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Olaf Scholz zur G-20-Bilanz : „Eine inakzeptable Verrohung“

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Stellt sich den Fragen der Journalisten: Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz Bild: dpa

Trotz langer Vorbereitung wurde die Hamburger Polizei von den brutalen Protesten rund um den G-20-Gipfel überrascht. Bürgermeister Olaf Scholz kündigt Konsequenzen an. Trotzdem ziehen die Sicherheitsbehörden kein durchweg negatives Fazit.

          Trotz langer Vorbereitungen auf den G-20-Gipfel in Hamburg sind die Sicherheitsbehörden von der Brutalität der Proteste dagegen überrascht worden. Man habe es „mit skrupellosen Gewaltakten von Kriminellen“ zu tun gehabt, „die wir in dieser konkreten Form nicht an jeder Stelle vorhergesehen haben. Und die – glaube ich – auch niemand vorhersehen konnte“, sagte Innensenator Andy Grote (SPD) am Sonntag in Hamburg in einer Bilanz. Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz räumte ein, dass es nicht gelungen sei, so für die Sicherheit zu sorgen, wie man sich das vorgestellt habe. „Das erschreckt – jeden, mich auch. Das bedrückt – jeden, mich auch.“ Der SPD-Politiker ergänzte: „Wir haben schlimme Bilder gesehen. Und diesen schlimmen Bildern liegen schlimme Taten zugrunde.“

          Scholz zeigte sich betroffen, dass sich über den Kreis der brutalen Gewalttäter hinaus viele Menschen an den Krawallen beteiligt hätten. Man habe erlebt, „dass es ganz viele gibt, die dann auf dieser Welle mitgeritten sind“. Sie hätten offenbar in einer „Partylaune“ Flaschen auf Polizeibeamte geworfen, Geschäfte zerstört und geplündert. „Das ist eine Verrohung, die ich völlig inakzeptabel finde, und gegen die wir uns gemeinsam stellen sollten.“

          Polizeipräsident Ralf Martin Meyer wies aber auch darauf hin, dass es bei dem bisher größten Einsatz der Hamburger Polizei gelungen sei, die Sicherheit des Treffens „mit den zahlreichen Störversuchen“ bis zum Schluss zu gewährleisten. Ihn bedrücke jedoch, dass es nicht gelungen sei, Verletzungen der Einsatzkräfte zu vermeiden und den Schutz des Eigentums der Hamburger Bürger umfassend zu gewährleisten. Rund um das Treffen der großen Wirtschaftsmächte war es zu heftigen Krawallen von Autonomen mit zahlreichen Verletzten gekommen. Nach Angaben der Polizei wurden insgesamt 37 Haftbefehle gegen Verdächtige erwirkt. 476 Beamte seien verletzt worden.

          Mehr als 20.000 Beamte waren laut Polizeipräsident Meyer im Einsatz. Es sei „alles, aber auch wirklich alles Menschenmögliche an Vorkehrungen getroffen“ worden. Mit Blick auf den juristischen Streit um Übernachtungscamps für G20-Kritiker betonte Meyer, für die Polizei sei es wichtig gewesen, „keine Schlafstätten für militante Extremisten“ in Hamburg zu haben; das sei letztlich aber nicht gelungen. Es sei schwierig, wenn „Täter ohne Bezug zum Gipfel“ an unterschiedlichen Stellen der Stadt in einer „Kleingruppentaktik“ agierten.

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