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Abchasien : Ein Umsturz von Moskaus Gnaden?

Ankwab gegen ein Assoziierungsabkommen

Ankwab war 2011 Nachfolger des verstorbenen ersten „Präsidenten“ Abchasiens Sergej Bagapsch geworden, dessen Stellvertreter er gewesen war. Nach offizieller Zählung sind fünf Anschläge auf Ankwab verübt worden, zuletzt im Februar 2012, als er einen Angriff mit einer Bombe, Maschinengewehren und einem Granatwerfer nur knapp überlebte; zwei seiner Leibwächter wurden getötet. Damals wurde der Anschlag auf sein Versprechen zurückgeführt, gegen Korruption vorzugehen.

Zuletzt freilich fiel Ankwab dadurch auf, dass er sich gegen ein „Assoziierungsabkommen“ mit Moskau ausgesprochen hatte: Es war dem Präsidenten des abchasisch-abasinischen Volkes, Taras Schamba, vor gut zwei Wochen zugekommen, diesen Vorschlag zu unterbreiten, um, wie es hieß, den Integrationsprozess „beider Länder“ voranzutreiben. Daraufhin erklärte das „Außenministerium“ in Suchumi, man betrachte den Vorschlag als Versuch, Abchasien die „Souveränität“ zu nehmen. Man sei bereit, bei der „eurasischen Integration“ mitzumachen, doch sei ein Assoziierungsabkommen ein „hoffnungsloser Anachronismus“. Die von Moskau forcierte „eurasische Integration“ soll an diesem Donnerstag fortgesetzt werden, wenn die Staatschefs Russlands, Kasachstans und Weißrusslands in der kasachischen Hauptstadt Astana das Gründungsdokument zur Eurasischen Wirtschaftsunion unterzeichnen.

Der russische Internetdienst „slon.ru“ schrieb mit Blick auf die Ereignisse in Suchumi, es wäre doch erstaunlich, wenn der Kreml in dem Integrationsprozess nicht auch an Abchasien, Südossetien und Transinistrien denken würde. Nach dem Anschluss der Krim Mitte März war auch die Frage nach einem Beitritt Abchasiens und Südossetiens zur Russischen Föderation diskutiert worden; die Führung in Suchumi hatte dabei auf den „unabhängigen Status der Republik“ verwiesen. Nun schrieb der Internetdienst „snob.ru“, Wladislaw Surkow, Präsident Wladimir Putins Bevollmächtiger für Abchasien und Südossetien, sei in der vergangenen Woche in Suchumi gewesen. Hinzu kommt, dass Raul Chadschimba, der mit dem „Koordinationsrat“ nun die Macht in Abchasien übernommen haben will, wie Putin ein früherer KGB-Mann ist, den Moskau in vergangenen Wahlen in Abchasien ohne Erfolg unterstützte.

Grüße aus Moskau?

Sollte der „Majdan“ in Suchumi also ein Moskauer Machwerk sein? Dafür könnte sprechen, dass die staatstreuen Fachleute, die in russischen Medien am Mittwoch zu Wort kamen, einmütig von innerabchasischen Machtkämpfen sprachen und auf die beruhigende Bedeutung Russlands wiesen, zugleich aber Ankwabs Ablehnung eines Assoziierungsabkommens nicht erwähnten. So sagte Michail Alexandrow von der Universität des russischen Außenministeriums MGIMO, die Ereignisse wiesen nicht „westliche Spuren“ auf, „wie es in der Ukraine und Georgien war“, vielmehr habe Ankwab einen Konflikt im eigenen Volk provoziert. Eine Volksversammlung wie am Dienstagabend in Suchumi sei die „traditionelle Form der Demokratie in Abchasien“. Ankwab habe sich dem Austausch mit den Menschen verweigert, daher seien sie in das Gebäude eingedrungen. Abchasien brauche nun Geld aus Russland; doch ein großer Teil dieses Geldes werde gestohlen.

Auch Alexej Martinow vom Moskauer Internationalen Institut für Neueste Staaten - es wurde im Juni 2008 und damit zwei Monate vor dem russisch-georgischen Krieg gegründet - sagte Interfax, der Unmut der Demonstranten habe sich auf „sehr abchasische Weise“ Luft gemacht, da es „nicht genügend Dynamik bei der Integration Abchasiens nach Russland“ gebe. Unruhen werde Moskau als „Garant“ abchasischer „Sicherheit“ nicht zulassen und als „stabilisierender Faktor“ auftreten.

Am Mittwoch reiste neuerlich Wladislaw Surkow nach Abchasien, traf laut Interfax zunächst Ankwab, dann Chadschimba. Begleitet wurden Surkow von einem Mitglied des russischen Nationalen Sicherheitsrats. Der von Interfax ebenfalls befragte Alexej Tschesnakow vom Institut für Politische Konjunktur wollte den Besuch nicht als Einmischung in die Angelegenheiten einer „souveränen Republik“ verstanden wissen, da beide politischen Lager, das Ankwabs und das der Opposition, „einmütig Kurs auf ein Bündnis mit und Integration in Russland“ genommen hätten, woran sich nun nichts ändern werde.

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