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Prozess um Maple Bank : Kleine Bank, großer Schaden

Cum-Ex-Prozess: Von Montag an wird am Landgericht Frankfurt verhandelt. Bild: dpa

Die Maple Bank war nur ein kleiner Nischen-Akteur. Wie ihre Cum-Ex-Aktiengeschäfte dennoch einen Schaden von 390 Millionen Euro verursachen konnten, muss nun ein Strafgericht klären.

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          Wer nach Spuren der früheren Maple Bank GmbH im Frankfurter Bankenviertel sucht, etwa dem Logo mit dem grünen Ahornblatt, wird nicht mehr fündig. Jeder Briefverkehr landet beim Insolvenzverwalter Michael Frege von der Kanzlei CMS Hasche Sigle. Die Website der Maple Bank ist längst inaktiv, und doch finden sich im Internet viele Hinweise über eine Bank, der es dank ihres unauffälligen Auftritts und kleiner Bilanzsumme (3,7 Milliarden Euro im Geschäftsjahr 2014) offenbar sehr gut gelang, Aufsichtsbehörden und Fiskus über ihr wahres Treiben zwischen 2006 und 2015 zu täuschen.

          Marcus Jung
          Redakteur in der Wirtschaft.

          Die Maple Bank verstand sich als „Nischenanbieter im Investmentbanking mit Fokus auf Einzelstrategien“, heißt im Abschlussbericht des Cum-ex-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestags im Sommer 2017. Zu dem Zeitpunkt war die Maple Bank schon mehr als ein Jahr insolvent – sie war Opfer ihrer eigenen findigen Tricks mit den Aktienkreisgeschäften rund um den Dividendenstichtag geworden. Im September 2015 durchsuchten Staatsanwälte und Steuerfahnder die Geschäftsräume im Frankfurter Westend.

          Nachforderungen des Fiskus

          Doch von den Erträgen, die Banker aus der mehrfachen Rückerstattung einer nur einmal angefallenen Kapitalertragsteuer generierten, war nichts mehr übrig: Nachforderungen von Steuerbehörden in Höhe von mehr als 450 Millionen Euro konnte das Bankhaus nicht erfüllen. Ein kleiner Player am Markt, dessen Geschäfte aber großen Schaden anrichteten.

          Die Finanzaufsicht BaFin verhängte im Februar 2016 ein Moratorium, noch am selben Tag folgte der Insolvenzantrag. Über den Einlagensicherungsfonds gingen 2,6 Milliarden Euro an die Einleger. Im Insolvenzverfahren konnte Michael Frege fast 2 Milliarden Euro an die Gläubiger auskehren, berichtete das Handelsblatt im Jahr 2019.

          Gegen die frühere Spitzenriege der Maple Bank wurde derweil wegen schwerer Steuerhinterziehung ermittelt. Der einstige Deutschland-Chef Wolfgang Schuck und ein weiterer Manager mussten wegen Fluchtgefahr zwischenzeitlich in Untersuchungshaft. In den Fokus der zuständigen Generalstaatsanwaltschaft gerieten auch Steueranwälte der Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer. Ermittlern zufolge sollen sie die steuerliche Zulässigkeit durch Gefälligkeitsgutachten attestiert haben. Auch Ulf Johannemann, einst Partner und Leiter der Steuer-Praxis von Freshfields, saß zwischenzeitlich in einem hessischen Gefängnis.

          Zehn Jahre Haft drohen

          Von kommenden Montag an muss die 24. Wirtschaftstrafkammer am Landgericht Frankfurt unter Vorsitz von Richter Werner Gröschel aufklären, wie die einstige Führungsriege der Maple Bank, darunter der langjährige Chef Schuck, gemeinschaftlich Handelsstrukturen für Cum-ex-Geschäfte aufbauen konnten. Der Zeitraum der in der Anklage der Generalstaatsanwaltschaft aufgeführten Taten beginnt 2006 und endet erst 2015 – also mehrere Jahre nachdem der Bundesgesetzgeber die Steuerlücke mit einer Gesetzesänderung geschlossen hatte. Der dadurch entstandene Schaden soll 388 Millionen Euro betragen. Im Fall einer Verurteilung wegen schwerer Steuerhinterziehung drohen bis zu zehn Jahre Haft.

          Eingangsschild zu den früheren Büros der Maple Bank im Frankfurter Westend.
          Eingangsschild zu den früheren Büros der Maple Bank im Frankfurter Westend. : Bild: dpa

          Auf Anfrage der F.A.Z. sagte Strafverteidiger Alfred Dierlamm, der in dem Prozess den ehemaligen Leiter der Handelsabteilung der Maple Bank vertritt: „Es handelt sich um ein sehr komplexes, umfangreiches und außerordentlich schwieriges Verfahren.“ Er rechne „mit einem langwierigen Prozess“. Das Gericht hat Termine bis weit in den Herbst terminiert. Im Vorfeld zur Hauptverhandlung ist zu hören, dass nach Verlesung der Anklage mehrere Verteidiger Erklärungen abgeben wollen. Auch Dierlamms Mandant soll sich später zur Sache einlassen. Er hatte mit den Ermittlungsbehörden kooperiert und umfangreich zur Sachverhaltsaufklärung beigetragen.

          Zum Prozessauftakt im Schwurgerichtssaal werden, auch coronabedingt, einige Plätze auf der Anklagebank leer bleiben. So hatten sich die kanadischen Eigentümer der Maple Bank 2019 mit den hessischen Finanzbehörden auf die Rückzahlung ihrer Gewinne aus den Aktiengeschäften geeinigt. Die Kanzlei Freshfields, die in der ursprünglichen Anklage noch als Nebenbeteiligte geführt wurde, leistete eine freiwillige Zahlung von 10 Millionen Euro. Zudem verfügte Richter Gröschel die Abtrennung des Verfahrens gegen Johannemann, einen ehemaligen Freshfields-Kollegen und einen Bankvorstand. Ein Großverfahren mit acht Angeklagten will die Strafjustiz in ihren Räumlichkeiten aktuell nicht durchführen.

          Beschwerde der Staatsanwaltschaft verworfen

          Rückendeckung erhielt die Wirtschaftskammer dafür vom Oberlandesgericht Frankfurt. Es verwarf am vergangenen Mittwoch eine Beschwerde der Anklagebehörde gegen die Abtrennung. Die Rolle der Rechtsberater stehe in keinem solch „unlösbaren Zusammenhang“, dass nur eine Beweisaufnahme erfolgen könne, beschied der Senat. Im Übrigen habe das Landgericht seine Entscheidung zu Recht auf die aktuelle Pandemie gestützt.

          Ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft wollte sich am Freitag nicht äußern. Fest steht aber: Die Strafbarkeit von Rechtsberatern bei Cum-ex-Geschäften bleibt damit vorerst weiter nicht geklärt.

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