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Sparkassen-Check : Dubiose Spenden

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Aber Werner Tischer will die Angelegenheit nicht so einfach abhaken. Er will verstehen, was los ist. Er fragt sich: Wer bestimmt eigentlich, wer Spenden in seiner Stadt bekommt? Nach welchen Kriterien verteilt die Sparkassen-Stiftung Geld?

Glaubt man dem Sparkassen-Dachverband DSGV haben die Sparkassen und verbundene Unternehmen wie die DekaBank bundesweit im Jahr 2014 mit rund 145 Millionen Euro „regionale Kulturangebote“ unterstützt. Wer konkret was bekommen hat, lässt sich kaum nachvollziehen. Nur hier und da tauchen Großspenden in Pressemitteilungen auf.

Immer wieder wird den Sparkassen der Vorwurf gemacht, mit freiwilligen Zuwendungen Kommunen und ihre leitenden Köpfe bei der Finanzierung von Wahlstimmen fördernden Maßnahmen zu unterstützen. Unbestreitbar sind Sparkassen kommunale Institutionen, die mit ihren Mitteln Kulturprojekte und andere Aktivitäten stützen. Das ist sinnvoll, das ist gut. Doch wo endet die freiwillige Förderung und wird zu einer unter Umständen rechtswidrigen Querfinanzierung von kommunalen Haushalten, vor allem wenn die betreffenden Kommunen klamm sind?

Nebelkerzen

Kioskbesitzer Tischer fragt Verantwortliche in der ganzen Stadt. Allerdings bekommt er kaum Antworten. Er nimmt sich einen Anwalt, trifft sich mit Journalisten, informiert sich in einem Workshop bei correctiv.org über seine Auskunftsrechte. Er kontaktiert den Stadtrat, den Vorstand der Sparkasse an der Lippe, die Vorstände und das Kuratorium der Kulturstiftung, die Aufsichtsbehörde der Stiftung. Aber keiner will ihm genau sagen, wen die Sparkasse warum gefördert hat.

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Im Sommer 2015 berichten die „Ruhrnachrichten“ über Unregelmäßigkeiten bei der Kulturstiftung der Sparkasse an der Lippe: Nicht nur Tischers Förderverein, sondern mindestens zwei weitere Vereine hätten einen Anruf von der Stadt bekommen und Geld weitergeleitet.

Über Bande gespielt

Lünen, eine ehemalige Bergbaustadt, hat 88.000 Einwohner und liegt im Norden von Dortmund; jeder Zehnte ist arbeitslos. Die Kassen sind leer, Lünen ist, wie viele Nachbarkommunen, gefangen in einem „Haushaltssicherungskonzept“, fast jede Ausgabe muss von der Bezirksregierung Arnsberg genehmigt werden.

Der Clou: Im Lünener Haushaltssicherungskonzept von 2014 tauchen 200.000 Euro „aus der Kulturstiftung“ auf. Tischers Vermutung: Damit sind die 199.000 Euro gemeint. Die Spenden von den vier Vereinen. Dann hätte Stiftung und Stadt gleich doppelt gemogelt. Erstens wären die Einnahmen nicht korrekt verzeichnet worden. Zweitens darf von der Kulturstiftung der Sparkasse gar kein Geld an die Stadt fließen. So steht es in der Satzung der Stiftung.

Die Stadt Lünen bestreitet das. „Es gibt keine Zahlungen der Kulturstiftung der Sparkasse an die Stadt“, schreibt uns die Pressestelle. Wurde Geld über Fördervereine an die Stadt weitergeleitet? Die Frage beantwortet die Stadt nicht. Das Fehlverhalten ist offensichtlich. Wer trägt dafür die politische Verantwortung? Wo bleiben die Konsequenzen? Wann erfolgt ein Aufschrei in der Lokalpolitik?

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