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Nach Gewalt bei G-20-Gipfel : De Maizière: Gewalttäter wie Neonazis und Terroristen

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Innenminister de Maizière hat sich schon am Wochenende in Dresden zum G-20-Gipfel geäußert. Am Montag sprach er sich noch einmal deutlicher gegen die eskalierte Gewalt aus. Bild: dpa

Die Diskussion um die Konsequenzen aus den Krawallen beim G-20-Gipfel in Hamburg reißt nicht ab. Auch der Bundesinnenminister verurteilte die Gewalt – mit deutlichen Worten.

          Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Gewalttätern während des G-20-Gipfels jede politische Motivation abgesprochen und sie mit Neonazis und islamistischen Terroristen verglichen. „Das waren keine Demonstranten. Das waren kriminelle Chaoten“, sagte der Minister am Montag in Berlin. Die Gewalttäter seien völlig enthemmt gewesen, hätten Menschen und Sachen angegriffen, geplündert und Brandstiftung begangen.

          „Chaoten aus Deutschland und Europa können keinerlei politische Motive für sich in Anspruch nehmen“, sagte er weiter. Es handele sich nicht um Aktivisten und G-20-Gegner, wie sie immer noch aus dem linken politischen Lager beschrieben würden. „Sie sind verachtenswerte gewalttätige Extremisten, genauso wie Neonazis das sind und islamistische Terroristen.“ Wer Gehweg-Platten auf Polizisten werfe, mache sich der Vorbereitung zu versuchtem Mord schuldig.

          Die Gewalttäter seien in „dreistelliger Größenordnung“ angereist. Hunderte seien zurückgewiesen worden. Bei den Festnahmen wegen schwerer Straftaten erwarte er nun, dass die Justiz zu harten Urteilen komme. Der Minister betonte, es werde auch weiterhin solche Gipfel in großen Städten geben. „Alles andere wäre eine Kapitulation des Rechtsstaats.“

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