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Frankreich : François Hollande verzichtet auf Präsidentschaftskandidatur

François Hollande will nicht nochmal für das Präsidentenamt kandidieren. Bild: Reuters

Schluss nach fünf Jahren: In einer Fernsehansprache hat François Hollande bekannt gegeben, nicht wieder für das Präsidentenamt anzutreten.

          Der französische Präsident François Hollande hat am Donnerstagabend angekündigt, er werde nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren. In einer kurzfristig anberaumten, emotionalen Ansprache aus dem Elysée-Palast erläuterte der 62 Jahre alte Sozialist, dass er „im höheren Interesse Frankreichs“ auf eine Kandidatur bei den Präsidentenwahlen in fünf Monaten verzichte. Hollande schafft damit einen Präzedenzfall in der Geschichte der V. Republik. Noch nie hatte ein Präsident ohne gesundheitliche Gründe von einer Kandidatur für eine zweite Amtszeit abgesehen.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Hollande räumte ein, dass er nicht in der Lage sei, die Linke um sich zu versammeln. Er wird seit Monaten in den eigenen Reihen kritisiert. Seit der Veröffentlichung des Buches „Ein Präsident darf so etwas nicht sagen“ haben sich auch Parteigranden wie der Präsident der Nationalversammlung, Claude Bartolone, sowie Premierminister Manuel Valls von ihm distanziert. Nach Hollandes Rückzug steht zu erwarten, dass Valls bei den offenen Vorwahlen der Sozialisten am 22. und 29. Januar kandidiert. Valls hatte in den vergangenen Tagen den Druck auf Hollande erhöht, seine Entscheidung mitzuteilen. Der 54 Jahre alte Premierminister sagte zu Wochenbeginn, er sei „bereit“, für die Sozialisten in den Wahlkampf zu ziehen.

          Hollande verteidigte seine Bilanz und erwähnte insbesondere die Einführung der Homo-Ehe. Er wirkte teils den Tränen nahe, als er erläuterte, er habe immer nur das Beste für Frankreich gewollt. Hollande gestand auch Fehler ein und sprach den gescheiterten Versuch einer Verfassungsänderung zum Entzug der Staatsbürgerschaft für Terroristen an. Auch bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit seien die Ergebnisse nicht so schnell erfolgt, wie von ihm gewünscht. Hollande behauptete, er habe die Austeritätspolitik in der EU beendet und Griechenlands Verbleib in der Euro-Zone sichergestellt.

          Am Donnerstagabend haben sich auch schon Hollandes Konkurrenten zu Wort angemeldet. Emmanuel Macron, der frühere Wirtschaftsminister unter Hollande und unabhängiger Kandidat bei den nächsten Wahlen, nannte die Entscheidung des Präsidenten „mutig und würdevoll“. In einer Presseerklärung sagte François Fillon, dass der scheidende Hollande „weitsichtig genug war, um einzusehen, dass sein offenkundiges politisches Chaos, das er hinterlassen hat“, ihm nicht erlaubt weiterzumachen.

          Der scheidende Präsident warnte außerdem vor dem Programm des rechtsbürgerlichen Präsidentschaftskandidaten François Fillon, das „unser Sozialmodell in Frage stellt“. Die größte Gefahr gehe aber vom Protektionismus aus, wie ihn Marine Le Pen plane. Er hoffe auf ein „kollektives Aufbäumen“ angesichts dieser Risiken. „Die Zukunft unseres Landes steht auf dem Spiel“, sagte er.

          Seit dem Beginn der fünften Republik in Frankreich hat noch kein Präsident nach seiner ersten Amtszeit eine weitere Kandidatur ausgeschlossen. François Mitterand, Jacques Chirac und Charles de Gaulle waren zwei Amtszeiten im Elysée-Palast, Valéry Giscard d’Estaing und Nicolas Sarkozy wurden nach ihren ersten sieben beziehungsweise fünf Jahren nicht noch einmal gewählt und Georges Pompidou ist 1974 im Amt gestorben.

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