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F.A.Z.-Sprinter : Eine Ursula-Koalition für Italien?

Unser Sprinter-Autor: Timo Steppat Bild: Robert Wenkemann

In Italiens Regierungskrise entscheidet sich, ob es Neuwahlen gibt, „Fridays for Future“ feiert Geburtstag – und in Brandenburg denkt man über eine Kenia-Koalition nach. Was sonst noch wichtig wird, steht im F.A.Z.-Sprinter.

          Genau ein Jahr ist es her, dass die Aktivistin Greta Thunberg erstmals zum Schulstreik aufrief und vor dem schwedischen Parlament demonstrierte. Wenige Monate später, Mitte Dezember, kam es in Deutschland zu ersten Protesten. Aus hunderten wurden bald tausende und zehntausende Schüler, die freitags auf die Straße gingen. Eine einmalige Dynamik entstand. Im März haben Forscher über 350 Demonstranten in einer Zufallsstichprobe in Bremen und Berlin befragt, welche Parteien sie wählen (würden), was ihre Motive sind, auf die Straße zu gehen und wie sie die Erfolgschancen ihres Protests einschätzen. Laut der Studie sind die Jugendlichen keineswegs resigniert: 64,5 Prozent sind „überwiegend“, beziehungsweise „voll und ganz“ überzeugt, dass politische Entscheidungen den Klimawandel eindämmen können. Lesen Sie außerdem in F.A.Z.-Edition, was sich in einem Jahr Klimadebatte geändert hat. Meine Kollegen aus der Wirtschaft haben mit einigen Forschern gesprochen, ob es dem Klima jetzt besser geht – und wie viel die Bewusstseinsveränderung tatsächlich ausgelöst hat.

          Timo Steppat

          Redakteur in der Politik.

          In Italien will Ministerpräsident Giuseppe Conte heute eine Erklärung abgeben. Die rechte Lega von Innenminister Matteo Salvini hatte einen Misstrauensantrag beim Senat eingereicht. Ob darüber jedoch abgestimmt wird, ist noch nicht bekannt – bislang steht er nicht auf der Tagesordnung. Was geschieht jetzt? Italien-Korrespondent Matthias Rüb beschreibt in F.A.Z.-Edition, dass sich ein breites Bündnis, “Plan Ursula”, genannt, bilden könnte, um eine Abwahl Contes zu verhindern. So wie sich Linke und Zentristen bereits im EU-Parlament zur Wahl der Kommissionspräsidentin von der Leyen zusammengetan haben, könnten sie in einer Art „Ursula-Koalition“ gemeinsam zumindest vorerst Neuwahlen verhindern. 

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          In Brandenburg nimmt der Wahlkampf weiter Fahrt auf. Es sind noch 12 Tage bis zur Wahl. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) tritt in Schwedt auf, Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in Pickwitz. Abends diskutieren die Spitzenkandidaten aller Parteien in einer “Wahlarena” des RBB. SPD und CDU ringen darum, wer von beiden besser abschneidet – und damit ein mögliches Bündnis anführt. Beide wollen nicht mit der AfD koalieren, die laut einer Forsa-Umfrage vor einigen Tagen auf 21 Prozent käme – und damit stärkste Kraft wäre. Für eine große Koalition reicht es längst nicht mehr. Ein Ausweg: Kenia-Koalition. Also ein Bündnis aus CDU, SPD und Grünen. Mein Kollege Reinhard Bingener beschreibt in der F.A.Z.-Woche, wie das Regieren in einem solchen Bündnis in Sachsen-Anhalt funktioniert – und dass dort manche CDU-Abgeordnete lieber die Nähe zur AfD suchen würden.

          Und sonst? Bundeskanzlerin Merkel trifft in Island die Regierungschefs von Island, Schweden, Dänemark, Finnland und Norwegen. 

          Die Nacht in Kürze

          Der britische Premierminister Johnson wirbt in einem Brief an EU-Ratspräsident Tusk für eine Neuverhandlung des Brexit-Deals. Er fordert jedoch, die Backstop-Regelung zu streichen – und schlägt Alternativen vor.

          Erstmals nach dem Aus des INF-Vertrags testet das amerikanische Militär einen landgestützten Marschflugkörper.

          Facebook und Twitter sperren fast 1000 Nutzerkonten mit chinesischer Propaganda gegen die Protestbewegung in Hongkong.

          Eine Studie der Allianz zeigt, dass die meisten Schäden auf deutschen Großbaustellen durch defekte Produkte und mangelnde Qualitätskontrollen verursacht werden.

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