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Finanzaufsicht : Kritik an internen Kontrollen der Bafin

Bafin-Gebäude in Frankfurt Bild: Wolfgang Eilmes

Die Behörde hat zu wenig getan, um mögliche Insidergeschäfte ihrer Mitarbeiter zu verhindern. Obwohl die Verfahren bei den von ihr beaufsichtigten Banken üblich sind.

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          Die Finanzaufsicht Bafin steht nach einer Serie von Fehlleistungen im Zusammenhang mit dem Wirecard-Skandal weiter unter erheblichem Druck. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte schreibt in einer Auswertung zum Insiderhandel von Bafin-Mitarbeitern, die Bafin habe einige marktübliche Regeln zum Entgegenwirken von Insidergeschäften selbst nicht angewendet, etwa die automatische Erfassung und Meldung von Aktiengeschäften von Mitarbeitern, die über Insiderinformationen verfügen (Zweitschriftverfahren).

          Tillmann Neuscheler
          Redakteur in der Wirtschaft.

          Für die Bafin-Beschäftigten hätten in der fraglichen Zeit von Januar 2018 bis September 2020 auch keine spezifischen Handelsverbote, wie etwa ein Verbot von Geschäften mit Aktien von durch die Bafin beaufsichtigten Instituten, bestanden. Geschäfte seien von Beschäftigten teils mit „erheblicher zeitlicher Verzögerung“ angezeigt worden, was die Vollständigkeit und Richtigkeit der getätigten Meldungen infrage stelle. Die Wirtschaftsprüfer empfehlen der Bafin, die internen Kontrollsysteme zu stärken.

          „Der Deloitte-Bericht ist ein Schlag ins Gesicht des internen Kontrollsystems der Bafin“, kritisiert der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler: Staatssekretär Jörg Kukies müsse sich fragen lassen, was er unternommen habe, um diese Entwicklung zu verhindern.

          „Der Deloitte-Bericht ist ein Schlag ins Gesicht des internen Kontrollsystems der Bafin“, sagt FDP-Finanzexperte Frank Schäffler.
          „Der Deloitte-Bericht ist ein Schlag ins Gesicht des internen Kontrollsystems der Bafin“, sagt FDP-Finanzexperte Frank Schäffler. : Bild: dpa

          Die Bafin selbst hatte Mitarbeitergeschäfte mit Wirecard-Bezug in einer Sonderauswertung untersucht und dabei einen möglichen Insiderfall aufgedeckt. Die Behörde sagt, sie habe ihre Regeln schon im Herbst deutlich verschärft. Man werde jetzt prüfen, wie die Empfehlungen der Prüfer umgesetzt werden könnten. Alle Schwachstellen würden beseitigt, verspricht die Aufsichtsbehörde. Es werde auch geprüft, wie externe Dienstleister in die Kontrolle einbezogen werden könnten.

          Ende Januar musste Bafin-Chef Felix Hufeld seinen Posten räumen, nachdem bekanntgeworden war, dass einem Mitarbeiter seiner Behörde vorgeworfen wird, in ein Insidergeschäft mit Derivaten des Finanzdienstleisters Wirecard verstrickt zu sein. Schon vorher stand Hufeld unter Druck, weil im Wirecard-Untersuchungsausschuss deutlich wurde, wie sehr seine Behörde mit ihrem Leerverkaufsverbot für Wirecard-Aktien andere in die Irre geführt hat.

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