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Angst vor Nahostkonflikt : Siedlungsbau wird ausgeschlossen

Israelische Siedlung Maale Adumim im Westjordanland: Norwegens Staatsfonds meidet daran beteiligte Unternehmen. Bild: dpa

Die Siedlungsaktivitäten im Westjordanland hält der Ethikrat des größten Staatsfonds der Welt für ein Anlagerisiko. Dort tätige Unternehmen schließt er nun aus.

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          Der norwegische Ölfonds ist mit einem Anlagevermögen von 1,3 Billionen Dollar der größte Staatsfonds auf der Welt. Sein Vermögen, das der norwegischen Bevölkerung gehört, wird nach nachhaltigen und ethischen Prinzipien angelegt. Nun traut sich der Staatsfonds auf das schwierige Terrain des Nahostkonflikts. Wenige Stunden vor der Vereinbarung des Waffenstillstands zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas gab der norwegische Fonds bekannt, dass zwei israelische Unternehmen künftig von seinen Investitionen und Anlagen ausgeschlossen werden.

          Markus Frühauf
          Redakteur in der Wirtschaft.

          Konkret handelt es sich um das Bauunternehmen Shapir und die Immobiliengesellschaft Mivne. Als Grund nannte der Ethikrat des Fonds deren Beteiligung an der israelischen Siedlungspolitik in dem mehrheitlich von Palästinensern bewohnten Westjordanland. Der Rat beruft sich hier auf den Standpunkt der norwegischen Regierung, wonach die israelischen Siedlungsaktivitäten im Westjordanland völkerrechtswidrig sind.

          Die beiden Unternehmen würden sich durch ihre Aktivitäten im Westjordanland an der Verletzung von Rechten der palästinensischen Bevölkerung beteiligen. Der Ethikrat fürchtet das „inakzeptable Risiko, dass die Unternehmen zu systematischen Rechtsverstößen in Kriegs- oder Konfliktsituationen beitragen“.

          Auch Myanmar auf dem Radar

          Auch in einer weiteren Region mit politischen Spannungen hat der Ethikrat eine Entscheidung getroffen: Der japanische Damenbekleidungshersteller Honeys Holdings wurde wegen der Verletzung von Arbeitnehmerrechten in den zwei Werken in Myanmar ausgeschlossen. Wegen der Beziehungen zu der Militärregierung in Myanmar hat der Ethikrat Anfang März auch den japanischen Getränkekonzern Kirin unter Beobachtung gestellt. Das Unternehmen, das in Asien bekannte Biermarken vertreibt, kündigte kurz nach dem Militärputsch Anfang Februar schon ein Joint Venture mit einer Militärholding auf.

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