https://www.faz.net/-hbv-9c0wg

Boom bei Pedelecs : Kommt bald eine generelle Versicherungspflicht für E-Bikes?

  • Aktualisiert am

Braucht man bald auch für E-Bikes, die nur bis zu 25 Kilometer pro Stunde fahren, eine Haftpflichtversicherung? Bild: dpa

Sie sind schnell, das Treten fällt leichter, und es gibt weder eine Helm- noch eine Versicherungspflicht: Die auf 25 Kilometer pro Stunde gedrosselten E-Bikes sind bei Fahrradfahrern sehr beliebt - doch die EU könnte das nun ändern.

          2 Min.

          E-Bikes auf der Überholspur: Im vergangenen Jahr lag der Wert der verkauften Elektro-Fahrräder erstmals über dem herkömmlicher Zweiräder. Das ergaben Berechnungen des Kölner Marktforschungsinstituts IFH. Mit einem Anteil von 51 Prozent am Gesamtumsatz von rund 3,5 Milliarden Euro ist demnach mehr als die Hälfte des Branchenumsatzes auf die neuen Trend-Räder entfallen. Im Jahr 2016 hatte der Anteil noch bei lediglich 45 Prozent gelegen.

          Als Erfolgsgrund gilt dabei die Versicherungsfreiheit der sogenannten Pedelecs, also der E-Bikes, die auf eine Geschwindigkeit von 25 Kilometer pro Stunde gedrosselt sind. Mit ihnen erwirtschaftet die Branche den ganz überwiegenden Teil ihres E-Bike-Geschäfts. Für Aufregung sorgt nun eine von der EU-Kommission angestoßene Diskussion über eine Ausweitung der Versicherungspflicht auch auf die Pedelecs.

          Opfer von Verkehrsunfällen besser schützen

          Die Kommission weist in einem Änderungsvorschlag der EU-Richtlinie für die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung ausdrücklich darauf hin, dass nicht nur durch Autos, sondern eben auch durch andere elektrisch betriebene Fahrzeuge wie E-Bikes eine Unfallgefahr bestehe. Davon betroffen wären ebenfalls Pedelecs.

          Ziel ist es, Opfer von Verkehrsunfällen besser zu schützen. Allerdings ist auch vorgesehen, dass Mitgliedsstaaten solche Fahrzeuge von der Versicherungspflicht ausnehmen können. Für diesen Fall setzt sich die EU-Kommission für die Einrichtung eines Entschädigungsfonds für die Opfer ein.

          „Wenn dieser Vorschlag Gesetz wird, ist eine Haftpflicht-Versicherung erforderlich, die Millionen europäischer Bürger davon abhält, Pedelecs zu nutzen“, schreibt der Rechtsexperte des europäische Fahrrad-Lobbyverbands European Cycling Federation (ECF), Adam Bodor, in einem Beitrag für das Fachmagazin „Radmarkt“.

          „Wir halten den Vorschlag wegen des geringen Schadenspotenzials durch Pedelecs für unnötig“, hieß es auch beim deutschen Fahrrad-Verband ADFC, der umgehend Widerstand ankündigte. Für den Zweirad-Industrieverband wies Geschäftsführer Siegfried Neuberger auf „sehr negative Auswirkungen“ einer möglichen allgemeinen Versicherungspflicht hin und forderte die Einführung einer offiziellen Ausnahme für Pedelecs. Fahrer von schnelleren E-Bikes brauchen ohnehin heute schon in Deutschland neben einer Betriebszulassung auch ein Versicherungskennzeichen.

          Gefährdungspotential auch durch Pedelecs

          Im Moment seien bei der Versicherungsplicht für Pedelecs keine Änderungen geplant, teilte ein Sprecher des zuständigen Bundesjustizministeriums auf Anfrage mit. Nach dem Richtlinienvorschlag der EU-Kommission könne diese Rechtslage beibehalten werden, hieß es in der Stellungnahme.

          Wenn eine Haftpflicht käme, könnte das nach Einschätzung von Radmarkt-Chefredakteur Michael Bollschweiler den Absatz zum Einbruch bringen. „Der Charme ist, dass es in rechtlicher Hinsicht ein Fahrrad ist“, sagte er. Die Unkompliziertheit sei Teil des Erfolgs. Das zeige sich unter anderem daran, dass versicherungspflichtige E-Bikes in Deutschland bislang ein Flop seien.

          Der Gelsenkirchener Anwalt Arndt Kempgens wies dagegen auf das erhebliche Gefährdungspotential auch durch Pedelecs hin. „Wir erleben in der Praxis, dass die Opfer derartiger Unfälle leer ausgehen“, beklagte er. Zwar haften Unfallverursacher schon heute auch bei Fahrradunfällen, nur seien die Ansprüche derzeit oft schwer durchsetzbar.

          Für die Fahrradbranche wäre ein Minus bei den Verkaufszahlen für Elektro-Räder ein deutlicher Rückschlag. Während bei den E-Bikes in der Studie der Kölner Forscher auch für die kommenden Jahre deutliche Zuwächse vorausgesagt werden, ging das Geschäft mit herkömmlichen Mountainbikes im vergangenen Jahr ebenso zurück, wie die Nachfrage nach Stadträdern und Trekking-Bikes.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Wie sensibel darf es sein? Der Philosoph Richard David Precht während der phil.Cologne im September 2021

          Precht und Flaßpöhler : Sie nennen es Freiheit

          Die haltlosen Behauptungen der Impfskeptiker dringen immer weiter in die bürgerliche Mitte vor. Für die neue pandemische Situation ist das fatal.
          Igor Tuleya ist einer der schärfsten Kritiker der Justizreform.

          Die PiS und die Justiz : Wie Polens Regierung Richter unter Druck setzt

          Die Regierung in Warschau will die Gerichte des Landes auf Linie bringen. Polnische Richter, die auf ihrer Unabhängigkeit beharren, werden unter Druck gesetzt. Igor Tuleya ist zu einem der Anführer des Richterprotests geworden.
          Eine Mitarbeiterin der Impfstoffproduktion in Marburg

          KI und Big Data : Die Revolution der Pharmawelt

          Digitale Technologien wie Künstliche Intelligenz und Big Data verändern die Arzneimittelforschung massiv – und bieten Mitarbeitern dabei ganz neue Perspektiven. Ein Blick in die neue Welt der Pharmaindustrie.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.