gas verbrauchen. Ein Notfallplan sieht vor, dass die Mitgliedstaaten den nationalen Konsum im Zeitraum ab August bis zum 31. März 2023 freiwillig um 15 Prozent senken.

          Wie das Ziel erreicht werden soll, bleibt den Staaten überlassen. Mit dem Plan will die EU Vorsorge treffen für den Fall, dass Russland die Gaslieferungen vollständig unterbricht.

          Nachhaltige Anlagen

          Anlageberater müssen Kunden vom 2. August an nach ihren Präferenzen zum Thema Nachhaltigkeit befragen und Anlegern dann passende Angebote präsentieren. Hintergrund ist eine Richtlinie der EU.

          Schuljahresbeginn und -ende

          „Zurück in die Klassen“ heißt es bald nach und nach für die Schülerinnen und Schüler in Deutschland. Als Erste kehren die Jungen und Mädchen in Nordrhein-Westfalen aus den Sommerferien zurück, ab dem 10. August. In Bayern, dem spätesten Bundesland, beginnen die Ferien dagegen erst am 1. August.

          Nachahmerprodukte in der Apotheke

          Ab dem 16. August erhalten Patienten, die bestimmte biologische Arzneimittel einnehmen, in der Apotheke nicht mehr das Originalmedikament, sondern ein Nachahmerprodukt. Diese sogenannten Biosimilars sind für die Krankenkassen billiger als die Original-Präparate. Sie werden hergestellt, wenn der Patentschutz eines biologischen Arzneimittels wegfällt. Biologische Arzneimittel werden etwa zur Behandlung von Krebs und Rheuma sowie bei der Hormonbehandlung zur Erfüllung von Kinderwunsch eingesetzt.

          Weißmacher Titandioxid in Lebensmitteln verboten

          Titandioxid wird als Zusatzstoff in Lebensmitteln (E171) verboten. Der Stoff wird zum Weißfärben oft in Kaugummis, Aufstrichen und Zahnpasten verwendet. Die Europäische Lebensmittelbehörde (Efsa) war zu dem Schluss gekommen, dass eine Schädigung des genetischen Zellmaterials durch Titandioxid als Lebensmittelzusatz nicht ausgeschlossen werden könne.

          GmbH online gründen

          Die Gründung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) wird unter bestimmten Bedingungen auch übers Internet möglich. Den dafür nötigen Termin beim Notar muss man künftig nicht mehr in Präsenz wahrnehmen, sondern kann ihn online per Videokonferenz erledigen. Auch die für die Gründung einer GmbH nötige Eintragung ins Handelsregister kann man mit dem Notar dann online abwickeln.

          9-Euro-Ticket und Tankrabatt enden

          Das 9-Euro-Ticket und der Tankrabatt sind nur noch bis Ende des Monats gültig. Beides ist Teil der staatlichen Entlastungspakete, mit denen die gestiegenen Energie- und Spritpreise für Bürgerinnen und Bürger kompensiert werden sollen. Der Tankrabatt macht die Spritrechnung 35 Cent pro Liter günstiger. Über eine Nachfolge des 9-Euro-Tickets wird heiß diskutiert – vor allem über die dafür nötige milliardenschwere Finanzierung.

          TV-Klassiker kehren aus der Sommerpause zurück

          Im August kehren einige TV-Formate aus der Sommerpause zurück, etwa einige aktuelle Talkshows von ARD und ZDF. Die Rückkehr des ARD-Montagstalks „Hart aber fair“ mit Frank Plasberg ist für den 15. August geplant, die von Sandra Maischberger für den 30. August. Den ersten neuen „Tatort“ soll es dagegen erst im September geben. Auch die ZDF-„heute show“ pausiert noch bis in den September hinein.

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