Hürden für Krypto-Wertpapiere bleiben hoch
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Finanzministerium in Berlin Bild: dpa
Die Regierung möchte Blockchain-Anleihen in Deutschland einführen. Für Start-ups werden die Hürden aber hoch sein.
Anleihen soll es künftig auch in rein digitaler Form geben – ohne Urkunde aus Papier. Daran arbeiten das Bundesjustizministerium und das Bundesfinanzministerium gerade, kürzlich haben sie einen Referentenentwurf vorgestellt. In einem ersten Schritt nimmt das Gesetz dabei ausschließlich Inhaberschuldverschreibungen in den Blick. Aktien und Fondsanteile sollen später folgen. Viele Marktteilnehmer verbinden mit dem Gesetzgebungsvorhaben die Hoffnung, dass in Zukunft Wertpapiere rechtssicher und kostengünstig über Distributed-Ledger-Technologien (DLT) abgewickelt werden können.
Als Kernelement enthält der Entwurf den Vorschlag eines „Gesetzes über elektronische Wertpapiere (eWpG)“, das zivilrechtliche Aspekte wie etwa die Modalitäten der Führung der elektronischen Wertpapierregister und die Übertragungsvorgänge regelt. Hinzu kommen Änderungen aufsichtsrechtlicher Regelungen, insbesondere des Wertpapierprospektgesetzes, des Depotgesetzes und des Kreditwesengesetzes.
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