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Überraschungsbesuch : Gabriel verspricht mehr Flüchtlingshilfe für Libyen

  • Aktualisiert am

Außenminister Sigmar Gabriel besteigt eine Regierungsmaschine (Bild vom 5. Juni). Bild: dpa

Außenminister Gabriel ist in Libyen eingetroffen. Er ruft die Konfliktparteien zu Kompromissbereitschaft auf und sagt mehr deutsche Hilfe zu.

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          Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) ist am Donnerstag überraschend zu einem Besuch in Libyen eingetroffen. „Unser Ziel ist es, uns – gemeinsam mit den Libyern – gegen den Sog der Instabilität zu stemmen, der aus der Abwesenheit gefestigter Strukturen entstanden ist“, teilte Gabriel mit. Die Konfliktparteien rief er zu Gesprächs- und Kompromissbereitschaft auf. „Nur dann besteht eine Chance auf eine Beruhigung der Kampfhandlungen und – mittelfristig – auf Ordnung und Staatlichkeit.“ Der Besuch in dem Bürgerkriegsland war aus Sicherheitsgründen nicht angekündigt worden.

          Seit dem Sturz des Langzeitmachthabers Muammar al Gaddafi 2011 herrscht Bürgerkriegschaos in Libyen. Drei Regierungen reklamieren die Macht in dem nordafrikanischen Wüstenstaat für sich, ihr Einfluss ist jedoch lokal begrenzt. Die von den Vereinten Nationen unterstützte Regierung von Ministerpräsident Fajis al Sarradsch hat kaum Kontrolle über die Hauptstadt Tripolis hinaus.

          Die tief zerstrittenen Kräfte müssten ernsthafte Gespräche darüber beginnen, wie das von den Vereinten Nationen vermittelte Abkommen von 2015 umgesetzt werden könne, forderte Gabriel am Donnerstagmorgen. Die Vereinbarung soll die tiefen Gräben zwischen den Konfliktparteien im Land überwinden und eine einheitliche, von allen Seiten anerkannte Staatsgewalt aufbauen helfen. Von der Einheitsregierung des Ministerpräsidenten Fajis al Sarradsch forderte Gabriel „konkrete Fortschritte“, etwa beim Aufbau professioneller zentralstaatlicher Sicherheitskräfte.

          Gabriel versprach dem Krisenstaat am Donnerstag außerdem weitere 3,5 Millionen Euro. Das Geld soll zur Verbesserung der teils katastrophalen Zustände in den Flüchtlingslagern des von jahrelangem Bürgerkrieg erschütterten Landes verwendet werden. Von Libyen aus gelangt der größte Teil der Flüchtlinge aus Afrika über das Mittelmeer nach Europa.

          „Wie unter einem Brennglas sehen wir in Libyen die gewaltigen politischen, humanitären und sicherheitspolitischen Folgen der Konflikte im Nahen und Mittleren Osten“, sagte Gabriel. „Flucht, Vertreibung und Migration auf der anderen Seite sind eine Folge, die uns unmittelbar betrifft.“

          Allein in den ersten fünf Monaten dieses Jahres sind mehr als 60.000 Flüchtlinge über Libyen nach Europa gekommen – 26 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Etwa 1700 Menschen kamen von Januar bis Mai auf der Flucht ums Leben.

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