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Bafin-Direktor Frank Grund : „Uns sind keine neuen Leistungskürzungen bekannt“

Frank Grund leitet seit Oktober 2015 die Aufsicht über die Lebensversicherer und Pensionskassen bei der Bafin. Bild: Marcus Kaufhold

Ein Viertel der Pensionskassen steht unter intensiver Aufsicht. Einige Arbeitgeber haben Zuschüsse zugesagt. Doch nicht bei allen gelingt das, sagt Bafin-Direktor Frank Grund. Die Zinslandschaft macht allen zu schaffen.

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          Herr Grund, kürzlich hat der Gesetzgeber Pensionskassen in den Insolvenzschutz der betrieblichen Altersversorgung integriert. Müssen wir uns mehr oder weniger Sorgen um sie machen?

          Die Lage der Pensionskassen bleibt herausfordernd. Pensionskassen sind von der Niedrigzinsphase besonders stark betroffen. Das liegt am Produktspektrum, Pensionskassen bieten nur lebenslang laufende Renten an mit zum Teil hohen Garantieversprechen. Die Corona-Krise hat die Lage verschärft, aber keine grundsätzliche Veränderung einer ohnehin schwierigen Situation gebracht.

          Wie würden Sie die Lage beschreiben?

          Philipp Krohn
          Redakteur in der Wirtschaft, zuständig für „Menschen und Wirtschaft“.

          Wir haben 135 Pensionskassen unter unserer Aufsicht, davon beaufsichtigen wir 36 intensiver. Das waren mal 45. Da hat sich über die Jahre einiges zum Besseren gewendet, etwa weil Arbeitgeber Unterstützungsleistungen beschlossen haben. Bei den 36 Kassen erwarten wir mittel- bis langfristig, dass Leistungskürzungen drohen, wenn die Träger oder Aktionäre keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung stellen oder es den Kassen nicht gelingt, ausreichende Renditen zu erwirtschaften. Stand heute sind uns keine neuen anstehenden Leistungskürzungen bekannt. Einige Träger und Aktionäre haben Sonderzuwendungen geleistet oder in Aussicht gestellt, obwohl sie im Regelfall nicht verpflichtet sind. Das begrüßen wir. Aber auch die gesetzliche Neuregelung zum Insolvenzschutz ist eine sinnvolle Maßnahme. Der Gesetzgeber hat ja hier die arbeitsrechtlichen Ansprüche auch für den sogenannten Durchführungsweg Pensionskassen in den Insolvenzschutz einbezogen, nicht aber die Pensionskassen selbst.

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