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Reform der Bafin : Umbruch in der Finanzaufsicht

Bundesfinanzminister Olaf Scholz stellt die Reformpläne für die Finanzaufsicht Bafin vor. Bild: dpa

Ein großer Wurf ist Finanzminister Scholz bei der Reform der Finanzaufsicht nicht gelungen. Ein Neuanfang bei der „Bafin“ setzt geeignetes Personal voraus. Doch das lädierte Image schreckt ab. Es wird mühevoll.

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          Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat im Bilanzbetrug des früheren Dax-Unternehmens Wirecard versagt. Ihr oberster Dienstherr, Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), will die im Jargon meist „Bafin“ genannte Behörde nun „grundlegend“ reformieren. Der von ihm geforderte „Kulturwandel“ lässt sich freilich nur mit neuem, tauglicheren Personal und einem Ende der Beamtenmentalität erreichen.

          Der Verdacht auf Insidergeschäfte mit Wirecard-Aktien eines in der Marktaufsicht tätigen Bafin-Mitarbeiters ist der bisherige Tiefpunkt in einer Reihe von Fehltritten. Nach der Ablösung des Bafin-Präsidenten Felix Hufeld und seiner Stellvertreterin Elisabeth Roegele vergangenen Freitag kann Scholz die Weichen für einen Neuanfang nur stellen, wenn er die freien Posten extern besetzt. Die Bafin braucht dringend frische Impulse von außen, um schlagkräftiger zu werden. Entsprechende Spitzenkräfte zu finden, wird schwer.

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