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Unser Autor: Jasper von Altenbockum Bild: Robert Wenkemann

Freitag, 30. Oktober : Europa geht in Winterschlaf

  • Aktualisiert am

          2 Min.

          Liebe Leserinnen und liebe Leser,

          Nach dem Schock über den grausamen Terrorangriff in Nizza tagt an diesem Freitag das Sicherheitskabinett um Präsident Emmanuel Macron in Paris. In nur zwei Monaten ist es die dritte schwere Attacke eines Islamisten in Frankreich. Nizza wurde das zweite Mal, nach dem Anschlag auf der Promenade der Stadt, bei dem vor vier Jahren 86 Menschen getötet wurden, heimgesucht.

          Das alles zeigt: Die Mittel gegen den Terror sind offenbar begrenzt. Vor drastischen Maßnahmen scheut nicht nur Frankreich zurück. Ein Rezept, außer therapeutischen Instrumenten, hat niemand. Christian Schubert berichtet aus Paris. Über die Terrorgefahr in Deutschland und die Szene der Salafisten berichtet Alexander Haneke.

          Lockdown: Strenger als in Deutschland

          Europa geht schon jetzt in den Winterschlaf. Dänemark schottet sich weiter ab - auch aus Schleswig-Holstein darf niemand mehr ohne triftigen Grund einreisen. Spanien und Frankreich verschärfen ihre Pandemie-Beschränkungen: In Katalonien gilt von diesem Freitag an ein 15-tägiges Ein- und Ausreiseverbot. Nicht nur die Region dürfen die Einwohner nicht mehr verlassen, sondern vom Wochenende an auch ihre Städte und Gemeinden nicht mehr. Bars, Restaurants, Kinos und Theater sind geschlossen.

          Auch in Frankreich beginnt ein Lockdown, der strenger ist als der „Lockdown light“ in Deutschland: Restaurants, Bars und alle nicht lebensnotwendigen Geschäfte müssen schließen, außerdem Kinos und Veranstaltungssäle aller Art. Auch Friseure. Nur Schulen bleiben geöffnet. Die Bürger sollen ihre Häuser nur noch verlassen, um zur Arbeit, zum Einkauf oder zum Arzt zu gehen. Private Kontakte sollen sich auf die Kernfamilie beschränken.

          Pandemie-Untersuchungsauschuss?

          Und auch in Deutschland geht es nicht erst am Montag los: Es häufen sich Städte und Landkreise, deren Infektionszahlen durch die Decke schießen, die deshalb angehalten sind, die Maßnahmen vorwegzunehmen. Mehrere Landtage beschäftigen sich an diesem Freitag mit den Beschlüssen vom Mittwoch. Der Bundestag stimmt über den Antrag der AfD-Fraktion ab, einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie einzurichten (das war auch einmal eine Idee der FDP). Die denkwürdige Debatte am Donnerstag, die der Regierungserklärung von Angela Merkel folgte, kommentiert F.A.Z.-Herausgeber Berthold Kohler.

          Auch in unserem Podcast für Deutschland geht es um politische und ethische Fragen rund um die Corona-Politik. 

          Und sonst? Debattiert der Bundestag unter anderem über Änderungen am Erneuerbare-Energien-Gesetz und die Eingliederung der Stasi-Unterlagen ins Bundesarchiv; legt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier die Herbstprognose der Bundesregierung vor; werden in Neuseeland die Ergebnisse der Referenden über die Legalisierung von Cannabis und über die Legalisierung von Sterbehilfe bekanntgegeben.

          Die Nacht in Kürze

          Im Kampf gegen die Corona-Pandemie sind nach Einschätzung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach dem Lockdown im Frühjahr manche Maßnahmen womöglich zu früh gelockert worden. EU-Ratspräsident Michel erwartet „harte Zeiten“ in Europa.

          Führende Wirtschaftsforscher warnen trotz neuer Milliardenhilfen vor einem massiven Unternehmenssterben. Aus der SPD kommt die Forderung nach höheren Steuern für Menschen, die gut durch die Krise kommen.

          Ein Wirbelsturm hat in den Vereinigten Staaten erhebliche Schäden angerichtet. Mehrere Menschen wurden getötet. Auch eine Wahlkampfveranstaltung von Donald Trump war betroffen.

          Einen gesunden Tag wünscht Ihnen

          Ihr Jasper von Altenbockum

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