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Unser Autor: Sebastian Reuter Bild: Robert Wenkemann

Freitag, 12. März : Umkämpfter Auftakt ins Superwahljahr

  • Aktualisiert am

          4 Min.

          Liebe Leserin, lieber Leser,

          heute beschäftigen wir uns mit der Lage kurz vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, mit der Unionsfraktion im Bundestag, die einen weiteren Abgeordneten verliert – und mit der noch ungeklärten Frage, wie Hausärzte an den Corona-Impfstoff kommen sollen.

          Auftakt ins Superwahljahr

          Am Sonntag wählen die Menschen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz einen neuen Landtag. Die Chancen, dass die Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) und Malu Dreyer (SPD) ihr Amt behalten dürfen, stehen nicht schlecht. Im Ländle liegen die Grünen in den Umfragen vor den Konservativen mit Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann. Die CDU würde die Zusammenarbeit der letzten Jahre zwar gerne fortführen, doch die Grünen sind noch skeptisch. Ihre einzige realistische Alternative: Eine Ampelkoalition mit SPD und FDP, wie sie seit fünf Jahren im Mainzer Landtag regiert. In Rheinland-Pfalz liegen SPD und CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Christian Baldauf in den Umfragen derzeit gleichauf. Am Abend wetteiferten die Spitzenkandidaten der Parteien noch einmal in einem TV--Duell um Argumente und um Wählerstimmen.

          Und auch in Hessen sind insgesamt 4,7 Millionen Männer und Frauen aufgerufen, im Rahmen der Kommunalwahlen ihre Stimmen abzugeben und über Gemeindevertretungen, Ortsbeiräte und Kreistage zu entscheiden. Alle Ergebnisse, Analysen und Hintergründe zu den drei Wahlen finden Sie am Sonntag auf FAZ.NET.

          Die Union und das Fehlverhalten

          Als Reaktion auf die von den bisherigen Abgeordneten Nüßlein und Löbel ausgelöste „Maskenaffäre“ fordert die Unionsfraktion im Bundestag von ihren Mitgliedern eine schriftliche Erklärung zu möglichen Interessenskonflikten. Heute Abend läuft die Frist ab. Der thüringische CDU-Politiker Mark Hauptmann hat sein Bundestagsmandat bereits niedergelegt. Ihm wird vorgeworfen, sich gegen Geld für Aserbaidschan eingesetzt zu haben. Es geht unter anderem um Werbeanzeigen für Tourismus-Aufenthalte in Aserbaidschan in einer Zeitung, die Hauptmann herausgibt. Hauptmann weist die Vorwürfe, dafür Geld von ausländischen Stellen angenommen zu haben, zurück. Er wolle mit dem Rückzug vor allem seine Familie vor Anfeindungen schützen.

          Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) erklärte derweil der F.A.Z: Wenn in der Pandemie „einzelne Abgeordnete die Notlage ausgenutzt haben, um sich persönlich zu bereichern, ist das schlicht unanständig und mit dem Mandat nicht vereinbar“. Das gelte genauso, wenn der Verdacht im Raum stehe, „ein Abgeordneter sei [...] zugunsten eines anderen Landes käuflich gewesen.“ Und der Podcast für Deutschland geht der Frage nach, ob die Union ein strukturelles Problem hat.

          Neue Fragen zum Impfen

          Die EU-Kommission hat den Einsatz des Johnson & Johnson-Impfstoffes genehmigt. Dessen größter Vorteil: Anders als bei den bisherigen zugelassenen Präparaten muss er nur einmal gespritzt werden. Die EU hat bereits Impfdosen für 200 Millionen Menschen bestellt. Davon würde Deutschland 36,7 Millionen erhalten. Damit sind in der EU nun vier Impfstoffe gegen Covid-19 zugelassen. Soweit die guten Nachrichten. Denn unterdessen haben Dänemark, Island und Norwegen die Impfungen mit dem Astra-Zeneca-Impfstoff vorerst für 14 Tage ausgesetzt. Nach einem Todesfall in Verbindung mit einem Blutgerinnsel nach einer Impfung mit dem Präparat wolle man Informationen abwarten, ob ein Zusammenhang bestehe, teilten die Behörden mit. Das Bundesgesundheitsministerium sah zunächst keinen Anlass für einen Stopp der Astra-Zeneca-Impfungen in Deutschland.

          Darüber hinaus werden die Hausärzte in Deutschland ihre Patienten bundesweit wohl erst ab Mitte April gegen Corona impfen können. Grund dafür sind noch ungelöste Fragen bei der Lieferkette. In den Augen vieler Hausärzte ist das ein „Unding“. Wie eine Lösung aussehen könnte? Nach Informationen der F.A.Z. sollen die Praxen künftig ihre Impfstoffe über die Apotheken beziehen, die wiederum von Großhändlern beliefert werden sollen. Offen ist, ob Bund und Länder ihnen dabei detaillierte Vorgaben machen. So müsste verhindert werden, dass die Patienten bestimmter Praxen benachteiligt werden und demnach länger auf eine Impfung warten müssen als andere.

          Liebe Leserinnen, liebe Leser, ab der kommenden Woche erhält der Newsletter für Deutschland ein neues Layout und bietet Ihnen jeden Morgen mehr Informationen und einen umfangreichen Ausblick auf die Themen des Tages. Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie unserem Newsletter auch im neuen Format treu bleiben.

          Und sonst? Erst Jan Hofer bei der „tagesschau“, bald dann Joachim Löw und Angela Merkel – und nun auch noch Dieter Bohlen. Der Entertainer räumt nach fast zwanzig Jahren seinen Platz in der RTL-Castingshow „Deutschland sucht den Superstar“ – und die deutsche Öffentlichkeit verliert eine weitere prägende Figur der vergangenen Jahre. Wie es ist, weiterzumachen, wenn alle aufhören, erzählt Hans-Jürgen Heitsch im Interview. Er ist seit 45 Jahren Bürgermeister von Göllnitz in Thüringen – und will bei der nächsten Wahl noch einmal antreten.

          Die Nacht in Kürze:

          Das Coronavirus breitet sich in Deutschland weiter aus: Die Zahl der Neuinfektionen ist im Vergleich zur Vorwoche um mehr als 2000 gestiegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt nun bei über 72.

          In spätestens sieben Wochen sollen alle volljährigen Amerikaner zur Corona-Impfung zugelassen werden, verspricht Präsident Biden. Er warnt aber: „Dieser Kampf ist noch lange nicht vorbei.“

          Die New Yorker Villa des verstorbenen Sexualstraftäters Jeffrey Epstein wechselt für 51 Millionen Dollar den Besitzer. Die Erlöse aus dem Verkauf sollen den Opfern des früheren Investmentbankers zugute kommen.

          Einen guten Start in das Wochenende!

          Sebastian Reuter

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