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G-20-Akkreditierungen : Datenschutzbeauftragte prüft Abweisung von Journalisten

  • Aktualisiert am

Andrea Voßhoff, Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, bei einer Pressekonferenz in Berlin Bild: dpa

Dass etlichen Journalisten beim G-20-Gipfel die Akkreditierungen entzogen wurden, hat für heftige Kritik gesorgt. Während die Datenschutzbeauftragte eine Prüfung ankündigt, verteidigt sich der Chef des Bundespresseamts.

          Die Datenschutzbeauftragte der Bundesregierung befasst sich mit den kurzfristig entzogenen Zulassungen von Journalisten für den Hamburger G-20-Gipfel. Andrea Voßhoff habe „in der Angelegenheit eine Prüfung eingeleitet und die ihrer Aufsicht unterliegenden beteiligten Behörden zur Stellungnahme aufgefordert“, sagte ein Sprecher der Nachrichtenagentur dpa am Mittwoch. Eine konkrete Bewertung des Vorgehens der Sicherheitsbehörden und des Bundespresseamts sei derzeit noch nicht möglich, da der Sachverhalt noch nicht hinreichend geklärt sei.

          32 Journalisten, die bereits für die Berichterstattung in Hamburg zugelassen waren, hatten ihre Akkreditierung am Wochenende wieder verloren. Einige waren in Hamburg erst an der Tür zum Medienzentrum abgewiesen worden – Berichten zufolge auf Basis einer Namensliste, die Polizisten vorlag. Nach Angaben des Bundespresseamts beruhten die Sicherheitsbedenken gegen diese Berichterstatter ausschließlich auf „eigenen Erkenntnissen deutscher Behörden“.

          Die Datenschutzbeauftragte Voßhoff äußerte, dass sie es kritisch sehen würde, „wenn sich bestätigen sollte, dass zumindest von Teilen der vorliegend eingesetzten Polizeikräften eine Liste mit personenbezogenen Daten nicht mit der gebotenen Sorgfalt behandelt worden ist“, sagte der Sprecher.

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