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Finanzaufsicht : Chinas Notenbank soll größere Rolle spielen

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Imposant: Die People’s Bank of China (Notenbank) in Peking Bild: dapd

China will sein komplexes Finanzsystem besser kontrollieren. Dazu soll ein dem Staatsrat unterstellter Ausschuss die Aufsicht koordinieren. Auch die Zentralbank soll wichtiger werden.

          China will die Aufsicht über sein komplexes Finanzsystem verbessern. Ein dem Staatsrat unterstellter Ausschuss zur Finanzstabilität und Entwicklung solle die Aufsicht koordinieren und stärken, erklärte Präsident Xi Jingping staatlichen Medien zufolge auf einer alle fünf Jahre stattfindenden Regierungskonferenz zu Finanzthemen. Die Regulierung des Finanzsektors müsse verlässlicher werden und systemische Risiken schneller erkannt, erläuterte Xi. Dabei solle auch die Zentralbank eine größere Rolle spielen. Details zu dem Ausschuss und zu den größeren Kompetenzen der People’s Bank of China wurden allerdings nicht genannt.

          Die Aufsicht über das komplexe Finanzsystem Chinas ist auf mehrere Institutionen verteilt. Neben der Zentralbank gibt es Regulierungsbehörden je für Banken (CBRC), für Versicherer (CIRC) und für den Wertpapierhandel (CSRC). Keine hat den Überblick über die gesamten Kapitalflüsse, was die Entdeckung von Marktmanipulationen erschwert.

          Im Vorfeld der Konferenz hatte es daher Spekulationen über die Gründung einer „Super-Behörde“ gegeben, in der die Kompetenzen zusammengefasst würden. Die Einsetzung eines Ausschusses fällt nach der Ansicht von Brock Silvers, Geschäftsführer der Investment-Beratungsfirma Kaiyuan Capital, dahinter zurück. Vor dem im Herbst geplanten Kongress der Kommunistischen Partei Chinas rechne er nicht mit weiteren Schritten. „Die Regulierer müssen noch Details nennen und werden das wahrscheinlich nicht vor dem Kongress tun. Bis dahin erwarte ich keine größeren Veränderungen, etwa die Gründung einer Super-Aufsicht, in der alles vereint wird.“

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