https://www.faz.net/-gpc-971pm

Die von Ihnen angeforderte Seite kann leider nicht ausgeliefert werden. Das tut uns leid. Interessiert Sie eine andere Geschichte von der aktuellen FAZ.NET-Homepage?

Unser Autor: Sebastian Reuter Bild: Robert Wenkemann

Freitag, 12. März : Umkämpfter Auftakt ins Superwahljahr

  • Aktualisiert am

          4 Min.

          Liebe Leserin, lieber Leser,

          heute beschäftigen wir uns mit der Lage kurz vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, mit der Unionsfraktion im Bundestag, die einen weiteren Abgeordneten verliert – und mit der noch ungeklärten Frage, wie Hausärzte an den Corona-Impfstoff kommen sollen.

          Auftakt ins Superwahljahr

          Am Sonntag wählen die Menschen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz einen neuen Landtag. Die Chancen, dass die Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) und Malu Dreyer (SPD) ihr Amt behalten dürfen, stehen nicht schlecht. Im Ländle liegen die Grünen in den Umfragen vor den Konservativen mit Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann. Die CDU würde die Zusammenarbeit der letzten Jahre zwar gerne fortführen, doch die Grünen sind noch skeptisch. Ihre einzige realistische Alternative: Eine Ampelkoalition mit SPD und FDP, wie sie seit fünf Jahren im Mainzer Landtag regiert. In Rheinland-Pfalz liegen SPD und CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Christian Baldauf in den Umfragen derzeit gleichauf. Am Abend wetteiferten die Spitzenkandidaten der Parteien noch einmal in einem TV--Duell um Argumente und um Wählerstimmen.

          Und auch in Hessen sind insgesamt 4,7 Millionen Männer und Frauen aufgerufen, im Rahmen der Kommunalwahlen ihre Stimmen abzugeben und über Gemeindevertretungen, Ortsbeiräte und Kreistage zu entscheiden. Alle Ergebnisse, Analysen und Hintergründe zu den drei Wahlen finden Sie am Sonntag auf FAZ.NET.

          Die Union und das Fehlverhalten

          Als Reaktion auf die von den bisherigen Abgeordneten Nüßlein und Löbel ausgelöste „Maskenaffäre“ fordert die Unionsfraktion im Bundestag von ihren Mitgliedern eine schriftliche Erklärung zu möglichen Interessenskonflikten. Heute Abend läuft die Frist ab. Der thüringische CDU-Politiker Mark Hauptmann hat sein Bundestagsmandat bereits niedergelegt. Ihm wird vorgeworfen, sich gegen Geld für Aserbaidschan eingesetzt zu haben. Es geht unter anderem um Werbeanzeigen für Tourismus-Aufenthalte in Aserbaidschan in einer Zeitung, die Hauptmann herausgibt. Hauptmann weist die Vorwürfe, dafür Geld von ausländischen Stellen angenommen zu haben, zurück. Er wolle mit dem Rückzug vor allem seine Familie vor Anfeindungen schützen.

          Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) erklärte derweil der F.A.Z: Wenn in der Pandemie „einzelne Abgeordnete die Notlage ausgenutzt haben, um sich persönlich zu bereichern, ist das schlicht unanständig und mit dem Mandat nicht vereinbar“. Das gelte genauso, wenn der Verdacht im Raum stehe, „ein Abgeordneter sei [...] zugunsten eines anderen Landes käuflich gewesen.“ Und der Podcast für Deutschland geht der Frage nach, ob die Union ein strukturelles Problem hat.

          Topmeldungen

          Wahlplakate in Berlin

          Nach der Wahl : Was spricht für welche Koalition?

          Wo sind Brücken, wo sind Hindernisse in den bevorstehenden Sondierungen? Ampel und Jamaika liegen gar nicht so weit auseinander. Insofern gilt: Grüne und FDP suchen sich den Kanzler.
          Urbanes Gärtnern auf dem Tempelhofer Feld in Berlin

          Wege aus der Wohnungskrise : Bullerbü statt Babylon?

          Der grüne Traum vom innerstädtischen Blühstreifen begeistert die Wohlhabenden in Prenzlauer Berg. Was ist aber mit Marzahn oder Hellersdorf? Bei der Wahl, nicht nur in Berlin, geht es darum, wie wir wohnen werden.
          Hans-Georg Maaßen trifft Thilo Sarrazin (r), früheres SPD-Mitglied und Politiker, bei einer Wahlkampfveranstaltung im Saal Simson des Congress Centrum Suhl.

          Maaßen und Sarrazin : Wahlkampf der alten Männer

          In Suhl diskutiert CDU-Kandidat Hans-Georg Maaßen mit dem früheren SPD-Mitglied Thilo Sarrazin. Dabei geht es weniger um Inhalte und vielmehr um die persönliche Kränkung der beiden.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.