https://www.faz.net/aktuell/finanzen/millionen-euro-noch-im-feuer-18479582.html

Debatte um Negativzinsen : Millionen Euro stehen noch im Feuer

Finanzplatz Frankfurt: Mehr als 450 Banken in Deutschland hatten in den zurückliegenden acht Jahren zeitweise Negativzinsen erhoben. Bild: dpa

Müssen die Banken nach dem Ende der Negativzinsen womöglich das Geld zurückzahlen? Verbraucherschützer setzen jetzt auf eine höchstrichterliche Entscheidung des Bundesgerichtshofes.

          3 Min.

          Ein Urteil gegen die Commerzbank in der vergangenen Woche hat daran erinnert, dass eine zentrale Frage für das deutsche Finanzsystem nach wie vor ungeklärt ist: Waren die Negativzinsen, die von Deutschlands Banken und Sparkassen seit 2014 erhoben wurden, überhaupt rechtmäßig? Der frühere Bundesverfassungsrichter Paul Kirchhof hatte in seinem Buch „Geld im Sog der Negativzinsen“ sogar verfassungsrechtliche Bedenken diskutiert. Unterhalb dieser Ebene sind aber noch mehrere Klagen und Berufungsverfahren gegen konkrete Klauseln einzelner Institute zu Negativzinsen, Verwahrentgelten und Guthabengebühren anhängig – und Verbraucherschützer meinen, am Ende werde der Bundesgerichtshof diese Frage abschließend klären müssen.

          Christian Siedenbiedel
          Redakteur in der Wirtschaft.

          Es geht um Millionen Euro von Negativzinsen, die von Deutschlands Banken und Sparkassen innerhalb dieser acht Jahre erhoben wurden – und für die womöglich Schadenersatz verlangt werden könnte, wenn die genutzten Klauseln keinen Bestand haben sollten. Mittlerweile haben die allermeisten Banken ihre Negativzinsen im Zuge der Zinswende der Europäischen Zentralbank (EZB) zwar wieder abgeschafft. Die Internetplattform Verivox kommt noch auf 27 Banken, bei denen sich im Preisverzeichnis noch ein Negativzins findet, zum Teil aber nur noch zur Abschreckung bei sehr großen Beträgen. Zum Höhepunkt der Negativzins-Ära hingegen verlangten Verivox zufolge 455 Banken und Sparkassen in Deutschland von ihren Kunden Negativzinsen. Bemerkenswert dabei ist, dass erst längst nach dem Ende der Negativzinsen die Frage ihrer Rechtmäßigkeit abschließend geklärt werden dürfte. In manchen Banken wurde dem Vernehmen nach zumindest darüber diskutiert, ob man für den ungünstigsten Fall nicht besser Rückstellungen bilden sollte.

          Testen Sie unser Angebot.
          Jetzt weiterlesen.
          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+
          Kriminelle Familie? Beim Arbeitsessen von Präsident Putin und seinem amerikanischen Amtskollegen George W. Bush macht der vorbestrafte Geschäftsmann Jewgeni Prigoschin (rechts stehend), Gründer der Wagner-Privatarmee und einer Internet-Trollfabrik, die Honneurs.

          Putins Kriegsmotive : Ein Krimineller im Politiker-Kostüm

          Was ist, wenn etwas ganz anderes dahintersteckt? Ein französisches Magazin will den wahren Hintergründen für Putins Ukrainekrieg auf die Spur gekommen sein.

          Deutsches WM-Aus : Der nächste Untergang

          Bei der WM in Qatar erlebt der deutsche Fußball die nächste brutale Selbsttäuschung. 18 Monate vor der Heim-EM blickt er in einen tiefen Abgrund. Das Spiel gegen Costa Rica ist lange erschütternd – und ein Spiegel der vergangenen Jahre.

          DFB-Spieler in der Einzelkritik : Ein Lichtblick beim scheppernden WM-Aus

          Ein 19-Jähriger kann die Last der deutschen Fußballwelt nicht alleine schultern. Dennoch bleibt Jamal Musiala ein Hoffnungsschimmer beim Aus in Qatar. Auch Thomas Müller läuft – und doch läuft nichts beim Weltmeister von 2014.